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2022-05-31 22:15:33+00:00
Das Auge ist das Zeichen der Elite.
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2022-05-31 22:10:13+00:00
Nur wenn denen da oben das Geld entzogen wird , dann wird sich was ändern. Dazu müssten die Menschen zusammenhalten . Nix mehr bezahlen, keine Steuern abführen.
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2022-05-31 20:38:42+00:00
Unsere Lösung für ALLE Betroffenen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht!
Wir haben einen Lösungsansatz für alle unmittelbar Betroffenen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Mehr dazu berichtet Rechtsanwalt Markus Mingers in diesem Video, viel Spaß!
Die umfassendsten Infos @Impfauswahl. Werde @Impfbeobachter jetzt!
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2022-05-31 10:02:59+00:00
Können wir das denn nicht ein für alle mal klären und Anwälte für Klarheit sorgen?
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2022-05-30 15:36:50+00:00
Z-Wahnsinn: Über 70 Ermittlungsverfahren in Sachsen!
Was macht die sächsische Polizei, wenn ihre Führung nicht gerade den Knüppelbefehl gegen friedliche Montagsspaziergänger gibt? Nun, die scheinbar politisch längst instrumentalisierte Behörde hat einen neuen Schwerpunkt gefunden: Ermittlungen gegen Bürger, die den Buchstaben Z verwenden. Was vor einigen Monaten noch wie ein schlechter Scherz geklungen hätte, ist mittlerweile Realität geworden.
Allerdings scheinen die Polizisten nicht allzu gründlich vorzugehen: Jeden Tag verstoßen im Kreis Zwickau mehrere zehntausend Menschen offensichtlich und unbeirrt im Straßenverkehr gegen das Z-Verbot. Mal schauen, wann der erste Polizist auf die Idee kommt, sich dort sein Fleißkärtchen zu verdienen. Möglich ist in diesem Land mittlerweile nämlich wirklich alles.
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2022-05-30 14:47:58+00:00
Soldaten-Impflicht geht gar nicht mit einem nicht vollständig zugelassenen Produkt. Wer dort unterschreibt, dass er die Spritze mit seinem Einverständnis nimmt, dem kann man nicht helfen. Die Reue wird bald folgen, aber dann ist es zu spät. Die Verantwortlichen gehören vor ein unabhängiges Militärgericht.
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2022-05-30 09:54:37+00:00
Nein, da die keine Legitimation haben und das Urteil unterschrieben sein muss
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2022-05-30 08:10:54+00:00
Scherz ?!
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2022-05-30 03:33:51+00:00
Was bleibt im Ernstfall von einer GmbH übrig ??? 😉
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2022-05-30 03:04:50+00:00
👉🏻 Neuer Beitrag
Ford: Verkaufsverbot für Ford in ganz Deutschland verhängt
https://www.saarbruecker-zeitung.de/app/consent/?ref=https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/wirtschaft/ford-verkaufsverbot-fuer-ford-in-ganz-deutschland-verhaengt_aid-70054635
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2022-05-30 02:53:59+00:00
Wenn Sie einen Bußgeldbescheid oder gar ein Berufsverbot erhalten haben, senden Sie gerne eine E-Mail an die Office@mingers.law! Wir unterstützen Sie gerne.
https://www.mingers.law/moeglichkeiten-bverfg-einrichtungsbezogene-impflicht/
https://t.me/markusmingers
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2022-05-30 02:22:56+00:00
"Ihr Lieben, ich wende mich mit einem Anliegen an euch:
Soeben habe ich von unserer Cousine, die für Dr. Ronald Weikl und Prof. Sucharit Bhakdi und deren Verein MWGFD arbeitet, erfahren, dass es Sucharit psychisch sehr schlecht geht.
Seit er im Fokus der Staatsanwaltschaft steht und mit krassen Antisemitismusvorwürfen konfrontiert ist, sieht er sein Lebenswerk komplett zerstört....und wollte doch eigentlich immer nur das Beste für die Menschen - und für die gesamte Menschheitsfamilie.
Er scheint in die Nähe einer Depression zu geraten...
Unsere Idee ist nun, ihm in Form eines Paketes mit vielen guten Worten von vielen Menschen ein wenig seelische Unterstützung zukommen zu lassen, dass er wieder Kraft schöpfen kann...
Vielleicht mögt ihr euch an der Aktion mitbeteiligen?
Ich würde für unsere Gruppe die Postkarten/Briefe/Minigeschenke sammeln und dann an die Cousine weiterschicken, die die Privatadresse von Sucharit hat.
Mein Vorschlag wäre, das im Laufe der kommenden Woche an meine Adresse zu schicken, dann leite ich es an berufene Hände weiter!
Nochmal zum Inhalt: es sollen keine großen Geschenke sein (Geld lehnt Sucharit sowieso komplett ab), aber ein paar aufbauende Zeilen, einen Dank, gute Wünsche, eine schöne Karte, eine kleine Kerze, Zeichnung....egal, was auch immer euch an aufmunternden und die Seele stärkenden Dingen einfällt wird wunderbar sein....
Bitte sendet das alles an
meine Adresse:
Jörg Uhlig
Am Herrnberg 50
93138 Lappersdorf
Lassen wir Sucharit in diesen schweren Zeiten nicht allein!
Für mich war und ist er eine so wesentliche Person und ein absoluter medizinischer und wissenschaftlicher Kompass gewesen seit Anbeginn dieser irren Coronazeit...
Ich denke, wir sollten diese wirklich mutigen Pioniere der Wahrheit bestmöglichst unterstützen...
Vielen lieben Dank schon mal an alle, die sich dieser so kurzfristigigen Aktion anschließen🙏🙏🙏
Ich freue mich auf viele Karten, Briefe ☺️"
https://t.me/PaedagogenFuerAufklaerung
🗞️Eltern für Aufklärung
und Freiheit e.V.
👫♥️👩🏾🤝👨🏼
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2022-05-29 21:16:05+00:00
🔷Neues von den 5 Chemie-Professoren🔷
Die 5 Chemie-Professoren, die seit Anfang des Jahres Transparenz der Qualitätsunterlagen zunächst von BioNTech, sodann vom PEI forderten, haben eine Antwort seitens des PEI erhalten. In dieser wurden sie darüber informiert, dass bzgl. 2 Unterlagen ein Verfahren der Drittbeteiligung nach § 8 IFG eingeleitet wurde. Das bedeutet, dass BioNTech die Gelegenheit zur Stellungnahme bzgl. schutzwürdiger Interessen am Ausschluss des Informationszugangs innerhalb eines Monats erhält.
Dies ist die Stellungnahme der Chemiker dazu, die eine mögliche Verweigerung des Informationszugangs durch BioNTech für nicht vertretbar erachten.
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
https://t.me/RA_Roehrig
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2022-05-29 21:08:22+00:00
Trotzdem gültig dann?
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2022-05-29 21:03:20+00:00
Wie Recht zu Unrecht gebogen wird...
Gerichte verschicken keine Urteile und Beschlüsse sondern Ausfertigungen, die keine richterliche Unterschrift tragen.
Es ist klar das kein Richter die Verantwortung für sein Urteil bzw. diese Straftaten und Verbrechen übernehmen wird, da er privat in der Haftung steht.
Die Richter und Anwälte wissen das !
Wahrheit ist unzerstörbar !
https://t.me/+PcEcUv4wOTRiMDYx
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2022-05-29 18:37:12+00:00
Impfstoffmord – Klage gegen Bill Gates
✓ www.kla.tv/22660
Gegen Bill Gates und den Geschäftsführer des größten indischen Impfstoffherstellers wurde beim Obersten Gericht in Indien Anklage wegen „Impfstoffmord“ erhoben. Wer die couragierten Kläger sind und wie sie ihre Klage begründen, beleuchtet diese Sendung.
#Impfen #BillGates #Coronavirus #Impfschaden
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2022-05-29 17:27:34+00:00
Unfassbar!
& Durchhalten !
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2022-05-29 17:17:05+00:00
** Ich finde den Einsatz von oben genannten Professoren richtig mutig & stark!! * Hut ab“
Nach einigen eigenen Erfahrungen und Beobachtungen habe ich unter anderem eine Arbeitskollegin die nach einer einzigen Impfung an einer Herzmuskelentzündung fast gestorben ist.
& mein Bruder war zuvor gesund u. ist seitdem in einer Tour krank und kann teilweise nicht mehr laufen, oder die Arme bewegen, normale häusliche Tätigkeiten kann er diesbezüglich nicht mehr absolvieren.
Ganz zu schweigen von der Belastbarkeit. & nun gehts diesbezüglich um den Behinderungsgrad!
Und weitere Bekannte Impflinge aus näherem Kreis, die seither mehrmals & sehr heftig an Corona erkranken.
Ein anderer ist seitdem nach 8 Stunden Nachtschlaf nach kurzer Zeit wieder schläfrig u legt sich für weitere 4 Stunden hin, was für benannte Person ungewöhnlich ist, & zu Depressionen und Suiziden Gedanken führt.
Und jegliche Nebenwirkungen werden bei den Ärzten abgeschmettert oder für tot geschwiegen! … Traurig 😢
Der Impfzwang darf keinesfalls mit dem mRNA Impfstoff weder für die Bundeswehr, für Pflegekräfte, Mediziner noch für die Menschheit verabreicht werden!
Dank an Herrn Dr. Bhagdi. Herrn Wordak, Professor Dr. Burkhard & weiteren Virologen, Epidemiologen und Mikrobiologen habe ich mich nicht impfen lassen und hatte nicht einmal Corona, lediglich Erkältungen.
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2022-05-29 12:06:58+00:00
Danke, sehr hilfreich.
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2022-05-29 09:52:59+00:00
Ich wurde von Katharina Pichler vollgespamt - bitte löschen!
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2022-05-28 23:19:40+00:00
Den Staat "delegitimieren"? 🤣 Der delegitimiert sich doch selbst seit mehr als 2 Jahren.
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2022-05-28 20:31:25+00:00
Peinlich für Deutschland wenn man an die Rechtsstaatlichkeit denkt...!
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2022-05-28 10:52:11+00:00
😂😂😂👍
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2022-05-28 10:50:11+00:00
Nicht die linksextremen sind das Problem.
Das Problem ist die Organisation der Verwaltung als "repräsentative Demokratie".
Es gäbe Lösungen OHNE Berufspolitiker in den Parlamenten.
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2022-05-28 10:16:09+00:00
Pfizer: Comirnaty Zulassungsstudie war Militärprojekt
Pfizer nahm in einem Gerichtsverfahren ausdrücklich die Position ein, dass im Falle der Placebo-kontrollierten Comirnaty-Studie die Regularien zu klinischen Prüfungen nicht gegolten haben. Das bedeutet aber, dass jedweder Manipulation der Daten Tür und Tor offen standen. Und dass solch offene Tore auch genutzt wurden. Die Zulassung ist daher unverzüglich zurückzuziehen! ...
Zum vollständige Artikel geht es hier!
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2022-05-28 09:40:46+00:00
Ausgangssperre, Maskenzwang, Bußgelder
Gegenüber der Polizei vor Ort:
„Korrigieren sie mich, wenn ich mich irre, aber die Polizei ist doch mittlerweile ein privates Dienstleistungsunternehmen, das heißt, sie müssen zunächst hoheitliche Befugnisse nachweisen.“
Quelle: Oberlandesgericht Frankfurt – Verfahren 03_01_2020 – 2 Ss-Owi 963/18
Typische Vorgehensweise der Polizei:
• Sie machen euch einen Vorwurf und warten, daß ihr euch rechtfertigt.
• Nein! Wir sind souverän und wir stellen die Fragen!
Das bedeutet:
• Wenn im Auto: Scheibe oben lassen und „Corona“ durchsagen.
• Bevor ich meine Person identifiziere: Legitimation der Bediensteten erfragen
(Dienstausweis ist kein Amtsausweis). Begründung: Es könnten auch Straßenräuber sein.
• Ich muß meine Identität nur glaubhaft machen (also keinen Beleg zeigen)
• Es gibt keine Pflicht, den Personalausweis dabei zu haben.
• Dokumente nicht aus der Hand geben, am besten aber garnicht erst zeigen.
Polizei will Aussage:
• Aussage verweigern: „Ich beantworte keine Fragen“, weil „Jedes Wort kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet“.
• Wenn sie mir die Rechte vorlesen: „I do not understand!“ (Ich unterstehe ihren Gesetzen nicht).
• Grund des Ausflugs nicht beantworten, sondern nur sagen: „Ich habe einen triftigen Grund“. Die Polizei muß nun beweisen, daß kein triftiger Grund vorliegt – das können sie nicht.
Polizei will Aussage erzwingen, wird das bestraft nach:
• §240 StGB Nötigung
• §344 StGB Verfolgung Unschuldiger
• §343 StGB Aussageerpressung
Also die Polizei darauf hinweisen, daß sie die Staatshaftung vollständig verlieren, wenn sie weiter machen. Außerdem werden die Polizisten gemäß §823 und §839 BGB privat und vollumfänglich haften. Zusätzlich droht ein Eintrag in das MiStra-Register, sodaß zukünftige Beförderungen erstmal ausgeschlossen sind.
Beweislast liegt bei der Polizei gemäß:
• Untersuchungsgrundsatz §24 VWVFG
• Untersuchungsgrundsatz §86 VWGO
Wenn die Polizei dies nicht kann, dann haben sie nichts und können wieder gehen.
Falls die Polizei irgendwelche Gesetze anwenden will:
• Gesetze brauchen einen räumlichen Geltungsbereich: Ein Gesetz, welches aufgrund eines fehlenden Geltungsbereich mangelhaft ist, trägt keine Rechtskraft!
• Also: Räumlichen Geltungsbereich des jeweiligen Gesetzes erfragen!
• Fast alle Gesetze haben keinen r. Geltungsbereich: GG, OWiG, GVO, GVG, ZPO, StPO, …
Bei schriftlichem Bußgeld oder Schreiben:
• Schriftform gemäß §126 BGB muß eingehalten werden
• Verweis auf §§ 125-129 BGB
• Das bedeutet insbesondere eine Namensunterschrift vom Aussteller
• Bei E-Mail oder elektronischer Form, muß eine digitale Signatur ein gesondertes Zertifikat enthalten – dieses Zertifikat anfordern, 3 Tage Antwortzeit einräumen!
• Ansonsten wird von unserer Seite aus gar nichts getan und das Schreiben als ungültig angesehen.
• Bei einem „Verwaltungsakt“: §44 VWVFG Schriftform:
„Ein Verwaltungsakt ist nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegendem Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist.“
Zusatzinformation: Corona-„Schutzverordnung“ wurde nie unterschrieben und hat keine Rechtskraft und ist damit ungültig. Das heißt, sie sind auf eure Einwilligung angewiesen, die sie mit Angst und Unwissen erzwingen.
Liebe Grüße,
Michael
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=5FrYx7_8lOA
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2022-05-28 09:36:47+00:00
🇨🇭Richterzuteilung🇨🇭 - ❗️Manipulationsvorwurf❗️ am Bundesverwaltungsgericht
18. Mai 2022 | SRF
• Eigentlich bestimmt am Bundesverwaltungsgericht ein Computer, welche Richter welchen Fall bearbeiten. Der sogenannte Bandlimat soll Fairness garantieren.
• Doch bei 45% der Fälle ändern Mitarbeitende die Zusammensetzung der Richterbank nachträglich von Hand. Oft aus legitimen Gründen wie Sprache oder Ferienabwesenheiten. Das zeigte Ende 2021 eine Untersuchung von knapp 50'000 Gerichtsentscheiden durch die Universitäten Zürich und Bern.
Einseitige Gremien
• Gerichtspräsident Vito Valenti: «Unser Ziel ist, dass der Entscheid gerecht ist, nicht dass die Besetzung der Richterbank politisch-proportionell stimmt.»
Politik befürchtet polarisierte Justiz
Sonderregel für einen Anwalt
• Bei mindestens 3 Fällen wurde der Spruchkörper von Hand geändert.
#Schweiz #Richterzuteilung #Richter #Zuteilung #Manipulationsvorwurf #Manipulation #Richterbank #Vorwurf #Gericht #Bundesverwaltungsgericht
📍 WAHRHEIT SCHWEIZ WELT
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2022-05-28 08:32:15+00:00
Na vielleicht klappt das, indem man friedlich spazieren geht, singt, tanzt und sich auf die deutschen Gerichte verlässt.
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2022-05-28 08:03:17+00:00
Dresden: Antifa-Mob schlägt Senioren vor Lina-Engel-Prozess zusammen!
Die linksextreme Antifa-Chefin Lina Engel muss sich derzeit vor dem Dresdner Oberlandesgericht wegen diverser Überfälle auf politische Gegner verantworten - dabei erfährt sie viel Unterstützung aus der linken Szene, die bis in den sächsischen Landtag reicht. Und der Antifa-Anhang eifert seiner Chefin nach: Vor dem Prozess am gestrigen Donnerstag schlugen bis zu 20 (!) Angreifer einen sächsischen Senioren zusammen, die politische Gesinnung des Mannes soll die Autonomen gestört haben. Auch die eintreffende Polizei wurde vom Antifa-Mob angegriffen.
Es wird Zeit, gewalttätigen Linksextremismus endlich als politisches Problem zu sehen, statt ihn weiter zu verharmlosen und dessen politische Vertretungen auch noch in Regierungsverantwortung zu bringen!
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2022-05-28 07:38:49+00:00
Laut „Epoch Times“ wird Paul Brandenburg vorgeworfen, den Staat zu „delegitimieren“
und seine „gewählten Vertreter“ „verächtlich“ zu machen. Brandenburg, der als dezidierter Gegner Karl Lauterbachs gilt, hat sich auf Anraten seiner Anwälte bisher nicht zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen geäußert.
Das vollständige AUF1-Exklusivinterview mit Dr. Paul Brandenburg zum passenden Thema „Oppositionelle werden in Deutschland kriminalisiert“ hier ansehen ➡️ https://www.auf1.tv/nachrichten-auf1/paul-brandenburg-oppositionelle-werden-in-deutschland-kriminalisiert
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2022-05-27 19:28:52+00:00
‼️ Maskenpflicht im Gerichtsgebäude rechtswidrig ‼️
Seit Anfang April ist die Maskenpflicht in den meisten Innenräumen weggefallen. In vielen Gerichtsgebäuden gilt sie hingegen über das Hausrecht weiterhin. In einem Eilverfahren hat das VG Sigmaringen dies nun für rechtswidrig erklärt.
Das Verwaltungsgericht (VG) Sigmaringen hat die Maskenpflicht am Tübinger Landgericht (LG) in einem Eilverfahren als voraussichtlich rechtswidrig erachtet. Es gibt damit dem Eilantrag des Tübinger Rechtsanwalts Peter Bohnenberger statt, mit dem dieser sich gegen die Hausordnung gewendet hat, im Gerichtsgebäude eine Maske zu tragen (Beschl. v. 20.05.2022, Az. 8 K 1034/22).
Konkret geht es um die Hausordnung, die der Präsident des LG am 4. April erlassen hat. Danach müssen alle Personen im Gebäude eine medizinische Maske (FFP2-Maske oder OP-Maske) tragen. Nach Angaben des antragstellenden Rechtsanwalt Bohnenberger weist hierauf ein Schild mit der Aufschrift "Hier herrscht Maskenpflicht" am Einfang des Gerichts hin. Bohnenberger befürchtet, dass möglicherweise Verfahrensbeteiligte oder Prozessbesucher "eingeschüchtert" würden und sich nicht trauten - ohne Maske - das Gerichtsgebäude - zu betreten.
‼️ Hausrecht keine geeignete Ermächtigungsgrundlage ‼️
In einem Beschluss, der LTO vorliegt, hat das VG Sigmaringen die Hausordnung des Tübinger LG in einem Eilverfahren als rechtswidrig angesehen. Das LG könne die angeordnete Maskenpflicht nach den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) auf keine Ermächtigungsgrundlage mehr stützen, heißt es hierzu. Denn bundesweit und auch in Baden-Württemberg fiel am 3. April in Innenräumen die Maskenpflicht. Nur in Bussen und Bahnen, Pflegeheimen und Krankenhäusern muss nach § 28a Abs. 7 S. 1 Nr. 1 IfSG noch Mund-Nasen-Schutz getragen werden.
[…]
Quelle und ganzer Artikel:
👉 (https://)(www.)lto(.de/)recht/justiz/j/vg-sigmaringen-8-k-1034-22-maskenpflicht-gerichtsgebaeude-rechtswidrig/ 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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2022-05-27 16:23:44+00:00
👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍
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2022-05-27 15:47:26+00:00
Is doch wahr...
Regt euch doch nicht so auf
Lernt lieber endlich mit wem ihr es da zu tun habt
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2022-05-27 15:24:06+00:00
Aufpassen!
Totaler Fake, es wurde in TG aufgerufen in Google diese Einträge zu machen.
Kann man bei jeder X-beliebigen Adresse machen.
Der Schuss wird gewaltig nach hinten los gehen und wirft ein schlechtes Licht auf die gesamte aufgewachte Bewegung.
https://t.me/macklemachtgutelaune
Zur Aufweck-Aktion in Telegram (gesichert)
https://t.me/Aufdecker/1116
Inzwischen scheint Google die Einträge zu bereinigen
Wie das geht, erfahrt ihr hier:
https://t.me/Aufdecker/1116
Zum ganzen Video, das über die Entdeckung der Einträge informiert
https://t.me/Prozessbeobachter/815
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Waren es rechtsradikale Reichsbürger?
https://t.me/Corona_Reset/15442
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2022-05-27 13:44:20+00:00
Immer prüfen bevor man was weiter leitet sollte das A und O sein 😉😉😉
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2022-05-27 13:27:55+00:00
Übliche Medien-Hetze gegen rechtschaffene Menschen, die Kinder vor einem unbewiesenen Virus-Modell schützen, statt ersticken
https://t.me/busfahrerthomas
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2022-05-27 12:23:14+00:00
Bist Du Analyst für Rechtsfragen?
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2022-05-27 12:10:08+00:00
Falsche Auslegung
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2022-05-27 11:54:09+00:00
Nun auch offiziel bei Google
Amtsgerichte sind GMBH`S👈
(https://)(www.)google(.com)/search?client=firefox-b-d&q=amtsgericht
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2022-05-27 09:35:08+00:00
Stimmt Amtsgericht Ravensburg GmbH, am Dienstag ist da eine Gerichtsverhandlung da werde ich Mal nachfragen
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2022-05-27 09:17:53+00:00
Sehr komisch, dass über Nacht bei Polizei und Gerichten auf einmal GmbH steht - ist vom 26.05.22 auf 27.05.22 passiert.
www.google.de
Immer Neues @Aufdecker
@SchlussJetzt für Checker
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2022-05-27 08:56:52+00:00
Am 31.5.2022 um 9:30 findet gegen eine Frau am Amtsgericht Ravensburg eine Verhandlung wegen Wiederstand gegen Polizisten statt. ich werde vor Ort sein.
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2022-05-26 19:33:02+00:00
Kinder stehen auf!-Klage erfolgreich vor Gericht
Ingolstadt Demo am 27.3.22
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Zum Video:
https://dein.tube/v/ETF8LZ
https://odysee.com/@ThomMaxx-TV:d/Ingolstadt-Demo-kinder-stehen-auf:9
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Wegen den rechtswidrigen Übergriffen der Polizei und SEK auf Demonstranten von Corona-Demos letztes Jahr, hat der Verein "Kinder stehen auf!" viele Anzeigen und Dienstaufsichtsbeschwerden getätigt.
Der Mitbegründer des Vereins berichtet in seiner Rede auf der Kundgebung in Ingolstadt über die kürzlichen Erfolge vor dem Verfassungsgericht, aber auch über einen besonders traurigen Fall einer Bereitschaftspolizistin in Eichstätt.
Doch Marcel hat auch noch etwas positives über eine ungeimpfte Polizei-Einsatzleiterin aus Ingolstadt zu berichten, welche jetzt auch gegen den Corona-Wahnsinn aufgestanden ist.
Mit ihr zusammen wollen "Kinder stehen auf!" demnächst eine Versammlung gegen die Impfpflicht in Eichstätt anmelden.
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2022-05-26 19:32:03+00:00
Habe eben bemerkt, dass im Webauftritt des VG MÜNCHEN und des VGH MÜNCHEN nicht mehr auf ein Merkblatt wegen Corona und mit der Behauptung einer FFP2-Tragepflicht zum Betreten der Gerichtsgebäude verwiesen wird!
Das hat man offenbar klammheimlich nach der Eilentscheidung des VG Sigmaringen dort gekippt! ‼️🥂🍾🥂‼️ (RBK)
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2022-05-26 19:11:44+00:00
"Der Beitrag der Rechtsanwaltskanzlei Rogert & Ulbrich vom 25. Mai wurde zuerst auf „Presseportal.de“ veröffentlicht und von Focus Online „ungeprüft und unbearbeitet“ übernommen. Wir verlinken sicherheitshalber direkt auf den Web-Archive Abdruck (hier) des Beitrags, da befürchtet werden muss ist, dass der Originalbeitrag (hier) in Kürze durch staatliche Zensurmaßnahmen nicht mehr abrufbar sein wird. Ein Shitstorm der linksradikalen Terrororganisation Antifa („Wir impfen euch alle!“) sowie der freiheitsfeindlichen Grünpartei dürfte nicht mehr lange auf sich warten lassen. "
👉 Report24
👉 Focus Online
https://t.me/Bruchsalstehtauf
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2022-05-26 18:01:05+00:00
Schwachstellen in der Familiengerichtsbarkeit gehen häufig zu Lasten der Kinder 👫
✓ https://www.kla.tv/22577
Dramatische, z.T. auch für alle Beteiligten traumatisierende Erlebnisse, wo Kinder gewaltsam aus ihrem Familienumfeld gerissen wurden, hinterlassen gravierende Spuren. Die Ungewissheit des machtlos zurückgebliebenen Elternteiles, nicht zu wissen, was geschieht mit meinen Kindern, ist eine große Not, der bislang noch wenig Aufmerksamkeit gezollt wird.
Mehr zu den Themen: #Familienpolitik #Kinderraub #Interviews #Kindsentwicklung #JustizGesetze
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2022-05-26 08:51:38+00:00
CHRIST'S PERSPEKTIVEN
"Gesinnungsjustiz" nächste Folge...
Heute aus: Schmallenberg im Sauerland
▪️ Diesmal war ich in eigener Sache vor dem Amtsgericht in Schmallenberg. Mir wurde vorgeworfen, privat in einem Hotel (Ebbinghof) übernachtet zu haben. Tatsächlich war ich dort geschäftlich als Anwalt vor Ort.
▪️ Wie zu erwarten war, glaubte der Richter mir nicht, daß ich dort gar nicht übernachtet hatte, was die Beweisaufnahme auch nicht ergeben hatte.
▪️ Er machte dennoch einen Fehler: er vergaß in seiner Erregung, daß ein Anwalt durchaus geschäftlich übernachten durfte, das ließ die damalige Corona-Verordnung nämlich zu. Ein Fall für die Rechtsbeschwerde also!
👉 Näheres im Video!
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
https://twitter.com/acundp
🔻
DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
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2022-05-26 08:14:27+00:00
KOMMT IHR AUCH ZU MIR?😉👍
Für die Gossen-Journaille
Falls Ihr auch morgens um 05:00 - 06:00 Uhr, auf einen Kaffee reinkommt und der Tagesspiegel was zum berichten braucht 😉
Nach der Razzia morgens um 05:00 - 06:00 Uhr bei Herrn Brandenburg versucht man verzweifelt diesem Mann etwas anzudichten. So ist es als Kritiker, im besten Deutschland aller Zeiten.
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2022-05-26 07:48:09+00:00
Was haltet Ihr davon???
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2022-05-26 07:07:22+00:00
„Die auf die rechtliche Beurteilung von Impffolgen bezüglich der Vakzine von Moderna und Biontech spezialisierte Kanzlei Rogert & Ulbrich sieht sich aus der Summe der Sachverhaltsschilderungen ihrer Mandanten gehalten, die Öffentlichkeit über die alarmierenden Feststellungen zu informieren.
Rechtsanwalt Ulbrich führte in den letzten zwei Wochen ca. 100 Erstberatungen durch. Er erklärt dazu: "Das geschilderte Leid der Mandanten geht durch Mark und Bein. Die Schwere der geschilderten Folgen und die Bedeutung für das oft junge Leben der Mandanten sind erschütternd".
Er berichtet, dass sich zwei alternative Verläufe der Impffolgen als zeitlich typisch in ihrer Ablaufschilderung herauskristallisiert haben:
Zum Einen:
In Bezug auf neurologischen Schäden wird der Verlauf wie folgt geschildert. (…)
Die Anwälte der Kanzlei berichten, dass sich die hilfesuchenden Mandanten von ihren Ärzten im Stich gelassen fühlen, da sich diese meist weigern, auch nur einen Zusammenhang zur Impfung erkennen zu wollen und zwar gleichviel, wie evident diese Schlussfolgerung auf der Hand liegen. Sie befassen sich daher nach Schilderungen der Betroffenen nicht zweckentsprechend damit, wie die eingetretenen Folgen der Impfung behandelt werden können. Einen systematischen medizinisch anerkannten Ansatz oder eine Studie darüber, wie Impfschäden erfolgreich behandelt werden können, scheint es nicht zu geben.
Rechtsanwalt und Gründungspartner Dr. Rogert erklärt dazu, dass die grundsätzliche Haltung der Ärzteschaft vor dem Hintergrund zu sehen sein könnte, dass ihnen von Seiten der Pharmaindustrie und der Politik versichert worden war, dass der mRNA-Impfstoff trotz der kurzen Entwicklungszeit und der mangelnden Studienlage sicher sei. Impfärzte hätten zudem möglicherweise die Befürchtung, in die Haftung genommen zu werden.
Zudem bestünde für Verdachtsfälle eine Meldepflicht der Ärzteschaft. Die Erfüllung dieser Meldepflicht koste sehr viel Zeit, die für andere Aufgaben fehle. Zudem sei für diese Aufgabe keine Vergütung vorgesehen. Das mögen laut Dr. Rogert Gründe sein, weshalb es nicht sonderlich attraktiv erscheint, in den Behandlungsakten als Ursache für die festgestellte Symptomatik Nebenfolgen der Impfung oder Impfschaden zu erwähnen.
In rechtlicher Hinsicht sei zudem die Bewertung, ob ein Impfschaden vorliege, nicht unbedingt deckungsgleich mit einer ärztlichen Diagnose, erläutert Dr. Rogert weiter. Rechtlich sei zunächst lediglich eine mögliche Kausalität zwischen der Impfung und der Symptome sowie ein hinreichender Grad an Wahrscheinlichkeit erforderlich, um in den Genuss von gesetzlichen Beweiserleichterungen zu kommen. Hilfreich seien Diagnosen, die auf einen Impfschaden hindeuten, aber natürlich dennoch. (…)“
https://www.abendblatt.de/advertorial-ha/ots-presseportal/article235445173/Impfschaeden-schwerwiegender-als-erwartet-Mandanten-klagen-ueber-Hilflosigkeit-der-Aerzteschaft.html
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2022-05-26 07:04:42+00:00
News aus Karlsruhe:
Haussuchung bei Klaus, dem Besitzer des Telegram-Kanals
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2022-05-26 07:00:13+00:00
64 STAATSANWALTSCHAFTEN SOLLEN ERMITTELN
Verdacht: Bundesweiter Intensivbetten-Betrug und politisch erzeugte Knappheit
Wurden Intensivbetten künstlich verknappt? 64 Staatsanwaltschaften sollen bundesweit nach Strafanzeigen des AfD-Gesundheitssprechers Martin Sichert tätig werden. Es geht um Betrugsverdacht im Zusammenhang mit Corona-Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/verdacht-bundesweiter-intensivbetten-betrug-und-politisch-erzeugte-knappheit-a3839926.html?telegram=1
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2022-05-26 06:44:34+00:00
Zu mehr sind diese Dunkelasurischen noch nicht fähig
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2022-05-26 04:23:29+00:00
BERLIN - SPD-Chefin Saskia Esken hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass Eltern mit mehreren Kindern geringere Pflegebeiträge als kleinere Familien und Kinderlose zahlen müssen, als lebensnah gelobt.
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-25 17:12:18+00:00
Paul Brandenburg bei Basta Berlin über die erlittene Hausdurchsuchung, Festnahme und Beschlagnahme.
https://youtu.be/fFu5zhp1xDk
t.me/Rosenbusch
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2022-05-25 14:53:54+00:00
Es sind mittäter und Kriegs und Menschenrechtsverbrecher...
Nicht mehr und nicht weniger
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2022-05-25 14:15:42+00:00
📌📌📌
Widerstand bringt’s, lässt sich einfach sagen und schreiben. Doch anhand des unbeugsamen Vorarlberger Mut-Lehrers Klemens Rangger sieht man, dass es ganz einfach stimmt. Er weigerte sich seine Schutzbefohlenen mit den schädigenden Zwangsmaßnahmen zu gängeln und wurde dafür entlassen. Da die Schulbehörde ihn nicht anzeigte, übernahm er das selbst. Das Ergebnis: das Verfahren gegen ihn wurde nun eingestellt!
https://www.wochenblick.at/brisant/hammer-mut-lehrer-setzt-sich-gegen-corona-diktatur-durch-verfahren-eingestellt/
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2022-05-25 13:21:30+00:00
🔺 VG Sigmaringen Maskenpflicht im Gerichtsgebäude rechtswidrig🔺
Was Seit Anfang April ist die Maskenpflicht in den meisten Innenräumen weggefallen. In vielen Gerichtsgebäuden gilt sie hingegen über das Hausrecht weiterhin. In einem Eilverfahren hat das VG Sigmaringen dies nun für rechtswidrig erklärt.
Das Verwaltungsgericht (VG) Sigmaringen hat die Maskenpflicht am Tübinger Landgericht (LG) in einem Eilverfahren als voraussichtlich rechtswidrig erachtet. Es gibt damit dem Eilantrag des Tübinger Rechtsanwalts Peter Bohnenberger statt, mit dem dieser sich gegen die Hausordnung gewendet hat, im Gerichtsgebäude eine Maske zu tragen (Beschl. v. 20.05.2022, Az. 8 K 1034/22).
Konkret geht es um die Hausordnung, die der Präsident des LG am 4. April erlassen hat. Danach müssen alle Personen im Gebäude eine medizinische Maske (FFP2-Maske oder OP-Maske) tragen. Nach Angaben des antragstellenden Rechtsanwalt Bohnenberger weist hierauf ein Schild mit der Aufschrift "Hier herrscht Maskenpflicht" am Einfang des Gerichts hin. Bohnenberger befürchtet, dass möglicherweise Verfahrensbeteiligte oder Prozessbesucher "eingeschüchtert" würden und sich nicht trauten - ohne Maske - das Gerichtsgebäude - zu betreten.
Der Präsident des LG verweist auf die ausdrückliche Empfehlung des Justizministeriums Baden-Württembergs und das Hausrecht außerhalb des Sitzungssaals. Ähnliche Empfehlungen haben etwa auch die Justizministerien in Nordrhein-Westfalen und Hamburg ausgesprochen, die Ausgestaltung der Maskenpflicht aber letztlich den Gerichten selbst überlassen. Eine Verpflichtung zum Maskentragen für Besucherinnen und Verfahrensbeteiligte besteht hingegen zum Beispiel in Niedersachsen.
Hausrecht ist keine geeignete Ermächtigungsgrundlage
In einem Beschluss, der LTO vorliegt, hat das VG Sigmaringen die Hausordnung des Tübinger LG in einem Eilverfahren als rechtswidrig angesehen. Das LG könne die angeordnete Maskenpflicht nach den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) auf keine Ermächtigungsgrundlage mehr stützen, heißt es hierzu. Denn bundesweit und auch in Baden-Württemberg fiel am 3. April in Innenräumen die Maskenpflicht. Nur in Bussen und Bahnen, Pflegeheimen und Krankenhäusern muss nach § 28a Abs. 7 S. 1 Nr. 1 IfSG noch Mund-Nasen-Schutz getragen werden.
Die Kammer zweifelt aber auch an der formellen Rechtmäßigkeit der Hausverfügung, weil das LG Tübingen diese nicht öffentlich bekannt gegeben habe.
Hier der ganze Bericht:
👉🏼 https://www.lto.de/recht/justiz/j/vg-sigmaringen-8-k-1034-22-maskenpflicht-gerichtsgebaeude-rechtswidrig/
Kommentar: Es bleibt zu hoffen, dass es bei dieser Entscheidung bleibt und es endlich wieder möglich ist, "normal" das Gericht zu betreten und "normal" zu verhandeln, den Richter und das Gegenüber wieder einschätzen zu können, soweit dies vor der Vermummung möglich war. In der Tat bestand bei vielen Prozessbeteiligten ein ungutes Gefühl beim Betreten des Gerichts. Dem Antragsteller in diesem Verfahren ist zuzustimmen, wenn er von einer Einschüchterung der Prozeßbeteiligten und Besuchern, wenn diese überhaupt eingelassen wurden, gesprochen hat. Es gilt jetzt, konstant zu widerstehen, wenn weiterhin Maske verlangt wird, damit ein gewisses Maß an Normalität zu den Gerichten zurückkehrt.
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2022-05-25 13:21:04+00:00
‼️ Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert “ ‼️
Maskenpflicht, Abstandsregelungen oder Lüften im Betrieb sind nach dem Auslaufen der Corona-Arbeitsschutzverordnung künftig gesetzlich nicht mehr vorgeschrieben.
Die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert. Damit fällt zum 26. Mai 2022 auch die Verpflichtung zu "Basisschutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz" in den Betrieben weg.
Nach dem Auslaufen der Homeofficepflicht und dem Ende der 3G-Zugangsregelung am Arbeitsplatz sind längst wieder mehr Beschäftigte in die Betriebe zurückgekehrt. Bis zum 25. Mai 2022 gelten dort noch die Vorgaben der Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wie Lüften, Maskenpflicht und Abstand. Da sie nicht verlängert wird, enden zu Himmelfahrt am 26. Mai alle besonderen Corona-Vorschriften des Gesetzgebers in den Betrieben. Nach den Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes sind Arbeitgeber jedoch weiterhin gehalten, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen.
Basisschutz am Arbeitsplatz wird nicht verlängert
Das Bundeskabinett hatte bereits im März Lockerungen für Betriebe beschlossen. Für einen Übergangszeitraum bis zum 25. Mai 2022 waren nach der Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aber noch spezifische, an die betrieblichen Anforderungen und das regionale Infektionsgeschehen angepasste Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes für Betriebe aufrechtzuerhalten, um das Pandemiegeschehen in Unternehmen möglichst niedrig zu halten.
Zu diesen grundlegenden und bewährten Maßnahmen zählen insbesondere die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern, Handhygiene, Hust- und Niesetikette, das Tragen medizinischer Masken in von mehreren Personen genutzten Innenräumen und bei Unterschreitung des Mindestabstands sowie das infektionsschutzgerechte Lüften (AHA+L-Regel).
Nun endet die rechtliche Grundlage für die Basismaßnahmen. Die Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird nicht über den 25. Mai 2022 hinaus verlängert.
Hierfür bestehe angesichts des beständigen Abklingens der Infektionszahlen derzeit kein Anlass, sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Hier lesen Sie weiter :
👉🏼 https://www.haufe.de/amp/personal/arbeitsrecht/bmas-legt-entwurf-fuer-neue-arbeitsschutzverordnung-vor_76_562818.html?xing_share=newslich-fuer-die-oeffentliche-gesundheit
Kommentar: Es bleibt abzuwarten, wie die Betriebe nun reagieren und ob sie neue Gefährdungsbeurteilungen durchführen, wenn nun Pocken aller Art durchs Land gejagt werden oder neue Corona-Mutationen entdeckt werden. Es bleibt auch abzuwarten, wie die Arbeitnehmer reagiern, die an Home-Office und Masken bereits " gewöhnt" sind und nach wie vor angstgetrieben sind.
Aber wir werden es bald erfahren.
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2022-05-25 13:08:51+00:00
MartinSellner - Stelzerklage: Kosten, Claudia Roth & Fundraiser
👉 Hier geht es zum Fundraiser: https://gogetfunding.com/klage-von-landeshauptmann-stelzer/
https://www.bitchute.com/video/fQFRanpW4H1P/ 10:29
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2022-05-25 11:22:14+00:00
Was ist mit Leuten die keine Kinder bekommen können, oder deren Kinder gestorben sind. Oder Leute die Behinderte Kinder groß ziehen die ein Leben lang auf Hilfe angewiesen sind. Ich finde es ist wie mit dem Impfung es muss freiwillig sein.
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2022-05-25 11:00:21+00:00
Die meisten Richter sind halt leider auch nur normale Menschen, die sich durch ihre Emotionen ganz leicht manipulieren und lenken lassen...
Daher wirkt Propaganda auch auf Richter wie auf alle anderen Menschen und Richter können genauso gehirngewaschen werden, wie man an diesem Fall sieht:
Notfallknopf, weil Zuschauer trotz Befreiung keine wirkungslose und unnötige Maske tragen um sich vor einer in Wirklichkeit ungefährliche stinknormalen Erkältung zu schützen...
Wahrscheinlich hat sich jener Richter auch mehrfach ungeprüfte, notzugelassene und als Impfstoff getarnten Gentherapien reinballern lassen, was ziemlich eindeutig die Intelligenz des Richters aufzeigen würde...
Aber Hauptsache so "superintelligente" Menschen dürfen über andere urteilen...
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2022-05-25 10:54:22+00:00
Richtig so, als nächstes die Rentenbeiträge anpassen...
Warum sollen Eltern, die ein Großteil ihres Geldes investieren um zukünftige Steuerzahler großzuziehen, denn genau so viel bezahlen wie die egoistischen freiwillig aussterbende Menschen, die ihr gesamtes Geld für ihr persönliches Vergnügen (Reisen, Parties, etc.) ausgeben aber später auch Rente haben wollen ohne einen Cent für zukünftige Zahler zu investieren...
Kinderlose leben auf dem Rücken von denen die Kinder haben, denn deren Kinder sollen auch später die Rente der Kinderlosen zahlen, aber auch nur einen einzigen Cent in Kinder investieren wollen diese Egoisten halt nicht...
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2022-05-25 10:51:43+00:00
Wir leben in einer verkehrten Welt: Die, die die Wahrheit sagen werden ausgegrenzt. Die, die Kinder schützen werden vor Gericht gestellt. WO BLEIBT DER AUFSCHREI?!
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2022-05-25 10:43:38+00:00
KARLSRUHE - Eltern mit mehreren Kindern müssen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts weniger für die gesetzliche Pflegeversicherung zahlen als kleinere Familien und Kinderlose.
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-25 10:13:19+00:00
Wie war das, Maskenpflicht im Gerichtsgebäude rechtswidrig...sollte mal jemand auf das Urteil verweisen.
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2022-05-25 09:43:55+00:00
https://dlive.tv/p/dlive-pvcmyavich+43Waseu7R spontaner LIVEstream vorm Amtsgericht Göppingen Richterin Barthold drückt Notfallknopf schon VOR der Verhandlung. Grund: ein Pressevertreter (ich selbst) und ein Zuschauer trugen keine Maske trotz Befreiung im meinem Fall und beim Zuschauer der ebenfalls eine Befreiung der Richterin vorgelegt hat (in beiden Fällen kein med. Attest) 📹📡🧨 Fazit: Einsatz des Reviers GP mit 8 Beamten mit schwarzen Lederhandschuhen UND FFP2Maske nahmen Personalien auf und kopierten die Befreiuungen der Zuschauer. In der Folge meldete der Prozessbeteiligte Stefan Schmidt eine Spontanversammlung VOR dem Amtsgericht an.
https://t.me/thomasderzweifler
Als Video
https://t.me/Demotermine/60508
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2022-05-25 07:53:53+00:00
Verfassungsgericht: Kinderzahl bei Pflegeversicherung berücksichtigen
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-25 07:38:11+00:00
KARLSRUHE - Die Beitragssätze für die gesetzliche Pflegeversicherung müssen nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geändert werden.
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-25 07:23:56+00:00
Große Klasse ❤️ solche Menschen braucht das Land.
Drücke ganz fest die Daumen , dass du den Prozess gewinnst. Kannst du alles gut Begründen dann ganz ganz sicher....👍👍💪💪
Was schon wieder typisch ist für die Deutschen...dass sich die Schüler nicht von sich aus lauthals gefreut haben. In anderen Ländern sieht Freude anders aus! Traurig 😢...
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2022-05-25 07:18:44+00:00
Gut gemacht und viel Erfolg. Möge das RECHT siegen.
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2022-05-25 07:18:11+00:00
Mein glaube an den Rechtsstaat Deutschland ist stark getrübt, ich lasse mich aber gerne vom Gegenteil überzeugen.
Ich wünsche dir Kraft für den Prozess.
Freispruch kann das einzig wahre Urteil sein, sollte es noch einen Rechtsstaat geben 🙏🍀
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2022-05-25 07:17:43+00:00
Wann rafft ihr endlich dass die in Sachen einer toten juristischen Person verhandeln für die Ihr gar keine Prokura habt....
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2022-05-25 07:14:56+00:00
‼️Wir sind auf dem Weg zum Gerichtstermin von Thomas Brauner.
Amtsgericht Stadt Sömmerda.
11 Uhr.
Folgt uns auf:
t.me/pianoacrosstheworld
t.me/busfahrerthomas
t.me/bjoernbanane
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2022-05-25 04:34:20+00:00
Bravo, viel Glück 👍🍀
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2022-05-25 04:06:59+00:00
Amtsgericht Sömmerda 25.Mai 2022 | 11:00 Uhr 1.OG | Maskenbefreiung im Schulbus | Tatvorwurf: Freiheitsberaubung und Nötigung |
https://t.me/busfahrerthomas
#TH #Mi2505 #Sömmerda
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2022-05-25 01:06:39+00:00
Entscheidende Zusammenhänge der aktuellen Lage und dem 'unabhängigen' Bundesverfassungsgericht
📹 BK61 Expertengeschwätz, Viruslüge und WHO - Dr. Barbara Kahler 2022-5-20
👉🏻 Hier anschauen!
@ChristophHoerstel unzensiert
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2022-05-24 20:32:52+00:00
Bin dabei
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2022-05-24 16:40:45+00:00
.
⛓ Telegram sicherer machen ⛓
Das kann fix gehen: daß einem die Polizei das Telefon wegnimmt oder den Rechner beschlagnahmt. 😐
Machen wir ihnen den Zugang zu unserem Telegram-Konto nicht leichter als nötig. Eine recht simple Einstellung im Programm sorgt für ein gutes Gefühl: der Pincode.
Christian Stockmann erläutert in diesem Video, wie man den einrichtet.
https://t.me/paragafendschugel
@WhatsAppZuTelegram - Holt eure Kontakte JETZT zu Telegram - Deine Argumente bitte @WhatsDepp!
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2022-05-24 16:36:23+00:00
🚧 Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert 🚧
Die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung wird nicht verlängert. Damit fällt zum 26. Mai 2022 auch die Verpflichtung zu "Basisschutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz" in den Betrieben weg.
Nach dem Auslaufen der Homeofficepflicht und dem Ende der 3G-Zugangsregelung am Arbeitsplatz sind längst wieder mehr Beschäftigte in die Betriebe zurückgekehrt. Bis zum 25. Mai 2022 gelten dort noch die Vorgaben der Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wie Lüften, Maskenpflicht und Abstand. Da sie nicht verlängert wird, enden zu Himmelfahrt am 26. Mai alle besonderen Corona-Vorschriften des Gesetzgebers in den Betrieben. Nach den Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes sind Arbeitgeber jedoch weiterhin gehalten, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen.
Quelle und ganzer Artikel:
👉 https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/bmas-legt-entwurf-fuer-neue-arbeitsschutzverordnung-vor_76_562818.html 👈
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
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2022-05-24 16:31:01+00:00
MÜNCHEN - Nach einer erneuten Bewährungsstrafe im Zusammenhang mit der sogenannten Miesbacher Sparkassenaffäre legt der ehemalige Vorstandschef der Kreissparkasse Miesbach-Tegernsee Revision ein.
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-24 15:47:48+00:00
https://paulbrandenburg.com/nacktes-niveau/folge-34-staatsstreich-per-gericht
Man höre zwingend diesen Podcast. Alle Anwesenden diskutieren frei darüber, dass dieser Podcast vom Staatsschutz mitgehört wird und selbiger den Moderator Paul Brandenburg verfolgt. Sie richten sogar Apelle an das Gewissen dieser Beamter oder selbsternannten Staatschützer und dann wenige Tage später passiert das, was wir bei Reitschuster hier lesen können.
https://reitschuster.de/post/polizeiaktion-bei-kritischem-arzt-handschellen-und-aufbruch-der-tuer/
Wie war der Ruf unserer Gegendemonstranten immer?
"Wo, wo, wo ist eure Diktatur?" Tja, jetzt hämmert sie gewaltig gegen die Tür....
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2022-05-24 15:26:34+00:00
👌
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2022-05-24 15:15:25+00:00
Liebe Demokratiebewegung,
Der Willi aus Bruchsal hat am Montag 30.05.2022 um 14:30 Uhr Amtsgericht Wiesloch in der Bergstraße 3 einen Gerichtstermin.
Sein Vergehen:
Verstoß gegen die Maskenpflicht, obwohl er außerhalb der Demonstration stand.
Es ist so absurd.
Auch da möchte ich euch um Unterstützung bitten.
Wie kannst du unterstützen?
In dem du anwesend bist, dass der Betroffene sich nicht alleine fühlt.
Herzlichen Dank 🫶
⚠️Anmerkung:
Einige Termine kommen noch hinzu, bei uns in Bruchsal.
Ich werde die Termine ergänzen und erneut veröffentlichen.
#BW #Mo3005 #Bruchsal
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2022-05-24 15:12:13+00:00
Guten Abend, Ihr Lieben!
Heute am frühen Morgen brach ein
Spezialkommando der Berliner Polizei
meine Tür auf, legte mir Handschellen an
und durchsuchte meine Wohnung. Hierbei
wurden u.a. meine Telefone beschlagnahmt.
Auf anwaltlichen Rat werde ich mich
vorerst nicht zu Einzelheiten äussern. Hierfür bitte ich um Euer Verständnis.
Aktuell arbeite ich an der Wiederherstellung meiner Sendefähigkeit. Ab morgen früh sollte ich wieder online sein!
t.me/paulbrandenburg
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2022-05-24 15:07:01+00:00
Pressemitteilung...
Dr. Lipinski hat sich nun auch im Rahmen einer Pressemitteilung zum Beschluss des BVerfG geäußert.
👉 https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/Pressemitteilungen/Verfassungsrechtlich_grob_unrichtiger_Beschluss_des_BVerfG_zur_bereichsbezogenen_Impfpflicht_Az._1_BvR_2649_21
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2022-05-24 14:53:39+00:00
Alle auf nach Berlin , alle Bürger Deutschlands auf nach Belin und Randgebiete , dann ist Berlin auf 0 runtergefahren , dann schaumermal, ob sie noch so selbstsicher sind .
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2022-05-24 14:51:59+00:00
Der Fall Pascal Zimmer
Mittwoch, 25.05.2022, 21:00 UHR
2001 verschwand der damals 5 jährige Pascal aus Saarbrücken. Was folgte war einer der größten Kriminalfälle der deutschen Geschichte.
Ende 2002 brach der damals 6jährige Bernhard sein Schweigen und brachte den Fall ins rollen:
In einer Kneipe in Saarbrücken wurden damals Kinder für sexuelle Gewalttaten angeboten; darunter auch Bernhard und vermutlich Pascal.
2004 begann gegen 12 Tatverdächtige der Prozess, obwohl elf davon erst mal die Tat gestanden, wurden 2007 alle Angeklagten im Prozess um den mutmaßlichen Mord an Pascal freigesprochen.
Wir begrüßen an diesem Abend Bernhard Müller und reden gemEINSam mit ihm über diese Gräueltaten.
Dieser Fall darf nicht in Vergessenheit geraten, bis er geklärt ist!
❗TRIGGERWARNUNG ❗
In dem Livechat wird es um nähere Details über diesen Fall gehen.
Bei manchen Menschen könnte dieses Themen negative Reaktionen auslösen.
Hier gelangst Du zur Gruppe:
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2022-05-24 14:41:16+00:00
Richter=Herrschende✌️
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2022-05-24 14:36:52+00:00
Haftbefehl? Die Polizei ist da!!
https://t.me/busfahrerthomas
Details
https://t.me/busfahrerthomas/4817
#TH #Mi2505 #Sömmerda
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2022-05-24 11:00:51+00:00
Wahnsinn das darf nicht passieren! Es macht traurig und zugleich wütend! Wir müssen alle auf die Strasse!
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2022-05-24 10:13:10+00:00
Ich wünsche euch einen Sieg
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2022-05-24 10:03:17+00:00
Hallo ihr Lieben,
eine wichtige Info‼️
Die Kinderärztin Frau Dr. Wipfinger aus Hallein hat am 02.06.2022 um 10:30 Uhr am Halleiner Gericht eine Gerichtsverhandlung - Grund: Maskenbefreiung für Kinder (!!!).
Sie ist eine tolle Ärztin und vor allem ein toller MENSCH, die diesen Wahnsinn nicht mitmacht!
Es ist eine ÖFFENTLICHE Verhandlung und sie braucht unsere Unterstützung! Jeder darf kommen - bitte teilen und sich zeigen!
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2022-05-24 09:10:06+00:00
Deutschland wohin man schaut
Hört zu und denkt nach‼️
https://t.me/Vereinigt
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2022-05-24 03:22:47+00:00
Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht! (in Beschluss vom BVerfG)
https://youtu.be/BDKdedHNOBs
In diesem Video verrät Rechtsanwalt Markus Mingers warum das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes auch eine Ausstiegsklausel aus der Impfpflicht enthält und wie Betroffene damit aktuell umzugehen haben.
https://t.me/markusmingers
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2022-05-23 15:36:23+00:00
.....die hatte es noch nie.......
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2022-05-23 13:34:34+00:00
Letztens schrieb ich einem Freund das Folgende für die Lösungsfindung:
... Oh, ich denke schon, daß ich Dich verstehe. Ich gebe Dir nur zu bedenken, daß bei all diesen Wunschvorstellungen ein ganz großer Unterschied bezüglich der jeweiligen Betrachtungsebenen besteht:
(1) Ebene Deutsches Reich im Rechtsstand per 27.10.1918
(2) Ebene der künstlich ersonnenen Gesellschaft (Putsch, Revolution, Sozialismus/Kommunismus - geschaffen im Auftrag der Hochfinanz)
(3) Ebene Naturrecht nach Marc Passio (YT: r-1rOZ0xuyc)
Die meisten sind hier, weil sie sich für die Lösung (1) interessieren. Einige Linke sind für die Variante (2). Ja und einige liebäugeln mit der Variante (3), die aber erst ca. 10 Jahre nach der erneuten Intronisierung des deutschen Kaisers für die Menschen auf der Erde spruchreif ist, da erst dann die NWO nur noch ein böser Traum von wenigen ist."
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2022-05-23 13:27:39+00:00
Sehe ich genauso 👍
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2022-05-23 13:25:39+00:00
👍👍👍
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2022-05-23 13:24:17+00:00
Alles gute für sie 🙏
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2022-05-23 13:08:41+00:00
Eine Katastrophe, das eigene Volk hat keine Rechte mehr.
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2022-05-23 11:28:56+00:00
Bringen wir den freien Willen vorerst mit dem Willen zur Ent-Sklavung sowie dem Freiheitsbegriff und Ahnen-Wissen über Freiheit eines jeden Volkes in Verbindung.
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2022-05-23 11:28:53+00:00
♦️ Maestro M. ♦️
#Rechtsfragen #Rechtswissen #1001💡
94. Welches Geburtsrecht räumt der Pirat damit seinen Vasallen zur öffentlichen Zurschaustellung ein?
Das Geburtsrecht des freien Willens. Wir sollen glauben, dass wir frei sind!
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2022-05-23 11:28:51+00:00
♦️ Maestro M. ♦️
#Rechtsfragen #Rechtswissen #1001💡
93. Unter welchem Rechtsbegriff billigt das Piratenrecht seinen Sklaven zu, Willenserklärungen abzugeben?
Privatautonomie.
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2022-05-23 11:28:46+00:00
In letzter Zeit habe auch ich mir bezüglich Identifizierung, Authentifizierung, Privatautonomie, Treuhandverhältnis, Geburtstitel und Allod / Allodium (Der Besitzer ist frei von aller Privatabhängigkeit und Beschränkung seiner Eigentumsrechte) einige grundlegende Gedanken gemacht.
In dem Augenblick, in dem ich mit mich bezüglich meines Geburtsdatums auf fremde Register sowie den Gregorianischen Kalender - KALENDARIVM GREGORIANVM PERPETVVM - beziehe, befinde ich mich im Sklavenverhältnis gegenüber dem Herausgeber / Besitzer dieser fremden Register sowie gegenüber Papst und Vatikan.
In dem Augenblick, in dem ich mich als Deutscher mit der juristischen Person und dem fremden NAMEN bezüglich des Personalausweises der NGO Bundesrepublik Deutschland identifiziere, bin ich eine SACHE, befinde ich mich im dinglichen Gerichtsstand (‚In Rem Jurisdiction‘) - und werde als tote Sache verwaltet.
Hinzu kommt, die Treuhand-Verwaltung GERMANY ® gibt den NAMEN heraus, unter dem der Nutzer handelt und der eine juristische PERSON (Firma) identifiziert (ID-Entität = Identität)
In dem Augenblick, in dem ich mich als Deutscher mit der juristischen PERSON und dem fremden NAMEN bezüglich des Personalausweises der NGO Bundesrepublik Deutschland identifiziere, unterstützte ich den Betrug mittels Nutzung fremder NAMEN, fremder PERSONEN sowie mittels Nutzung von Ausweisen, welche wegen Verstoßes gegen das Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisgesetz - PAuswG) als Beweistücke der Urkundenfälschung gelten.
Aus oben genannten Gründen möchte ich mich nicht mit einem Personalausweis der NGO Bundesrepublik Deutschland identifizieren, sondern mich über eine Allod-Urkunde authentifizieren, im Lehnswesen des Papstes entbunden, Nunc pro tunc unverschollen auf Land.
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2022-05-23 10:29:52+00:00
Kapiert es endlich, wir haben keine Demokratie. Was erwartet ihr den mit dem merkill Freund ?
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2022-05-22 11:37:44+00:00
... kann man sich ruhig noch einmal anhören.
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2022-05-22 11:37:12+00:00
Richter dürfen Regeln brechen
Rechtswidrige Psychiatrieeinweisung Jugendlicher: Gericht sah keine Rechtsbeugung. Linke moniert schlechte Fehlerkultur in Hessens Justizministerium
Der Fall hat es in sich: In mindestens 18 Fällen hat ein Richter des Amtsgerichts Biedenkopf zwischen 2013 und 2016 Jugendliche rechtswidrig in psychiatrische Einrichtungen eingewiesen. Vor der Anordnung oder Genehmigung freiheitsentziehender Maßnahmen hörte er dabei nicht wie vorgeschrieben die Beteiligten an, also die Betroffenen selbst, die Sorgeberechtigten, Verfahrensbeistände oder das Jugendamt. In der Folge verbrachten die Jugendlichen teilweise mehrere Wochen oder gar Monate in geschlossenen Psychiatrien.
Eine Kammer des Landgerichts Marburg verhandelte die Ende 2016 nach einer gerichtsinternen Überprüfung bekannt gewordenen Fälle im März – und sprach den 61-Jährigen vom Vorwurf der Rechtsbeugung frei. Zur Begründung ihres Plädoyers für einen Freispruch erklärte die zuständige Staatsanwaltschaft, die berufliche Überlastungssituation des Angeklagten habe bei dessen Vorgehen eine Rolle gespielt. Zudem habe er offenbar nicht aus »sachfremden Motiven« gehandelt. Dabei hatte das Gericht zuvor in den angeklagten Fällen Verstöße gegen »zwingende verfahrensrechtliche Vorschriften« festgestellt. Zudem hatte der Richter die in Rede stehenden Fälle freiwillig übernommen, er hätte dies auch ablehnen können.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1163973.justizskandal-richter-duerfen-regeln-brechen.html
Mein Kommentar: Wer im System brav mitspielt, darf auch Kinder rechtswidrig wegsperren. Wer eine andere (Corona)Meinung hat, wird von diesem Staat verfolgt, koste es was es wolle.
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2022-05-22 11:35:42+00:00
Liebe Spaziergänger,
im Rahmen der Demokratiebewegung möchte ich euch nochmal um Unterstützung bitten.
Die oben aufgezählten Verhandlungstermine sind die Menschen, die bei den ersten Bruchsaler Montagsspaziergängen von der Polizei festgehalten, durchsucht und des Platzes verwiesen wurden.
Wir müssen uns Gegenseitig unterstützen.
#MenschenbrauchenMenschen
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2022-05-22 10:57:09+00:00
Aktenzeichen: BVerwG 1 WB 2.22
⚖️ Am Dienstag und Mittwoch, den 08.06.22 sowie 09.06.22, wird öffentlich über die
💉
IMPFPFLICHT FÜR SOLDATEN
💉
verhandelt.
🌍 Ort:
Bundesverwaltungsgericht
Simsonplatz 1, 04107 Leipzig
🌐 Anmeldung unter (optional):
https://www.bverwg.de/kontakt?t=07.06.2022&az=BVerwG%201%20WB%202.22#teilnahme-an-einer-m%C3%BCndlichen-verhandlung
🕊 Hier werden die Soldaten von der Impfpflicht freigesprochen❓️
👩⚕👨⚕Und danach folglich die Pflegekräfte❓️
🤔 Oder doch GG Art. 20 (4)❓️
#SN #Di0806 #Mi0906 #Leipzig
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2022-05-22 10:44:57+00:00
Liebe Mitleserinnen und Mitleser!
Hier erfahrt ihr nun kurz, und sehr zusammen gepresst die Geschichte eines Jungen Soldaten.
Ich muss gestehen, manchmal fehlen selbst mir die Worte, wie mit einem jungen Menschen, einem jungen Soldaten/Kameraden umgegangen wurde.
Ich Danke dir, dass du uns deine Geschichte so offen und ehrlich erzählst. 🫡
'Kämpfe nicht an gegen Kraft, nimm sie auf, lass sie fließen, und nutze sie' - Yip Man
https://t.me/aus_stimmen
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2022-05-22 09:55:42+00:00
Soldat verweigert Impfbefehl und legt Fälschung vor: Urteil in Berlin
https://www.berliner-zeitung.de/news/soldat-verweigert-impfbefehl-und-legt-faelschung-vor-urteil-in-berlin-li.228693
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2022-05-22 09:55:04+00:00
„Ein #Bundesverfassungsgericht, dass einem weitestgehend unwirksamen Pharmaprodukt, mit teilweise gefährlichen Nebenwirkungen, die Zwangsverabreichung mit Hilfe einer #Impfpflicht zubilligt, ist eine absolute Schande für diese
#Demokratie.“
#PflegtEuchDochSelbst
#Injektion
#Corona
https://twitter.com/FakeControlArea/status/1527259638986571777?s=20&t=wPrEw_C03kLIYYNhYBroTw
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️
👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Freiheit Grundgesetz Demos 👈
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2022-05-20 21:11:52+00:00
Die Fiktion des handelsrechtlichen Staates erschaffen von den alliierten Piraten diente und dient der Zersetzung des Heimatstaates der Deutschen, dem Deutschen Reich von 1871.
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2022-05-20 21:10:58+00:00
Das besatzungsrechtliche Instrument Grundgesetz läuft unter Lizenz der Alliierten. Die westdeutschen Ministerpräsidenten entsagten der Ratifizierung, um das Deutsche Staatsvolk nicht zu teilen und um die Okkupation von Gebieten und der Verwaltung des Heimatstaates der Deutschen, des Deutschen Reiches, nicht zu legitimieren.
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2022-05-20 21:03:27+00:00
Nein - dies ist NICHT mit dem Grundgesetz vereinbar.
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2022-05-20 18:39:11+00:00
Tipp zum Verständnis: (https://)allod369(.de/)408/natuerliche-person-vs-natuerliche-person/
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2022-05-20 18:32:17+00:00
Kla.TV - Schwachstellen in der Familiengerichtsbarkeit gehen häufig zu Lasten der Kinder 👫
Dramatische, z.T. auch für alle Beteiligten traumatisierende Erlebnisse, wo Kinder gewaltsam aus ihrem Familienumfeld gerissen wurden, hinterlassen gravierende Spuren. Die Ungewissheit des machtlos zurückgebliebenen Elternteiles, nicht zu wissen, was geschieht mit meinen Kindern, ist eine große Not, der bislang noch wenig Aufmerksamkeit gezollt wird.
https://www.bitchute.com/video/40HRBLNK28q9/ 13:18
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2022-05-20 18:10:19+00:00
🔴 "Wer die Vergangenheit und die Ursachen gesellschaftlicher Verwerfungen nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht planen."
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2022-05-20 18:09:02+00:00
Danke!
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2022-05-20 18:02:02+00:00
Dieser alte Geisteskranke menschenverachtende Sack 😡🙈
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2022-05-20 17:32:26+00:00
Trotzdem verlieren sie ihre Jobs . . . .
Viele Tausende sind " freigestellt/zwangsbeurlaubt " und Existenz ist futsch
Bin gespannt, wer die Pflege macht und Patienten versorgt in den Krankenhäusern . . . .
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2022-05-20 17:26:46+00:00
shlomo @surensohn - Ralf Ludwig zur politischen Repression: „Wir haben keine unabhängige Justiz“
Der Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig ist wegen seines aktiven Widerstandes gegen das Corona-Regime auch als „Querdenker-Anwalt“ bekannt. Im Gespräch zum Thema „Widerstand und Repression in Plandemiezeiten“ mit Isabelle Janotka gibt er unter anderem Einblicke, wie beinhart das System gegen Kritiker vorgeht.
https://www.bitchute.com/video/75RyFSRGwWYW/ 18:07
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2022-05-20 15:48:22+00:00
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Tiergarten
Ein erneuter Freispruch wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen den unsäglichen § 201 StGB und der Vertraulichkeit des gesprochenen Wortes.
Nach einer Beweisaufnahme mit Zeugen und der Inaugenscheinnahme von Videos konnte es nur einen Freispruch aus tatsächlichen und rechtlichen Gründen geben.
Warum, erkläre ich im Video…
👉 Mein Telegramm-Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
👉 Auf Twitter:
https://twitter.com/DSattelmaier
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2022-05-20 15:41:22+00:00
Euch fehlt die Menschenkenntnis, ... wahrlich widerlich!
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2022-05-20 15:40:37+00:00
... wahrlich widerlich!
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2022-05-20 15:37:07+00:00
Hallo zusammen, ich bin auf der Suche nach einem Anwalt und Prozessbeobachter. Es geht um Kinderraub aus Bayern.
Danke
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2022-05-20 14:07:26+00:00
💚 Dirk Sattelmaier
Ein „Gerechter unter den Völkern“.
Ich will, daß diesem Helden noch zu seinen Lebzeiten ein in schwarzen Granit gemeißeltes oder in Bronze gegossenes Denkmal in Lebensgröße vor dem größten Gerichtsgebäude von Köln geschaffen wird.
Köln und Bergisches Land beherbergen doch exzellente Steinmetze und Künstler, oder nicht.
Und am Sockel eingelassen ist eine Tafel mit dem Link zur Dokumenten- und Videosammlung seiner schier endlisen Reihe von Triumphen [über die bolschewistische Khazaren Mafia (KM).]
Als Schirmherr und Hauptsponsor (mit von uns gewähltem Beirat, true and fair), schlage ich vor:
[Kardinal] Rainer [Maria] Woelki.
(Der schwimmt glaube ich im Geld.)
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2022-05-20 12:09:04+00:00
FREISPRUCH VOR DEM AMTSGERICHT TIERGARTEN‼️
t.me/bjoernbanane
t.me/pianoacrosstheworld
t.me/busfahrerthomas
t.me/RASattelmaier
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2022-05-20 12:02:11+00:00
DETMOLD - Im Fall der Klimaklage eines Bio-Bauern gegen den Autobauer VW hat sich das Landgericht Detmold in einer mündlichen Verhandlung kritisch zu der Klage geäußert.
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-20 11:51:20+00:00
Über den Spendenbettler und Neonazi heute noch zu berichten ist widerlich!
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2022-05-20 11:43:46+00:00
So ist es, aber hier sind die sogenannten Staatsangestellten richtig bösartig und kapieren nichts. Das ist richtig teuer für mich.
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2022-05-20 09:51:26+00:00
JAA😂ÜBERRASCHUNG😉, WAS FÜR EIN URTEIL👍 — Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
https://youtu.be/_X3tiiVnk24 3:56
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2022-05-20 09:43:24+00:00
👍👍👍👍👍👍👍
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2022-05-20 09:00:09+00:00
⚠️Artikel 146 Grundgesetz⚠️
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
.....beschlossen worden ist.
Nach deutscher Grammatik ist das Perfekt indikativ.
Das Perfekt Indikativ wird im Deutschen verwendet, um vergangene Handlungen, Abläufe oder Geschehnisse auszudrücken.
Fazit:
Aus dem Artikel 146 GG geht also eindeutig hervor, dass mit der Verfassung welche das Grundgesetz ablöst eine Verfassung gemeint ist, die bereits in der Vergangenheit beschlossen worden ist.
Es handelt sich dabei um die Verfassung des Deutschen Reiches von 1871‼️
Grammatik Quelle
https://t.me/Heinrichs_Gedanken
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2022-05-20 08:57:23+00:00
Mein Prozess ist am 2. Juni 11 Uhr im Nazigericht Chemnitz, ah Landesgericht, die verfluchte Rechtsscheibkorrektur
Spahn und Drosten fühlten sich beleidigt weil ich meine Freie Meinung geäußert habe weil diese meine Ehre und Würde verletzt haben also gegen das Grundgesetz Art. 1 verstoßen haben. Recht auf Widerstand habe ich dann Art. 20 Absatz 4
Also seid mit in Chemnitz 2. Juni 11 Uhr Hohe Straße 19-23
SvenRohark
Fachautor für Medizin
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2022-05-20 08:42:07+00:00
Deshalb nutze Deine Natürliche Person im Sinne des staatlichen Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) vom 01.01.1900 in Deutschland ohne jede Personenstandsminderung und außerhalb des dinglichen Gerichtsstand (‚In Rem Jurisdiction‘ - als tote Sache verwaltet) und trainiere die @Nichteinlassung
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2022-05-20 08:36:23+00:00
MartinSellner - PRIDE-Verfahren - so arbeitet die juristische Repression
Gegenöffentlichkeit aufgrund der Zensur
👉 Mitglied bei MSLive+ werden und Videos vorab sehen: https://www.subscribestar.com/martin-sellner/subscribe
📎 Alle links auf einen Blick: https://campsite.bio/martinsellner/
🔥 Folgt mir auf Gettr: https://gettr.com/user/martinsellnerib✉️ Rundbrief abonnieren: https://bit.ly/3g63Bbu
https://www.bitchute.com/video/fuGKp90oam4E/ 10:51
Diskussione
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2022-05-20 08:31:16+00:00
Treuhandbedarf = Betreuungsbedarf
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2022-05-20 08:27:30+00:00
Also gilt es weiter fleißig im Alltag diese Zusammenhänge beobachten und die @Nichteinlassung trainieren.
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2022-05-20 08:20:55+00:00
Rechtskreis verlassen
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2022-05-20 08:20:11+00:00
Lesen.
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2022-05-20 08:20:01+00:00
👍👍
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2022-05-20 08:18:53+00:00
♦ Gilt aber nur für den Rechtskreis ZIVIL-PRIVAT-VERTRAGS-RECHT der NGO Bundesrepublik Deutschland bzw. die Treuhandverwaltung von GERMANY ®
Wem widmest Du Deine Energie und Aufmerksamkeit?
Wie Innen, so Außen!
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2022-05-20 07:47:11+00:00
Polizeieinsätze filmen - Darf man das? | Rechtsanwältin Nicole Mutschke
https://youtu.be/NbqSdvuIa58
Darf man eigentlich Polizisten bei ihren Einsätzen filmen? Diese Frage beschäftigt uns spätestens seit jedes Smartphone eine Videofunktion hat. Die Antwort auf diese Frage bekommst Du von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke anschaulich erklärt.
www.kanzlei-mutschke.de
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2022-05-20 07:41:11+00:00
♦️ Maestro M. ♦️
#Rechtsfragen #Rechtswissen #1001💡
91. Ist der Titel das Papier, worauf der Rechtsanspruch vermerkt und beglaubigt ist?
Nein! Der Titel selbst ist das Recht als solches, das man besitzt. Mit dem Papier beweist man lediglich, dass dieses Recht bzw. dass der Anspruch existiert.
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2022-05-20 07:41:08+00:00
♦️ Maestro M. ♦️
#Rechtsfragen #Rechtswissen #1001💡
90. Was also braucht man, um ein Verfügungsrecht öffentlich beweisen zu können?
Einen Titel. Es muss einen Rechtsgrund geben, der einem den Titel eingebracht hat. „Wenn der für tot gehaltene Mensch sich jedoch als lebend beweist, dann wird der Titel wiedereingesetzt („bekleidet“).“ (If the supposed dead man proves to be alive, then the TITLE is revested). (Cestui Que Vie Act 1666).
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2022-05-20 07:40:35+00:00
♦ Was sagte uns stephan doch gleich: "... Was ist denn die Grundlage für einen Treuhandbedarf? Das wissen wieder die wenigsten. Das ist wieder sehr einfach, wie alles Wirksame. Die Eigentumsverhältnisse müssen ungeklärt sein, in dem Moment habe ich Treuhandbedarf,..."
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2022-05-20 07:39:31+00:00
Zitat: "Alles was du erarbeitest und (irgendwie mit Schuldscheinen) bezahlst und dann noch freiwillig registrieren läßt, überschreibst du in die Öffentlichkeit der BRiD (Zulassung Pkw, Bank-Konto, Eintrag vom Haus ins BRD-Grundbuch), das gehört dann den anderen. Jedes berufen auf diese Dinge ist eine Einlassung! Es gehört alles der juristischen Person/Personalausweis welche nicht du erschaffen hast, eine natürliche Person gibt es nur wenn du sie erschaffen wirst, weil nur du dies kannst! Du kannst auch kein Privateigentum erwerben, wenn du es mit Eigentum von einem Anderen EUR von der EZB mit Kopier-Schutz-Recht (Euro/€) bezahlst! Das ist der Grund, warum dir gar nichts gehört, du hast im Öffentlichen kein privates Eigentum, weil privat geht niemanden was an und wird schon gar nicht der Öffentlichkeit überschrieben."
- olaf der freie Sachse -
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2022-05-20 07:39:24+00:00
♦ Der große Irrtum in der Treuhandverwaltung GERMANY ® (inkl. Sektionen Bundesrepublik Deutschland und BUND)
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2022-05-20 07:38:44+00:00
(https://)allod369(.de/)2271/allod-volleigentum/
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2022-05-20 07:23:08+00:00
Ja, da gebe ich dir absolut Recht 😢
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2022-05-20 07:07:47+00:00
IN SCHLECHTER VERFASSUNG!!
Am 19.5.2022 entschieden sich die Damen, Herren und Diversen vom BundesReGierungsGericht zum Wohle derer, denen sie dienen und somit gegen Volk Grund- und Menschenrechte!
Begründet wurde die Entscheidung zum Wohle der Pharmaindustrie (und letztlich wohl auch der Bestattungs-Branche) mit einer "Schutz-Pflicht des Staates" mittels einer Genetischen Therapie, deren "Schutzwirkung" bereits widerlegt und deren Schädlichkeit deutlich belegt wurde! (zum ARD Beitrag geht es hier)
Somit ist es nun "amtlich": ...wenn andere Abhilfe nicht möglich ist, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand!!
Zeigen wir den Re-Gierigen, was wir von ihren Taten halten - und vor allem, was wir stattdessen wollen: gemeinsam für Frieden für Freiheit & Selbstbestimmung‼️
🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴🔴
Wir zusammen in Brandenburg!
⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️⚪️
Freie_Brandenburger_Official
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
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2022-05-20 06:38:31+00:00
Ich statte sie mit Tatsachenwissen, guten Fragen und Argumenten aus und rege sie dann an, das vier-Augen-Gespräch mit ihren Pflegedienstleitungen und dann ggf. höheren Vorgesetzten zu suchen und Wahrheit und Klarheit (true and fair view) und Persoektive offen einzufordern. Denn das Zermürbendste und krankmachende an der Hängepartie sind das Nicht-unterrichtet-sein und die Ungewissheit.
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2022-05-20 06:37:49+00:00
Alle Bediensteten werden bei soetwad vorgeführt. Ich denke am Ende werden wir solche bescheuerten Verfahren (hatte auch schon welche auch sehr teuer) benötigen um diese Idioten aus dem Staatsdienst zu entfernen. Die haben gar nichts verstanden!
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2022-05-20 05:37:27+00:00
Guten Morgen ! Die werden immer bekloppter !
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2022-05-20 05:29:09+00:00
Tag der Gerechtigkeit?
Amtsgericht Tiergarten
Turmstraße 91
10559 Berlin
Am 20.05.2022
Um 11:15
Raum 370
Folgt unseren Kanälen:
t.me/pianoacrosstheworld
t.me/bjoernbanane
Anklage: Aufnahme des vertraulichen Wortes von Polizisten und Verletzung deren Kunsturheberrecht
#BLN #Fr2005 #Berlin #Tiergarten
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
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2022-05-20 05:21:12+00:00
Hammerurteil aus Niedersachsen: Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG ("einrichtungsbezogene Impfpflicht") kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden 💥
Die neueste Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz dürfte wegweisend im aktuellen Coronawahnsinn sein. Das Verwaltungsgericht Hannover hat unmissverständlich klar gemacht, dass die Androhung oder gar die Verhängung eines Zwangsgeldes gegen einen ungeimpften Mitarbeiter im Gesundheitswesen zur Erzwingung der Impfung gegen das Coronavirus rechtswidrig ist.
Darüber hinaus stellte die 15. Kammer fest, dass jeder Mensch in der Bundesrepublik frei entscheiden kann, ob er sich gegen das Coronavirus impfen lässt oder nicht. Die Freiwilligkeit der Impfentscheidung hat sogar das ansonsten überaus korrupte Bundesverfassungsgericht betont.
Wer das Urteil nachlesen will, kann das hier tun: https://bit.ly/3Nosxva
- Netzfzund -
Freie Medien Kanal beitreten
👉 t.me/FreieMedienTV
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2022-05-20 05:10:30+00:00
👍👍👍 Ja, so wäre es richtig! Hoffentlich bleiben die Kollegen weiterhin stark!
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2022-05-20 04:59:14+00:00
Ganz deiner Meinung! Wahnsinn wie man mit uns umgeht! Bin schon seit letztem Jahr ausgestiegen und hab es nicht bereit!!! 👍
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2022-05-20 03:16:12+00:00
Das Grundgesetz hat seit 1990 keinen Geltungsbereich mehr, alle Ämter sind Firmen, wir sind bei der UNO als Nichtregierungsorganisation Germany gelistet, die BRD wird als Konzern geführt, die sogenannten Staatsangestellten haben keine Amtsausweise und keine Rechtsgrundlagen für ihre Gesetze (Geltungsbereiche wurden abgeschafft). Sie arbeiten zum Zwecke der eigenen Bereicherung als Sklavenaufseher in den Firmen der Hochfinanz. Wie also soll man Recht bekommen in einer rechtlosen Umgebung. Das ist die Mafia, nur cleverer aufgebaut. Int. Menschenrechte Art. 4: Jede Form der Sklaverei ist verboten. Wir sind freiwillig Sklaven. Solange wir das nicht erkennen, geht das so weiter und immer weiter. Klärt die sogenannten Staatsangestellten auf! Sie dienen den größten Verbrechern der Erde als Sklavenaufseher und versklaven sich so auch selber. Sie schaufeln sich ihr eigenes Grab. Das muss aufhören. Solange wir diese Verbrecher finanzieren und ihr Geld benutzen, sind wir nur Hammel in ihrer Herde. LG Maud
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2022-05-20 03:15:08+00:00
Das Grundgesetz hat seit 1990 keinen Geltungsbereich mehr, alle Ämter sind Firmen, wir sind bei der UNO als Nichtregierungsorganisation Germany gelistet, die BRD wird als Konzern geführt, die sogenannten Staatsangestellten haben keine Amtsausweise und keine Rechtsgrundlagen für ihre Gesetze (Geltungsbereiche wurden abgeschafft). Sie arbeiten zum Zwecke der eigenen Bereicherung als Sklavenaufseher in den Firmen der Hochfinanz. Wie also soll man Recht bekommen in einer rechtlosen Umgebung. Das ist die Mafia, nur cleverer aufgebaut. Int. Menschenrechte Art. 4: Jede Form der Sklaverei ist verboten. Wir sind freiwillig Sklaven. Solange wir das nicht erkennen, geht das so weiter und immer weiter. Klärt die sogenannten Staatsangestellten auf! Sie dienen den größten Verbrechern der Erde als Sklavenaufseher und versklaven sich so auch selber. Sie schaufeln sich ihr eigenes Grab. Das muss aufhören. Solange wir diese Verbrecher finanzieren und ihr Geld benutzen, sind wir nur Hammel in ihrer Herde. LG Maud
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2022-05-20 03:12:39+00:00
Das Grundgesetz hat seit 1990 keinen Geltungsbereich mehr, alle Ämter sind Firmen, wir sind bei der UNO als Nichtregierungsorganisation Germany gelistet, die BRD wird als Konzern geführt, die sogenannten Staatsangestellten haben keine Amtsausweise und keine Rechtsgrundlagen für ihre Gesetze (Geltungsbereiche wurden abgeschafft). Sie arbeiten zum Zwecke der eigenen Bereicherung als Sklavenaufseher in den Firmen der Hochfinanz. Wie also soll man Recht bekommen in einer rechtlosen Umgebung. Das ist die Mafia, nur cleverer aufgebaut. Int. Menschenrechte Art. 4: Jede Form der Sklaverei ist verboten. Wir sind freiwillig Sklaven. Solange wir das nicht erkennen, geht das so weiter und immer weiter. Klärt die sogenannten Staatsangestellten auf! Sie deinen den größten Verbrechern der Erde als Sklavenaufseher und versklaven sich so auch selber. Sie schaufeln sich ihr eigenes Grab. Das muss aufhören. Solange wir diese Verbrecher finanzieren und ihr Geld benutzen, sind wir nur Hammel in ihrer Herde. LG Maud
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2022-05-20 01:46:41+00:00
Es gibt bis heute nicht einen sauberen Virusnachweis....
Wie verblödet muss das verfassungsgericht sein
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2022-05-20 00:06:14+00:00
Konzern-Krankenhäuser und Konzern-Seniorenkonzentrationslager sind quasimilitärisch organisierte Unternehmen; viel zu oft weht da im Haus ein böser Geist.
Feige Konzern-Geschäftsführer, die selbstbestimmte Angestellte schon immer am liebsten ohne Abfindung rausmobbten, haben „SARS-COV-2“, Masken- und Testterror, Quarantäne und den 20a geschickt genutzt, um widerständige Leute in der Arbeit zu erschöpfen, mit dem Spritzennarrativ zu nötigen, zum Aufgeben zu bewegen und dann ohne Abfindungszahlung los zu werden.
Als Anfang der 1940er-Jahre deutsche Krankenhäuser sich unter NSDAP-Chefärzten und -Oberärzten in Höllenhäuser verwandelten, überredete meine Großtante Paula in Erlangen eine 30-köpfige Schwesterngruppe ihrer Abteilung geschlossen zu kündigen und sich zum Dienst in einem Feldlazarett hinter der Front nach Jugoslawien zu melden, wo sie mit aller Kraft das Elend
verletzter, blutjunger deutscher Soldaten bekämpften.
Die impffreien Pflegefachberuflerinnen heute müssen noch herausfinden, was in diesem dritten Weltkrieg das Pendant zum FeldLazarett in Jugoslawien ist.
Die Pflege in wohlhabenden Privathaushalten, die Arbeit in privaten Arztpraxen ohne Denunziantentum, die Sterbebegleitung von Millionen Impfopfern zu Hause??? Wo ist in diesem laufenden 3. Welt-Krieg gegen Deutschland „hinter der Front“ ???
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2022-05-19 23:40:52+00:00
Ich bitte dringend um eure Hilfe.
Bitte guckt euch das Video ganz an, teilt es das es viele sehen und hilft mir bitte.
Datum 18.05.2022
Der auf dem Video bin ich, der diesen Kanal Was Die Medien Nicht Zeigen Leitet.
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adrianchmiel1987@gmail.com
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2022-05-19 22:56:32+00:00
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19 (sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“)
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.
„Die angegriffenen Vorschriften verletzen die Beschwerdeführenden nicht in ihren Rechten insbesondere aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und Art. 12 Abs. 1 GG. Soweit die Regelungen in die genannten Grundrechte eingreifen, sind diese Eingriffe verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Der Gesetzgeber hat im Rahmen des ihm zustehenden Einschätzungsspielraums einen angemessenen Ausgleich zwischen dem mit der Nachweispflicht verfolgten Schutz vulnerabler Menschen vor einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und den Grundrechtsbeeinträchtigungen gefunden. Trotz der hohen Eingriffsintensität müssen die grundrechtlich geschützten Interessen der im Gesundheits- und Pflegebereich tätigen Beschwerdeführenden letztlich zurücktreten.“
Quelle: www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-042.html
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2022-05-19 22:12:40+00:00
Und wieso bellen wieder alle Propagandakanäle fakefalsch-feuchtfröhlich „Impfpflicht“, statt richtig „Nachweispflicht“? Es gibt keine Impfpflicht! Es gibt nur DSGVO-Hausaufgaben.
Alle Impffreien warten einfach weiterhin entspannt ab, bis ggf ein sog. zuständiges Gesundheitsamt sie anschreibt und dabei die Vorlage von Zetteln fordert.
Dann fragt man bei der amtlichen Person allenfalls nach, woher sie denn die personenbezogenen Daten für ihr skurril anmutendes Direktmarketing habe, man wundere sich doch sehr über das Angebotsschreiben; schließlich habe man bei ihr nicht nach einem Angebot gefragt und erst recht nichts bestellt.
Da stehe nun der Verdacht eines Datenverkaufs oder Datenschutzbruchs im Raum, dem man umgehend nachzugehen gedenke.
Unter Hinweis auf Informationsfreiheitsgesetz:
Man bitte zwecks Klärung der Datenherkunft um umgehende Nennung des Namens der Person, welche an die amtliche Person die personenbezogenen Daten der im Anschriftfeld / Sichtfenster des Angebotsschreibens ersichtlichen Person (Betroffener) übermittelt habe. Dafür setze man angemessene Frist von 21 Tagen.
——————————
Ein Gesetz darf vom Adressaten nichts unmögliches verlangen. Wenn ich nun einmal nicht im Besitz von Covid-19-Zetteln (Spritzenzettel oder PCR-Zettel oder „ärztliches“ Attest-Zettel) bin, dann kann von mir rechtmäßig auch die Vorlage dieser nichtexistenten Zettel von einer Behörde nicht verlangt oder mit Zwangsgeld erpreßt werden.
Vom Arbeitgeber sowieso nicht. Davon steht in meinem Arbeitsvertrag nix.
Allenfalls kann man der amtlichen Person schreiben, der Bundespersonalausweis mache bislang keine Anstalten, sich impfen zu lassen, weshalb es eine „geimpfte Person“ an der Anschrift nicht gebe.
Der Mensch bzw. dessen Deltamuskel, werde ohnehin unter keinen Umständen mit experimentellen Covid-19-Spritzen verletzt.
Bei der gegebenen Gelegenheit erkläre man rein vorsorglich:
Von (lästiger) Bundes-Spritzenwerbung bitte man -höflich aber bestimmt- auch künftig unbedingt abzusehen. So etwas brauche der Mensch nicht.
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2022-05-19 21:57:20+00:00
Viel Glück & Erfolg morgen.
Hoffentlich schafft Ihr es noch bis 11:15 h bis in die Turmstraße 51, damit sich die Flixfahrt auszahlt.
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2022-05-19 21:46:04+00:00
😡
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2022-05-19 21:06:41+00:00
Der Beschluss verhöhnt genüßlich in satanischer Manier über 85 Seiten altruistische Menschen, die in gefängnisähnlichen Konzern-Einrichtungen „vulnerable“ Menschen mit eigenen Händen pflegen.
Das „Gesetz“ bot mit seinem Par. 20a tatsächlich eine einmalige, aber leider vertane Chance, den fundamentalen und existentiell wichtigen Unterschied zwischen „Person“ und „Mensch“ zu erkennen und herauszuarbeiten.
Wäre ich selbst im Gesundheitswesen tätig, dann hätte ich in verschiedenen Impfzentren ingesamt 3x eine Covid-19-Spritze durch einen BundesPersonalAusweis jagen und die Chargenkleber quer über das Lichtbild kleben lassen.
Vorher hätte ich noch mit permanent Marker „Deltamuskel“ auf den Perso geschrieben, damit die Spritzenhexen gewußt hätten, wo sie hinstechen müssen.
Für das Autogramm eines gut bezahlten Covid-Stechers wäre sicher auch noch irgendwo auf dem Ausweis etwas Platz gewesen.
Kunstfertiger hätte man eine „geimpfte Person“ wohl nicht herstellen können.
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2022-05-19 20:47:25+00:00
Weil es schlicht und ergreifend in BRD/GERMANY noch nie und für niemanden eine Covid-19-Impfpflicht gab.
Das „Gesetz“ IfSG normiert vielmehr eine Verpflichtung zur Vorlage von Nachweisen, soweit sie denn existieren (Nachweise unauffindbar verlegen wäre wohl schlauer) sowie eine Meldepflicht, im Fall der Nichtvorlage oder Nichtlesbarkeit von Corona-Zetteln.
Sonst nix.
Wer lesen kann ist klar im Vorteil.
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2022-05-19 20:33:15+00:00
Und was folgt aus Fehlurteilen / Klageablehnungen des gleichgeschalteten obersten Gerichts ?
NICHTS.
Keine Revision kein Widerspruch möglich. Kein Zwang zur Aufnahme des Verfahrens möglich.
NICHTS !
GG Art.20(4)
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2022-05-19 20:17:42+00:00
Kündigungen soll es Regnen ohne Ende
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2022-05-19 20:14:52+00:00
⚠️ BVerfG zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht - MANIPULATION in der Öffentlichkeitsarbeit!
"Entscheidung zu Teil-Impfpflicht erwartet Stand: 19.05.2022 03:56 Uhr"
So suggerierte heute in den frühen Morgenstunden die Tagesschau auf ihrer Internet-Seite, dass heute die Entscheidung zur Verfassungsbeschwerde gefällt werden würde (Quelle: Tagesschau). Doch hierbei handelt es sich nicht um den Entscheidungstag, sondern lediglich um eine Pressemitteilung des längst veröffentlichten Beschlusses. Aber der Reihe nach.
Am 10.02.2022 erfolgte durch Beschluss die Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung.
Am 27.04.2022 erfolgte durch Beschluss die Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde.
Am 27.04.2022 veröffentlichte das BVerfG den Beschluss als PDF. Diese PDF wurde laut Dokumenteneigenschaften am 27.04.2022 um 02:00 Uhr erstellt (Quelle: 1 BvR 2649/21)
Am 08.05.2022 fand die Landtagswahl Schleswig-Holstein statt.
Am 15.05.2022 fand die Landtagswahl Nordrhein-Westfalen statt.
Am 17.05.2022 wies das Handelsblatt darauf hin, dass die "Karlsruher Entscheidung zur Pflege-Impfpflicht am Donnerstag" verkündet werde (Quelle).
❓Gab das BVerfG eine inoffizielle Mitteilung über die heute erfolgte Pressemitteilung heraus?
❓Falls ja: Weshalb?
❓Falls nein: Woher kam die Information?
Es folgten dann heute Meldungs-Orgien auf der Tagesschau.de:
▪️03:56 Bundesverfassungsgericht: Impfpflicht für bestimmte Berufe (Quelle)
▪️03:56 Entscheidung zu Teil-Impfpflicht erwartet (Quelle)
▪️09:46 Einrichtungsbezogene Impfpflicht ist zulässig (Quelle)
▪️10:55 Bundesverfassungsgericht billigt Impfpflicht für Pflegepersonal - Informationen vom ARD-Rechtsexperten Frank Bräutigam (Quelle)
▪️11:48 Bundesverfassungsgericht: Einrichtungsbezogene Impfpflicht mit Verfassung vereinbar (Quelle)
▪️12:07 Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Einrichtungsbezogene Impfpflicht (Quelle)
▪️12:07 Teil-Impfpflicht ist verfassungskonform (Quelle)
▪️14:13 Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Einrichtungsbezogener Impfpflicht (Quelle)
▪️14:24 Laut Bundesverfassungsgericht ist Impfpflicht in Pflegeberufen rechtens (Quelle)
❓Wurde absichtlich bis nach den beiden Landtagswahlen gewartet, den Beschluss des BVerfG durch Pressemitteilungen bekanntzugeben?
❓Welche Absicht verfolgte die Tagesschau, zu suggerieren, dass der Beschluss erst heute erfolgt wäre?
❓Welchen Einfluss hatte dieser verzögerte Vorgang auf die Landtagswahlen?
https://t.me/markus_schloeffel
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2022-05-19 20:03:16+00:00
Bitte thematisieren und verfolgen Sie den demnächst terminierten Schauprozess gegen Dr.Dorothea Thul.
RA Sattelmeier weiss mehr dazu.
Der Fall ist im Internet und telegram dokumentiert.
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2022-05-19 20:01:16+00:00
Das war auch im Prozess von Dorothea Thul so. Dort gehörte auch noch die Gefälligkeitsgutahterin zu der Regimepartei.
Demnächst findet der nächste Prozess gegen sie statt, mit dem Ziel sie für immer in eriner privat betriebenen Forensik (Geschäftsmodelle überall).
Die Kinderärztin Dr.Thul prangert den organisierten Kindesmissbrauch in Rheinland-Pfalz an, der nach ihr und in einem Netzwerk geeicherten Belegen durch das Regime von RLP (Innen-, Justizministerium und Ministerpräsidentin gedeckt oder sogar unterstützt wird.
Ebenso verhält es sich mit Peter Foerst, der seit nun 7 Jahren in eine privat betriebenen Forensik in Neustadt(Ostsee) gesteckt wurde, weil er die Vernichtung der Landwirte in Niedersachsen und die verordnete Tierquälerei thematisierte und sich dem Unrecht nicht fügte.
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2022-05-19 19:08:47+00:00
Es Reicht.
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2022-05-19 19:01:36+00:00
Das ist unfassbar. Man weiß mittlerweile, dass die Impfung keinen Schutz vor Ansteckung, keinen Fremdschutz, allerhöchstens vor einem schweren Verlauf schützen kann!
Also, warum sich impfen lassen, wenn ich andere Personen nicht schützen kann?! Und das in Pflegeberufen, finde den Fehler
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2022-05-19 18:58:19+00:00
💥 Das BVerfG erklärt die partielle Impfpflicht: für rechtmäßig 🤯! UND NUN?! #hannigrecht
Wer Bußgeldbescheide, Kündigungen, Betretungsverbote oder sonstige "Maßnahmen" bekommt und sich wehren will, schreibt an mail@hannig-recht.de 📧!
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Raus auf die Straßen @Demotermine!
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2022-05-19 18:35:56+00:00
Privates wort von öffentlichen beamten ? Ach was ein bullshit... Das passiert nun mal wenn man live sendet ...
PS ihr seid nicht die person sondern der Mensch
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2022-05-19 18:33:19+00:00
‼️UNSINNIGER GERICHTSTERMIN‼️
Ich (Arne Schmitt) und Björn Banane müssen morgen gezwungenermaßen zu einem Gerichtstermin am Berliner Amtsgericht Tiergarten, Turmstraße 91,
20.05.22 um 11:15 Uhr.
Wegen haltloser Anschuldigungen gegen mich und Björn werden wir wegen einer angeblichen Straftat, die Polizei gefilmt, das vertrauliche Wort aufgenommen und angeblich live online gestellt zu haben verklagt. Ich bin extra von dem 2000 km entfernten Montenegro losgefahren und bin nun Nähe Budapest in einem Flixbus und werde noch ca 12 Stunden die ganze Nacht bis nach Berlin anreisen um mir diesen Unsinn anzuhören.
Würde mich freuen wenn ihr dabei seid.
DIE RECHTSWIDRIGE JUSTIZ MUSS AUFFLIEGEN UND RECHT GESPROCHEN WERDEN.
Dann kann es nur ein FREISPRUCH geben!
Amtsgericht Tiergarten
Turmstraße 91
10559 #Berlin #BLN
Am #Fr2005
Um 11:15
Raum 370
Folgt unseren Kanälen:
t.me/pianoacrosstheworld
t.me/bjoernbanane
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2022-05-19 18:30:01+00:00
Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zählt nicht mehr zum Wohle der älterenMenschrn Da muss ich brechen . Nürnberger Kodex ist ja auch Geschichte . Jetzt ist der Weg frei für diese Leute und die Pharmaindustrie…
Das hat es noch nicht gegeben . In Italien wurde die Pflicht gekippt weil man daran sterben kann , sei es verfassungswidrig und hier geht es einfach weiter ….
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2022-05-19 18:25:27+00:00
Klarer fall von rechtsbeugung
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2022-05-19 18:24:10+00:00
"Einrichtungsbezogene Impfpflicht : Verfassungsbeschwerde vor BVerfG erfolglos!" auf YouTube an
https://youtu.be/cHpRyz8ynJ8
🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
🍀https://t.me/Rolf_Kron
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2022-05-19 18:22:36+00:00
⚠️Bundesverfassungsgericht billigt Pflege-Impfpflicht⚠️
Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes zurück.
Zwar greife die einrichtungsbezogene Impfpflicht in die körperliche Unversehrtheit ein, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Doch sei dies verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Der Gesetzgeber verfolge den legitimen Zweck, vulnerable Menschen vor einer Infektion zu schützen.
Der Schutz dieser vulnerablen Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- und Gesundheitspersonal, argumentierten die Karlsruher Richterinnen und Richter.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-pandemie-bundesverfassungsgericht-billigt-pflege-impfpflicht-a-ed90fe7e-3f0c-4fb7-8cbb-4b346f3898e6
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2022-05-19 18:21:31+00:00
Hammerurteil aus Niedersachsen: Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG ("einrichtungsbezogene Impfpflicht") kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden 💥
Die neueste Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz dürfte wegweisend im aktuellen Coronawahnsinn sein. Das Verwaltungsgericht Hannover hat unmissverständlich klar gemacht, dass die Androhung oder gar die Verhängung eines Zwangsgeldes gegen einen ungeimpften Mitarbeiter im Gesundheitswesen zur Erzwingung der Impfung gegen das Coronavirus rechtswidrig ist.
Darüber hinaus stellte die 15. Kammer fest, dass jeder Mensch in der Bundesrepublik frei entscheiden kann, ob er sich gegen das Coronavirus impfen lässt oder nicht. Die Freiwilligkeit der Impfentscheidung hat sogar das ansonsten überaus korrupte Bundesverfassungsgericht betont.
Wer das Urteil nachlesen will, kann das hier tun: https://bit.ly/3Nosxva
- Netzfzund -
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2022-05-19 15:49:12+00:00
🤮🤮🤮🤮🤮
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2022-05-19 11:39:23+00:00
... genau das (Versklavung der M e n s c h e n und die daraus resultierenden Folgen - das Ernten unserer Kinder) muß unbedingt ein Ende haben! Das ist es worum es geht!
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2022-05-19 11:16:33+00:00
Da wir keine Verfassung haben, ist dieses Gericht eh sinnlos. Und Verfassungsrichter die mit der Regierung Kaffee trinken, können nicht unabhängig sein. Diese Institution ist nur ein Erfüllungsgehilfe um die Rechte abzuschaffen.
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2022-05-19 11:11:06+00:00
Unser Politiker sollten sich schämen.
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2022-05-19 09:05:40+00:00
Das fragliche „Verfassungsgericht“ und seine okkulte „Verfassung“ stehen meiner Meinung nach unter dem Vorbehalt des Naturrechts und der, wesentlich älteren, daher vorgehenden, Alten und Neuen Testamente der meiner christlichen Haus-Bibel, wo über den G‘tt der Ersten -, also der vollkommenen Schöpfung (hier sinngemäß wiedergegeben) geschrieben steht: „… lasst uns Menschen machen. … schuf er den Adam. … und hauchte ihm seinen Odem ein. … Als Mann und Frau schuf er sie. … Nach seinem Bilde schuf er den Menschen.“
Mit dieser Setzung ist schon vor seiner Zeugung jedes gottgewollte, beseelte, menschliche Geschöpf ein Ebenbild und Eigentum Gottes, seine Zellen, der Tempel Gottes, mithin von Anfang an ausgenommen von jeder/m betrügerischen, stümperhaften Gentechnikspritze oder Implantat.
Ein vertrauensvolles Geschöpf, Eigentum seines größeren Gottes, lässt sich nicht ein auf Scharlatane, Stümper und Schlangen im „Baum der Erkenntnis“, welche sich anmaßen, das Werk des Schöpfers anzutasten und dem Höchsten in sein Handwerk zu pfuschen.
———
Wie sagte, angesichts solcher Verlautbarungen von staatlichen Entitäten, im Übrigen mein kluger Arbeitgeber, Volljurist, ein vertriebener ostpreußischer Freiherr mit württembergischen Wurzeln, ein Baron von Malchus, schon vor vielen Jahren einmal zu mir:
„Nicht ärgern, Frau …, nur wundern.“
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2022-05-19 08:31:32+00:00
Wie kann man denn einen Misstrauensantrag gegen einen Verbrecherverfassungsrichter aussprechen und wie kann dieser vor Gericht gestellt werden, also wie geht das juristisch organisatorisch vor sich
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2022-05-19 08:03:44+00:00
Die Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken hat eine Welle an Verfassungsbeschwerden ausgelöst.
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-19 07:58:09+00:00
Verfassungsgericht genehmigt Pflege-Impfpflicht
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2022-05-19 07:58:09+00:00
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar.
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-19 07:20:51+00:00
Unfassbar 😱
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2022-05-18 19:56:54+00:00
Er ist nicht antisemitisch.
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2022-05-18 19:16:30+00:00
Na ich hoffe das die abgeschafft wird.
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2022-05-18 19:14:00+00:00
Der angestellte Arzt hat ja hoffentlich in geeigneter Weise den Rechtsweg gegen die Kündigung beschritten, um eine sehr hohe Abfindung zu erstreiten. Der ihm zugefügte Schaden durch das treuwidrige Verhalten seines Arbeitgebers dürfte ja beträchtlich ausfallen, z.B. auch weil er als Arbeitsloser nur einen Bruchteil vom Nettogehalt bekommt, vlt. in die GKV wechselt und dann eine Anwartschaftversicherung zahlen muß, weil er in der Arbeitslosigkeit bald dequalifiziert und und und.
[Flucht und Vertreibung und Schlimmeres ist hierzulande ja nichts Unbekanntes. Habe letztes Jahr oft (immer von „männlichen“ Wesen) allen Ernstes zu hören bekommen, wir „Coronaleugner“ -tatsächlich meinten sie aber offensichtlich „Impfunwilligen“- könnten ja „in die Türkei oder nach Nordkorea gehen“.]
Ärzte werden ja überall händeringend gesucht. Was droht denn einem Arbeitgeber, der den aufrechten Arzt -nicht als Person, sondern als Mensch- einstellt?
Oder aber besser, als (Junior-)Partner in eine ärztliche Berufsausübungsgemeinschaft durch zweiseitigen Vertrag aufnimmt?
Noch besser, als Gemeinschaften in eine Praxisgemeinschaft! Dann ist er nämlich selber der „Leiter der Einrichtung“.
Der Phantasie sind da keine Grenzen gesetzt.
Es gibt so viele Hausarztpraxen ohne Nachfolger, daß der Mann vlt. einmal über seine ärztliche Berufung und die Gestaltung der nächsten Berufsjahre ganz neu nachdenken sollte.
Jetzt erst einmal die Abfindung erstreiten!!!
Viel Glück und Erfolg!!!
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2022-05-18 18:48:30+00:00
Meiner Meinung nach hat er nicht dem System gedient. Vielleicht legte er den Viren-Fake (noch) nicht offen - aus Rücksicht auf die Berufstätigkeit und Stelle seiner Ehefrau und, um noch „im Virusmodell“ seine sehr wichtige Anti-Stich-Botschaft medial „rüberbringen“ zu können, nämlich daß wir gegen „Coronaviren“ eine alte T-Zell-Immunität besitzen.
Nach meinem Dafürhalten soll er vielmehr jetzt vor laufender Kamera den Preis dafür zahlen, dass er die „deutsche Staatsangehörigkeit“ nach den Verordnungen des „Hitler, Adolf“ aus den 1930er-Jahren und in der Ausgestaltung durch „Merkel, Angela“ in den 2000-Nuller-Jahren angenommen hat, die ihn, wohl ohne daß er es ahnte, automatisch „nazifiziert“ hat.
Nun, als einem „Grundgesetz-Deutschen“, ist es ihm, wie uns Autochthonen, durch das sog. Strafgesetzbuch (in seiner heutigen Ausgestaltung auch noch z. T. aus der Nazizeit überkommen) jetzt bei Strafe und Bedrohung durch general-Bundes-anwaltliche Verfolgung verboten, irgendetwas über „Juden“ zu sagen. Er ist da wohl einem tragischen Irrtum aufgesessen.
Es wäre vermutlich hilfreich gegen seine Strafverfolger, wenn ihm z.B. USA, Österreich oder die Schweiz Asyl gewährten und er zügig die schädliche „Deutsche Staatsangehörigkeit“ der späten „Merkel, Angela“ annullieren lassen könnte … „wegen Irrtums“.
Wenn man das medial richtig inszenierte, könnten Millionen unwissende Wohnhaft- und BUNDES-Personalausweisbenutzer (alles Opfer von schändlichstem Betrug des BUND) am lebenden Beispiel viel lernen.
Da Prof. Bhakdi selbst darüber nicht sprechen darf (falls er seinen Irrtum erkannt hat), ohne sich in Todesgefahr zu begeben, sollten wir das Rätsel unserer Versklavung bzw. Kriegsgefangenschaft / Lagerhaft wohl am Besten endlich selbst einmal lösen.
Oder, rechtlich einfacher zu bewerkstelligen, dem Regime den Stecker ziehen, indem wir „nicht einverstanden“ sagen, nicht mitmachen, keine Fragen beantworten, ehrenvollen zivilen Ungehorsam leisten.
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2022-05-18 18:05:22+00:00
Der Österreicher „Hitler, Adolf“ erließ auch zahlreiche „VER-ORDNUNGEN“, also Normen, welche die gute Ordnung zerstören. Und die Alliierten Siegermächte haben als erstes die Anwendung aller NaZi-Gesetze bei Strafe verboten.
Wie kann man also heute so dumm sein, neuartige VER-ORDNUNGEN einer NaZi-Organisation (Fußstapfentheorie des Bundesverfassungsgerichts) anzuerkennen oder gar anzuwenden???
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2022-05-18 17:59:58+00:00
Wieso schreibt Ihr so ein ungenaues Framinggeschwurbel, „Finale Vernichtung“? Was soll das sein?
Das klingt in meinen Ohren verdammt noch mal so ähnlich wie „Endlsg“. Solche unpassenden Vergleiche finde ich echt schei…e.
Dem angezielten Opfer avisiert oder gegen den Beteoffenen bereits versucht (?) scheinen doch wohl eher:
eine unverschämte Ehrverletzung,
eine Markierung zur Freigabe für bezahlte Geheimarmeen- bzw. Antifantengewalttaten mit der Folge, daß Prof. Bhakdi ab sofort Personenschutz durch POLIZEI®️ auf Kosten der Hasser und Hetzer bekommt,
ein niederträchtiger, schändlicher Rufmord und
ggf eine Einkommens- und Vermögensschädigung/ Schädigung des Kredits des angezielten Opfers,
verbotene Weiße Folter.
Veranlasst ist nun ja wohl als erstes die Aufnahme von Prof. Bhakdi samt seiner Angehörigen in ein Zeugenschutzprogramm der Besatzungsmächte.
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2022-05-18 17:43:40+00:00
Die Uni sollte von uns eine künstlerisch hochwertige Retourkutsche und zugleich unser Held eine Ehrung erhalten.
An dem Tag, wo „die“ unserem Helden, Prof. Sucharit Bhakdi, den Prof.-Titel aberkennen (ist ja wurscht, denn es gibt keine Viren und die Uni vlt. ist in der Hand von Khazaren), sollten wir (mit historischer Verkleidung) vor dem Unitor ein Schauspiel aufführen, wo wir künstlerisch gestaltete (erkennbare Fake-)Namens-Urkunden (laminiert) der Aberkennungs-Täter an einen Schandpfahl nageln mit dem Text: „Wanted. Die angeschlagenen Personen werden von gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen steckbrieflich gesucht. Im Raum steht der Verdacht ihres Versuchs der Verletzung der Ehre des verdienstvollen Mainzer Universitätsprofessors emeritus Sucharit Bhakdi. Sachdienliche Hinweise bitte an S.H.A.E.F, Hausanschrift …“
Und dann könnten wir einem erhöhten Plakat von Prof. Bhakdi ein ehrenvolles Geleit mit Pauken und Trompeten und Radetzkimarsch vom Unitor zur Fußgängerzone geben und am Ziel eine Lobrede des Widerstands auf ihn halten.
In respektvoller Festtagskleidung, wohlgemerkt und mit Blumen in der Hand oder Blumenkränzen um den Hals . So wie man einen frischpromovierten Hochschulabsolventen am Tag seiner Promotion am Prüfungszimmer abholt und feiert.
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2022-05-18 17:21:45+00:00
Was können wir Bürger für Dr. Bhakdi tun?
Es reicht jetzt langsam mit diesem faschistischen Zirkus. Ich bin beruflich selbst auch durch diesen Psychoterror betroffen, konnte mich aber bis jetzt in Achterbahnfahrten dem Schlimmsten entziehen. Aber ich habe die Nase gestrichen voll von diesem System.
Organisierte Demos bringen nichts, das ist bestenfalls Aufweckprogramm, funktioniert aber auch nicht so recht....
Bitte schreibt mir, was wir für ihn tun können. Danke🙏
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2022-05-18 17:02:07+00:00
Grundsätzlich hast Du Recht aber...Herr Bhakdi hat zwar gut aufgeklärt aber als ein Fachmann mit seinem jahrzehntelangem Wissen hat er niemals öffentlich gesagt dass es gar keine Viren gibt und demzufolge es auch keine Corinna geben kann...hätte er das frühzeitig verkündet dann wären mehr Menschen erwacht...so hat er System gedient‼️‼️‼️
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2022-05-18 16:50:49+00:00
Da fehlen einem die Worte, anstatt ehrenwerte Menschen anzugreifen, sollten sie sich lieber um die waren Veŕbrecher kümmern, ggfls wohl sich selbst anklagen.
Einfach fassungslos
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2022-05-18 16:04:51+00:00
Das muß Jedem klar sein , daß es hier auch so eine Art Internet Gestapo gibt .
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2022-05-18 15:01:52+00:00
Ich stehe auch hinter S.Bhakdi
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2022-05-18 12:58:55+00:00
‼️Vorsicht auf Telegram - Der heimliche Zuschauer‼️
👀👀👀👀👀👀👀👀👀👀
Vor ein paar Tagen wurden mir 2 Strafanzeigen zur Verfügung gestellt, welche vom Grundsatz her sehr ähnlich waren, aber dennoch von der Justiz unterschiedlich bewertet wurden. In diesem Fall, muss man klar sagen, das zwar alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, einige aber offensichtlich gleicher sind. Überraschen tut mich das natürlich nicht, viel mehr hat mich die Erkenntnis geplättet, dass man sich nun, hinsichtlich seiner Aussagen auf Telegram, nicht mehr in Sicherheit wähnen kann!
⚠️Dieses Video geht allen Telegramnutzern etwas an, weshalb es wünschenswert ist, es in allen Kanälen zu verteilen!⚠️
Durch die Sperre auf YouTube ist es mir aktuell leider nicht möglich dieses Video dort hochzuladen, dennoch würde ich mich freuen, wenn ihr Meinungsserum trotzdem auch auf YouTube folgt 🙏 Vielen Dank🙏
Hier geht's zum Kanal auf YouTube
https://youtube.com/c/Meinungsserum
t.me/Meinungsserumoffiziell
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2022-05-18 12:45:54+00:00
Weiter geht's in Karlsruhe...
Kurzes Update von uns:
Dr. Lipinski hat gestern einen erneuten Schriftsatz mit fast 50 Seiten beim BVerfG eingereicht, wieder mit vielen Anlagen, darunter wissenschaftliche Studien, und Medienberichte.
Wir setzen uns auch mit dem aktuellen Beschluss des VG Hannover
👉 http://www.dbovg.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE220005934&psml=bsndprod.psml&max=true
kritisch auseinander, welches zwar im Ergebnis den dortigen Fall korrekt entschieden haben dürfte, das aber im bereichsbezogenen Impfpflichtgesetz allen Ernstes eine Freiwilligkeit der Impfentscheidung sieht (🙈) - letzteres deshalb, weil es angeblich keine Impfpflicht gäbe, sondern nur eine Nachweispflicht.
Wir haben richtiggestellt, dass das Gericht u.a. deshalb falsch liegt, weil es Impfzwang (= physischer Zwang zum Impfen; diesen allerletzten Schritt ist der Staat zumindest bislang noch nicht gegangen) und eine Impfpflicht verwechselt.
Erfreulicherweise setzen aber die ersten Gesundheitsämter in Niedersachsen bereits den Beschluss des VG Hannover um und haben von der "freiwilligen Impfpflicht" betroffenen Mitarbeitern aus dem Gesundheitswesen einen Brief geschickt und die Androhung von Zwangsmaßnahmen zurückgenommen 👍
Ferner gehen wir in unserem Schriftsatz natürlich auch auf die aktuellen Entwicklungen ein, etwa, dass die Zahl der bundesweiten Corona-Intensivpatienten unter die Marke von 1000 gefallen ist.
Einem neuen Beschwerdeführer (Nr. 60), einem angestellten Arzt, wurde fristlos, hilfsweise ordentlich gekündigt. Er hat damit nicht nur seinen Beruf verloren, sondern darf in Deutschland aktuell auch in keine neue Einrichtung hinein, um dort zu arbeiten, da er weder geimpft noch genesen im Sinne des IfSG ist.
Mittlerweile sind wir 61 Beschwerdeführer. Eine weitere Medizinstudentin, die dringend Praktika und Vorlesungen absolvieren muss, dies als Ungeimpfte aber nicht darf, ist ebenfalls noch hinzugekommen.
Wenn ihr Fragen habt, schreibt uns gerne in den Chat.
Und wenn ihr Leute kennt, die Leute kennen, die vielleicht Leute kennen, die Unterstützung brauchen, leitet ihnen die Infos weiter. Auch die dürfen natürlich im Chat fragen 😉
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2022-05-18 12:43:48+00:00
❗️Finale Vernichtung von Sucharit Bhakdi: Nach Volksverhetzungsanklage nun Entzug des Professorentitels❗️
Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein hat Anklage gegen einen der prominentesten Kritiker der Corona-Maßnahmen erhoben. Sucharit Bhakdi wird Volksverhetzung in zwei Fällen vorgeworfen. Das Wissenschaftsministerium prüft nun, Bhakdi seinen Professorentitels zu untersagen.
Wie man Systemkritiker nicht nur mundtot macht, sondern vernichtet, das kann aktuell am Fall des ehemals hochdekorierten Mikrobiologen und Autoren Prof. Dr. Sucharit Bhakdi nachvollzogen werden.
Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holsteins wirft Bhakdi vor, in einem Interview im April 2021 im Zusammenhang Äußerungen über die Impfpolitik Israels mit „generalisierenden Aussagen auch gegenüber in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden zum Hass aufgestachelt und diese als religiöse Gruppe böswillig verächtlich gemacht zu haben“.
Obwohl ihm sogar die Holocaust-Überlebende Vera Sharav später beisprang, unterstellt man dem Top-Mediziner seitdem fälschlich, ein Antisemit zu sein.
Nach der Anklageerhebung prüft das FDP-geführte rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerium nun, dem Mediziner die Führung seines Professorentitels zu untersagen. Es handele sich um ein laufendes Verwaltungsverfahren, das sich im Stadium der Anhörung befinde, teilte eine Sprecherin noch am Freitag mit.
Bhakdi war Professor für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene in Mainz.
Mehr als 20 Jahre lang leitete er dieses Institut. Stimmt die Hochschule Mainz zu, kann das Ministerium Bhakdi die Weiterführung des Titels wegen Unwürdigkeit untersagen.
Medienwirksam demonstriert das hiesige Regime einmal mehr, wie man mit unbequemen Kritikern umgeht und gewillt ist, deren Leben zu zerstören.
In Bhakdi´s Fall zeigt ein Blick auf seinen beruflichen Werdegang, dass es völlig egal ist, was jemand geleistet hat, bevor er als Staatsfeind gebrandmarkt wurde.
Professor Bhakdi hat rund 12.000 Ärzte ausgebildet, 300 Publikationen als Autor oder Mitautor geschrieben und eine Reihe renommierter Preise gewonnen.
👉Quelle
https://t.me/Bruchsalstehtauf
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2022-05-18 10:15:29+00:00
Datum fehlt
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2022-05-18 09:52:15+00:00
Die Politiker, die sich teilweise aufgrund von Plagiaten den Doktortitel ergaunert haben, maßen sich nun an, über einen kompetenten und wahren Mediziner zu urteilen. Es ist einfach unfassbar, was hier abläufr. Dennoch werde ich auch hinter diesen Mann stehen.
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2022-05-18 06:14:46+00:00
🔴 DRESDEN
➡️ Pflege-Fachkraft klagt gegen ihre "Freistellung" durch den Arbeitgeber aufgrund fehlender "Impf"nachweise
❌ Mit Erfolg! ❌
Freie Menschen in Berlin und Brandenburg sind vernetzt:
👉 t.me/berlinstehtauf
👉 t.me/freie_brandenburger
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2022-05-18 05:01:03+00:00
https://www.handelsblatt.com/dpa/wirtschaft-handel-und-finanzen-karlsruher-entscheidung-zur-pflege-impfpflicht-am-donnerstag/28350004.html
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2022-05-18 04:55:19+00:00
Glaubt das Regierungsgesocks die könnten sich dann still und heimlich aus dem Staub machen?Weit gefehlt.Sri Lanka macht es gerade vor.Es ist erschreckend,was aus uns und unserem Land geworden ist.Wer lässt sich von ein paar Pschyophaten freiwillig töten?
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2022-05-18 04:51:25+00:00
Wir werden nach wie vor hinter und vor so einem großartigen Wissenschaftler stehen und sein Wissen weitergeben.Das solche Menschen gejagt werden ist und bleibt uns ein Rätsel. Aber der Wind wird sich drehen und Menschen werden wie in Sri Lanka sich zur Wehr setzen.Aber dies haben demzufolge keine Wissenschaftler oder Experten zu verantworten, sondern ganz alleine das Regierungsgesocks.
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2022-05-18 04:33:57+00:00
Hier leiten wir Euch einen in unseren Augen wichtigen Beschluss weiter:
Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden.
VG Hannover 15. Kammer, Beschluss vom 11.05.2022
http://www.dbovg.niedersachsen.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE220005934&psml=bsndprod.psml&max=true
16.05.2022
Euer Orgateam-Kinder
von 🌺 Elternstehenauf e.V.🌺
Homepage I Rechtliches I Wenn Euch unsere Arbeit gefällt und Ihr uns unterstützen möchtet, dann könnt Ihr das über Paypal oder
DE25 5105 0015 0450 1667 31
(Nassauische Sparkasse)
❗️Verwendungszweck: Rechtliche Unterstützung❗️
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2022-05-18 02:22:41+00:00
Was Sie aber nicht verraten, sind Ergebnisse neuer Studien , besonders wenn dann klar ist, warum Krebserkrankungen und Fehlgeburten sprunghaft angestiegen sind! 😧
NEUE STUDIE belegt, das Spike von SARS-Cov2 durch das Protein Vimencin an ACE2 Rezeptor, UND AN ANDERE ZELLTYPEN ANBINDET! Vinencin ist auch als Tumor Marker, Indikator bekannt, beteiligt an div onkologischen Prozessen . Erhöht auch bei Zellbildung und während der ENTWICKLUNG VON EMBRYOS. Fehlt das Protein, wird jede Zelle instabiler, auch empfindlicher auf mechanischen Stress, Druck, Verletzungen.
Das diese Bindungsaffinität von vimencin und Spikes besteht, ist seit 2016 bekannt, ob wohl auch Pfizer bzw biontech..?!
Studie anbei , poste weitere, auch zu Luciferase, was in Zukunft wohl in vielerlei Diagnostik eingesetzt werden soll, also wahrscheinlich nicht nur im Vaccine für das Militär enthalten ist. Es gab schon letztes Jahr Berichte über fluoreszierende Inhaltsstoffe in biontech. Wenn ich es richtig verstanden habe, ist es auch möglich ein Graphen aus dem Protein zu erstellen? Oder es wird damit kombiniert . Über Begriff und Google
News, oder Scholar ist dazu bereits Einiges zu finden .
Und, hat uns der Gesundheitsminister, das PEI oder vielleicht die WHO über diese Ergebnisse informiert? Das wäre das Mindeste, wenn man das "Learning by doing" mitmacht 😤
Denkbar wäre auch, das seitens der Pharmainvestoren genau das erwünscht ist, Viele Krebserkrankungen- man wird ja wieder "geheilt" 🤡 Dank der Milliarden Investitionen die zB boehringer in Österreich tätigt und neue Produktionsstätte für mRNA Therapien gegen krebs aufzubauen 🤡
Die Ausgründung von biontech aus der Mainzer Uni hat übrigens ein Österreicher, Prof. Christoph Huber mit Sahin/Türci begründet. Als die Entwicklung von mRNA Krebsbehandlung vor sich hin dümpelte, wurden die Hauptinvestoren, Gebr.Sprüngmann (ehem.Hexal) ungeduldig..da muss Pandemie schon in der Luft gelegen haben! Flugs wurden nochmals 10 Mio's nachgelegt, der Mitgründer Prof. Huber offiziell mit ins Boot genommen als Mir-Entwickler von Comirnaty ..und schon sind die Investoren hoch zufrieden und aktuell die vermögendsten Deutschen. Der Fond lief auch wieder, samt Rendite für die , die ihn gezeichnet haben 🤡
Als ehemalige Generika-Vertriebler sind Sprüngmanns bestimmt rasend an ...möglichst vielen neuen Kranken interessiert, damit ihre Fonds in biotech Medizin weiter super laufen 🤡🤡🤡
!
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2022-05-18 02:16:17+00:00
‼️❌⛔️📛☝️👉🏽 Für Covid-19-Impfstoffe , außer Kraft
Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt. Im beigefügten Beitrag könnt Ihr eine Übersicht dessen, was einmal galt und was jetzt plötzlich nicht mehr gelten soll nachlesen.
Heimlich, still und leise und im Windschatten weltweiter Krisen hat die Bundesregierung langjährige medizinische Praktiken in Form von Gesetzen und Verordnungen was Arzneimittel anbelangt, abgeschafft.
Um die schnelle Implementierung der sogenannten Covid-19-Impfstoffe zu ermöglichen wurde eine neue Verordnung mit dem Namen "Medizinischer Bedarf Versorgungssicherungsstellungsverordnung (MedBVSV) erlassen und damit viele bisher gängige und bewährte Paragrafen außer Kraft gesetzt. §3 Abs. 1 und § 4 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und begraben damit folgende Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV).
Teil 1
§ 3 Abs. 1 der MedBVSV setzt nun also folgende Verordnungen und Gesetze außer Kraft, angefangen beim Arzneimittelgesetz:
§ 8 Abs. 3 AMG (Verbot des Inverkehrbringen abgelaufener Arzneimittel). Abgelaufene Covid-19-Impfstoffe dürfen aber nach wie vor verabreicht werden und sind auch im Verkehr.
§ 10 AMG (Kennzeichnungspflicht für Arzneimittel)
Covid-19-Impfstoffe müssen nicht gekennzeichnet werden.
§ 11 AMG (Packungsbeilage)
Covid-19--Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage
§ 11a AMG (Fachinformation)
Covid-19-Impfstoffe benötigen auch keine Fachinformation
§ 21 AMG (Zulassungspflicht)
Covid-19-Impfstoffe können problemlos auch ohne jegliche Zulassung in den Verkehr gebracht werden.
§32 AMG (Staatliche Chargenprüfung)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne eine staatliche Chargenprüfung in den Verkehr gebracht werden.
§43 AMG (Apothekenpflicht)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in den Verkehr gebracht werden.
§47 AMG (Vertriebswege)
Covid-19-Impfstoffe dürfen unter kompletter Umgehung der gängigen Vertriebswege wie Großhandel, Apotheke, Arzt ,Patient in den regulären Verkehr gebracht werden.
§72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)
Covid-19-Impfstoffe dürfen ohne eine Einfuhrerlaubnis nach Deutschland importiert werden.
§72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)
Covid-19-Impfstoffe dürfen auch ohne Einfuhrzertifikate nach Deutschland gebracht werden.
§72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)
Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)
Die einmalige Einfuhr von Gewebe, die der Behandlung oder Vorbeugung von Covid-19 dienen, dürfen ohne jegliche Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.
§73a AMG (Ausfuhr)
Und auch die Ausfuhr von Covid-19-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.
§78 AMG (Preise)
Preise für Covid-19-Impfstoffe können frei bestimmt werden. (Monopol- und Patentgefahr)
§84 AMG (Gefährdungshaftung)
Ärzte und Apotheker haften für die Verabreichung und Folgen der Covid-19-Impfstoffe nicht.
§94 AMG (Deckungsvorsorge)
Hersteller haften für das Inverkehrbringen ihrer Covid-19-Impfstoffe nicht. (was ja bereits bekannt war)
Punkte der Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV) werden folgende umgangen:
§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)
Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert und abgegeben werden.
§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)
Auch hier: Covid-19-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden. Eine Erlaubnis ist nicht erforderlich.
Kanal 👉🏽 @DieFrontNews
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2022-05-18 02:13:40+00:00
📰 Verfolgung von Regierungskritikern – Prof. Bhakdi äußert sich in einem emotionalen Video selbst dazu
https://corona-blog.net/2022/05/16/verfolgung-von-regierungskritikern-prof-bhakdi-aeussert-sich-in-einem-emotionalen-video-selbst-dazu/ @corona_blog & @corona_ist_nicht_das_problem
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2022-05-18 02:12:57+00:00
📰 Dr. Weikl äußert sich nun ausführlich zu seinem „Maskenattest-Prozess“ – Staatsanwalt und Richter scheinen sich dabei gut zu kennen
https://corona-blog.net/2022/05/16/dr-weikl-aeussert-sich-nun-ausfuehrlich-zu-seinem-maskenattest-prozess-staatsanwalt-und-richter-scheinen-sich-dabei-gut-zu-kennen/ @corona_blog & @corona_ist_nicht_das_problem
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2022-05-18 02:04:57+00:00
LOVE ❤️ lieber Herr Bhakdi
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2022-05-18 01:17:16+00:00
Wissenschaftsministerium prüft Entzug des Professorentitels
Nach der Anklageerhebung wegen angeblicher Volksverhetzung prüft das FDP-geführte rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerium nun, Professor Sucharit Bhakdi die Führung seines Professorentitels zu untersagen. Es handele sich um ein laufendes Verwaltungsverfahren, das sich im Stadium der Anhörung befinde, teilte eine Sprecherin noch am Freitag mit. Bhakdi hatte von 1990 bis zu seinem Ruhestand 2012 an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz eine Professur für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene inne. Mehr als 20 Jahre lang leitete er dieses Institut. Stimmt die Hochschule Mainz zu, kann das Ministerium Bhakdi die Weiterführung des Titels wegen Unwürdigkeit untersagen.
https://tinyurl.com/yxastn3y
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2022-05-18 01:08:36+00:00
Hass-Kampagne gegen zwangsversetzten Polizei-Chef aus Zwickau!
Der Medienapparat und der Parteienblock drehen auf: Erwartungsgemäß wird versucht, den zwangsversetzten Zwickauer Polizei-Chef, der gegen den (gerichtlich festgestellten!) Rechtsbruch des Landratsamtes protestierte, in die Nähe der "Querdenker" zu rücken. Jetzt soll er sogar "Informant" gewesen sein. Dass der gleiche Polizeibeamte im Winter die Vorgaben der Kretschmer-Regierung umsetzte und Montagsspaziergänge in Zwickau einkesseln ließ, wird ignoriert. Denn jetzt muss das neue Feindbild geschaffen werden: Die von Querdenkern durchsetzte Polizei, in der dringend aufgeräumt werden muss, wer nicht linientreu ist, fliegt raus.
Der Sachsensumpf muss ausgehoben werden. Eine Möglichkeit gibt es schon bald: Am 12. Juni findet in Sachsen die Volksabstimmung gegen die CDU statt, von der kleinsten Gemeinde bis zur Landeshauptstadt kann ein kleines Stück Sachsensumpf trocken gelegt werden!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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2022-05-18 01:07:49+00:00
Polizei räumt Absetzung des Zwickauer Revierleiters ein - Warum schweigt die Opposition?
Über 100.000 Menschen hat alleine über den Telegram-Kanal der FREIEN SACHSEN der Beitrag über die skandalöse Absetzung des Zwickauer Polizeichefs erreicht, der offenbar im Rahmen einer politischen Säuberungsaktion entfernt wurde:
https://t.me/freiesachsen/4037
Mittlerweile räumt die Polizei, die eigentlich die Hintergründe der brisanten Affäre verschweigen wollte, die Absetzung ein:
https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2022_89674.htm
Und was macht die parlamentarische Opposition im sächsischen Landtag? Von der ist auch zwei Tage nach Bekanntwerden der unglaublichen Vorgänge keine Stellungnahme, geschweige denn eine Initiative, zu finden. Wo bleibt der Antrag für eine Sondersitzung des Innenausschusses, in der sich Innenminister Armin Schuster und der Zwickauer Polizeipräsident Lutz Rodig zu den Vorgängen zu verantworten haben? Warum wird sich nicht schützend vor einen Polizeibeamten gestellt, der einen Rechtsbruch angeprangert hat und dafür nun strafversetzt wurde? Warum werden Möglichkeiten, Druck auf den Sachsensumpf auszubauen, nicht genutzt? Es wird Zeit zu handeln und aus dem Schlafmodus (wenn es sich bei manchen nicht sogar um eine bewusst gewählte Verweigerung handelt) aufzuwachen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
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2022-05-18 00:57:28+00:00
2_5467626189671635220.pdf
Beschluss vom OLG, ein Urteil ist aufzuheben, wenn es vom Richter nicht ordentlich unterschrieben wurde!
https://t.me/Der_Beobachter_Erkenne_Was_Ist
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2022-05-18 00:45:20+00:00
Das Verwaltungsgericht Gießen ist der Ansicht, dass man eine Maskenpflicht in einer Universität auch über das Hausrecht anordnen kann.
Ich spare mir hier jeden weiteren Kommentar. Das was ich zu dem Gericht zu sagen hätte, würde zwangsläufig in einer Beschwerde bei der Rechtsanwaltskammer enden. (Die entscheidenden Stellen haben wir hervorgehoben.)
„Nach § 44 Abs. 1 Satz 4 HHG wahrt der Präsident die Ordnung an der Hochschule und entscheidet über die Ausübung des Hausrechts. Diese Norm befugt den Präsidenten der Antragsgegnerin, die streitige Maskenpflicht anzuordnen (aa.). Eine Sperrwirkung der Regelungen des Infektionsschutzgesetzes liegt insoweit nicht vor (bb.). Die Heranziehung des Hausrechts verstößt im vorliegenden Fall auch nicht gegen den Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes (cc.). Schließlich wurde die Vorschrift gegenüber der Antragstellerin formell (dd.) sowie materiell (ee.) ordnungsgemäß angewandt.“
https://twitter.com/haintz_markus/status/1526212471912112129?s=21&t=YIzXbjWzZxJB4NigDH5A4w
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2022-05-17 11:57:13+00:00
Sehr interessantes Urteil
❗️Wichtig: Einrichtungsbezogene Impfpflicht!
Laut VG Hannover darf die Behörde bei Nichtvorlage eines Impfausweises KEIN Zwangsgeld verhängen, da dies gesetzlich nicht vorgesehen und die Impfentscheidung laut Bundesverfassungsgericht freiwillig ist.
Anderslautende Merkblätter ändern daran nichts, weil sie keine Rechtsnormqualität besitzen, sondern nur Behördenansicht sind.
Die gut begründete Entscheidung dürfte bundesweit gelten, weil sie allein aus dem IfSG abgeleitet wurde und nicht aus landesrechtlichen Vorschriften.
❗️ Dem Gericht zufolge gibt es - entgegen anderslautenden Medienberichten - keine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland. ❗
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal - Dokument: VG Hannover 15. Kammer | 15 B 1609/22 | Beschluss | Infektionsschutzrecht (Coronavirus) - Vorlage Immunitätsnachweis - Antrag nach § 123 VwGO | Langtext vorhanden
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2022-05-17 09:03:40+00:00
♦️ Maestro M. ♦️
#Rechtsfragen #Rechtswissen #1001💡
88. Warum zitiert euer Lieschen hier ständig ungültige Seeräubergesetze?
Euer Lieschen zitiert sie deshalb, weil die Erfüllungsgehilfen keine Ahnung vom Recht haben und selbstverständlich nur ihren „Gesetzen“ und Dienstanweisungen glauben. Das ALR z.B. würden sie bloß mit einem süffisanten Lächeln abtun. Es ist ja heillos veraltet! Also präsentieren wir ihnen nur das, was sie kennen und woran sie glauben, ansonsten finden wir niemals Gehör. An diese Prämisse halten wir uns strikt, denn auch die Piraten halten sich daran und wir wollen gehört werden, um etwas zu verändern!
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2022-05-16 17:47:28+00:00
Deshalb dürfen auch keine Bäume mehr gefällt werden .
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2022-05-16 12:05:55+00:00
LKA-HE: Gemeinsame Pressemitteilung des Hessischen Landeskriminalamts und der Staatsanwaltschaft Gießen // Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-16 09:55:50+00:00
Hallo warum gebt ihr nie die Namen der Staatsanwaltschaft bekannt??? Hat das Rechtliche Gründe???Jeder Staatsanwalt sollte wissen das er sich nicht in der Anonymität verstecken kann!!!
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2022-05-16 09:45:11+00:00
Zensus 2022: Muss ich an der Datenerfassung mitwirken?!
Zahlreiche Menschen – in Sachsen und überall in Deutschland – erhalten in diesen Tagen Post, dass sie am sogenannten Mikrozensus 2022 teilnehmen müssen und werden aufgefordert, entsprechend mitzuwirken. Während in diesem Land Datenschutzgesetze nahezu jeden Bereich des Lebens mit unnötiger Bürokratie verlangsamen, haben Gerichte bisher keine Bedenken gegen die vollständige Offenlegung nahezu aller persönlichen Daten gegenüber dem Mikrozensus gesehen. Und auch die Möglichkeiten, erfolgreich gegen die ungewünschte Belästigung vorzugehen, sind überschaubar. Aber es ist zumindest möglich, den Zensus auszusitzen.
Gemäß § 15 des Bundesstatistikgesetzes (BstatG) und § 13 des Mirkozensusgesetzes (MZG) sind Bürger zur Mitwirkung und Auskunftserteilung verpflichtet. Bei Zuwiderhandlungen droht ihnen ein Zwangsgeld, was von einem Bußgeld zu unterscheiden ist: Bei einem Bußgeld kann durch einen Widerspruch ein Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht erzwungen werden, gegen ein Zwangsgeld muss mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht vorgegangen werden. Allerdings: Sowohl der Widerspruch gegen einen entsprechenden Bescheid, als auch die Klage gegen den ablehnenden Widerspruchsbescheid, haben keine aufschiebende Wirkung.
Wer sich nicht an der Zensus-Erhebung beteiligt, wird jedoch zunächst mehrmals „höflich“ aufgefordert, doch bitte seinen Mitwirkungspflichten nachzukommen, ein Bußgeld droht (vorerst) nicht. Wie oft diese Aufforderungen erfolgen, hängt auch mit der Zahl derjenigen ab, die eine Zuarbeit verweigern: Je mehr „Querulanten“, desto weniger Kapazitäten in den Ämtern, alle zeitnah zu bearbeiten. Vorgesehen ist ein Zwangsgeld zudem erst, wenn sich jemand „beharrlich“ weigert, mitzuwirken – deshalb braucht angesichts des ersten Aufforderungsschreiben, das im Übrigen nicht per Einschreiben versandt wird und somit in vielen Fällen bereits fraglich sein dürfte, ob eine Zustellung überhaupt (nachweislich) erfolgt ist, niemand in Panik zu verfallen.
Übrigens: Die Zensus-Mitarbeiter drohen auch Hausbesuche an. Darauf muss sich natürlich sowieso niemand einlassen, es besteht das Recht, alle Fragen schriftlich zu beantworten.
Jeder muss selbst wissen, wie kooperativ er bei der massenhaften Datenerhebung ist, zumal in der heutigen Zeit niemand weiß, wo diese Daten noch überall aufbewahrt werden. Es ist aber sicherlich auch notwendig, das Zensus-Thema öffentlich aufzugreifen und politisch zu thematisieren: Wir Bürger sollten vor dem Staat und seinen intransparenten Institutionen nicht unter Strafandrohung die „Hosen runterlassen“ – wenn überhaupt, sollte ein solcher Befragungsprozess freiwillig sein.
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2022-05-16 09:25:52+00:00
SCHWURBEL TV AM 16.04.2022
‼️BREAKING NEWS ‼️
Wegen haltloser Anschuldigungen gegen mich wegen einer angeblichen Straftat werde ich nun 2000 km nach Deutschland anreisen um mich zu verteidigen.
Würde mich freuen wenn ihr dabei seid.
Amtsgericht Tiergarten
Turmstraße 91
10559 Berlin
Um 11:15
Raum 370
Folgt unseren Kanälen:
t.me/pianoacrosstheworld
t.me/bjoernbanane
#BLN #Fr2005 #Berlin #Tiergarten
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2022-05-16 07:20:10+00:00
Seit wann richtet sich unsere Regierung nach dem Gesetz?
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2022-05-16 02:44:49+00:00
Die würde Des Menschen ist unantastbar und das gilt für alle Menschen
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2022-05-16 02:41:19+00:00
Wie lange hat „Karl der Fehlbare“ noch Narrenfreiheit?
Gesundheitsminister stößt sogar die Regierungskoalition vor den Kopf.
Die Evaluierung der Corona-Maßnahmen bis zum 30. Juni ist per Gesetz angeordnet. Gesundheitsminister Karl Lauterbach scheint dies wenig zu interessieren. Doch sein neuerlicher Coup stößt selbst im Kabinett auf Ablehnung. Von Daniel Weinmann. https://reitschuster.de/post/wie-lange-hat-karl-der-fehlbare-noch-narrenfreiheit/
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2022-05-16 02:01:40+00:00
Wichtige Info zur Einrichtungsbezogene Impfpflicht!
von Stefan Homburg:
Laut VG Hannover darf die Behörde bei Nichtvorlage eines Impfausweises KEIN Zwangsgeld verhängen, da dies gesetzlich nicht vorgesehen und die Impfentscheidung laut @BVerfG freiwillig ist.
Den Link zum Post findet ihr hier!
Zum Urteil gehts hier!
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2022-05-16 01:20:03+00:00
https://tkp.at/2022/05/13/lockdown-urteil-des-verfassungsgerichts-so-kann-es-nicht-weitergehen/
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2022-05-15 21:08:28+00:00
Keine WHO mehr. Die braucht keiner. Alle Verantwortlichen u Geldgeber müssen für ihre Taten bestraft werden
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2022-05-15 11:46:13+00:00
Wichtig und richtig ist, das erlesene Studierte Wissen auch anzuwenden. Dann verraten sie ihre Schwachstellen. Genau diese dann in unserem Handeln zu attackieren, und die Reaktionen erkennen macht mich zum Beispiel stark. Und mit diesem Gefühl ihnen gegenüber ist und läuft das anders/ besser genau so , wie wir es wünschen. Unser Fokus auf unsere Gedanken und diese müssen das Ergebnis bestimmen. !!!
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2022-05-15 09:18:08+00:00
Ich glaube an Karma und wünsche Herrn Prof. Dr. Sucharit Bhakdi aufrichtig viel Kraft! DANKE 🙏
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2022-05-15 08:59:27+00:00
Die Prozesse der Wahrheit werden dann alles wieder ins Lot rücken , Nürnberg 2.0 .
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2022-05-14 13:31:47+00:00
Es ist eine Erkenntnis gewonnen, bei der Geburt lief etwas völlig schief, und es wurde noch dazu falsch dokumentiert. Das wirklich Wichtige, die Lebendgeburt eines Knaben oder Mädchen wurde nur auf Zetteln vermerkt. Die Urkunde bescheinigt, daß der von den Eltern gestiftete Name an die tote Sache, den Zwilling 'Nachgeburt' übertragen wurde. Und nun im Alltag behaupten 99% der DEUTSCH, sie wären diese tote Sache, diese tote PERSON, dieser geklaute NAME.
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2022-05-14 13:31:29+00:00
Gesundes Einschätzungsvermögen. 👍😉
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2022-05-14 13:29:09+00:00
Bevor die Untaten von diesen Kreaturen in irgend einer Weise in Geschichtsbücher niedergeschrieben werden könnte, machen die jeden und alles platt. So wird es kommen, Und das wissen die, deshalb passiert genau das was gar nicht passieren dürfte .
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2022-05-14 11:01:51+00:00
Erst einmal Strafanzeige wg. Strafvereitelung, ggf. in Tateinheit mit Rechtsbeugung und den Rechtsweg mit Beschwerde und Herbeiführung einer gerichtlichen Entscheidung zu Ende gehen. Das Ganze kann durch Aufsichtsbeschwerden und Auskunftsersuchen ergänzt werden.
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2022-05-14 10:42:07+00:00
♦️ Maestro M. ♦️
#Rechtsfragen #Rechtswissen #1001💡
85. Mit welchem Titel kann man beweisen, dass man rechtlich überhaupt da ist?
Mit einem Eintrag im Personenstandsregister.
„Beweiskraft der Personenstandsregister und -urkunden (1) Die Beurkundungen in den Personenstandsregistern beweisen Eheschließung, Begründung der Lebenspartnerschaft, Geburt und Tod und die darüber gemachten näheren Angaben sowie die sonstigen Angaben über den Personenstand der Personen, auf die sich der Eintrag bezieht. Hinweise haben diese Beweiskraft nicht.“ (PStG § 54).
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2022-05-14 10:12:01+00:00
Zitat: "Und die Quelle? Das ist eben dann das, was du jetzt als Allod oder Allod-Urkunde richtig benannt hast und das Geniale daran ist eben, dass wir damit die Box verlassen, dass wir außerhalb und vor der Box des Systems ankommen."
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2022-05-14 10:10:38+00:00
☝️🏼Dienstaufsichtsbeschwerde gegen RKI und PEI
Martin Sichert, Mitglied des Deutschen Bundestages hat heute eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Bundesgesundheitsministerium gegen Professor Wieler und Professor Cichutek, den Vorsitzenden des Robert-Koch- und des Paul-Ehrlich-Instituts eingereicht.
Martin Sichert:
„RKI und PEI müssen gemäß gesetzlichem Auftrag regelmäßig Daten von den Impfzentren und von den Kassenärztlichen Vereinigungen einholen. Daten über Nebenwirkungen, die die Ärzte melden, aber eben auch die Daten über die Impfungen. Das dient dazu, um die Sicherheit und die Wirksamkeit der Impfstoffe einzuschätzen. So hat es auch der Gesetzgeber in seiner Begründung aufgeführt. Seit über einem Jahr kommen sie dieser Pflicht nicht nach.“
👉 Auf die Rechtfertigungen der Vorsitzenden darf man schon mal gespannt sein…
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2022-05-14 10:10:16+00:00
Nun auch für ALLE, die es gern mal nachlesen wollen:
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2022-05-14 07:27:23+00:00
Möge die Gerechtigkeit siegen und die Guten verschonen 😇😇😇
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2022-05-14 06:36:06+00:00
Danke Sucharit Bhakdi.
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2022-05-14 06:35:28+00:00
Wir dürfen nicht aufhören auch hier Aufzuklären. Profesor Bhakdi hat viele Menschen von Anfang an aufgeklärt.Durch seine Aufklärung sind viele vor dem Schuss,die sogenannte Impfung,verschont geblieben.Diese Aufklärung verdient Respekt statt Anklage.Wir hoffen,das diejenigen die sich an der Sumpfung Reich verdient haben und Menschen getötet haben in nächster Zeit vor Gericht stehen und nicht jemand der das volle Vertrauen der Bevölkerung hat.
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2022-05-14 06:28:07+00:00
Die komplette Justiz muss entsorgt werden.Die Opfer der Nebenwirkungen und die Hinterbliebenen dürfen nicht aufgeben.Es ist unglaublich das solche Richter und Anwälte,nicht alle,noch auf ihrem Posten sitzen.
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2022-05-14 05:55:40+00:00
Ich kann nur jedem raten, bei den ganzen politischen Schauprozessen die wir momentan im Land haben, den Ort und Termin der Gerichtsverhandlung großflächig zu teilen und bekanntzugeben.
Je mehr Öffentlichkeit, desto fairer wird der Prozess. Insbesondere Pressevertreter sollten immer vor Ort und auch im Gerichtssaal sein. Meldet euch notfalls vorher an.
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2022-05-14 05:32:04+00:00
Hallo Zwickau,
die Stadt Zwickau hat ihr spontan kundgetanes, interkulturelles Fest, das Zwikkolör, nun abgesagt. Laut offizieller Stellungnahme geschah dies auf Grund des Gerichtsentschlusses des VG Chemnitz. Die Presse tobt, was zu erwarten war. Die bösen "rechtsextremen Querdenker" könnten ja nun auch die Weihnachtsmärkte verhindern, liest man da. Es stellt sich dabei nur die Frage, wer die Weihnachtsmärkte eigentlich die letzten Jahre verboten hat? 🤔
Das nervige Grundgesetz aber auch, es stört wirklich zu tiefst...
Wer wirklich wissen möchte, was die Hintergründe waren, sollte sich das Gerichtsurteil einmal durchlesen. Dieses findet ihr in den Kommentaren.
All dies wäre vermeidbar gewesen, wenn man einfach von Seiten der Stadtführung aus über seinen Schatten hätte springen können und in den Austausch mit den Veranstaltern der morgigen Kundgebung gegangen wäre. Gesprächs- und Vermittlungsangebote gab es weitreichend. Auch ist es doch etwas bezeichnend, dass man selbst nur den Hauptmarkt bespielen wollte, in den übrigen Plätzen aber keine Alternative für ein Fest sah. Ging es wirklich primär um das Fest oder die Blockierung des Hauptmarktes?
Fakt ist: Wir sehen uns morgen 14 Uhr auf dem Hauptmarkt. Wir freuen uns 👍😉
Artikel einiger Qualitätsmedien:
https://www.zwickau.de/de/aktuelles/pressemitteilungen/2022/mai/198.php?s=08
https://www.freiepresse.de/zwickau/zwickau/nachdem-gericht-rechte-kundgebung-erlaubt-hat-interkulturelles-fest-in-zwickau-abgesagt-artikel12176748
https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/sachsen/zwickau/eklat-in-sachsen-querdenker-sprengen-multikulturelles-fest-2455397
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2022-05-14 03:58:49+00:00
Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt.
Generalstaatsanwaltschaft als Streitaxt der Regierung?
Verrückte Welt – während die Hauptverantwortlichen für eine Corona-Politik, die immer offensichtlicher völlig überzogen war – nicht zur Verantwortung gezogen werden, geschieht dies weiter mit denen, die vor dieser Politik warnten. https://reitschuster.de/post/sucharit-bhakdi-wegen-volksverhetzung-angeklagt/
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2022-05-14 03:37:18+00:00
Doch, nicht aufgeben. Es ist Unrecht, was da geschieht.
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2022-05-13 22:40:10+00:00
Steh ich voll dahinter !
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2022-05-13 17:26:28+00:00
Ich hab da wenig Hoffnung
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2022-05-13 13:41:31+00:00
Größenwahnsinnige gibt es Onmass in D Gerichten!!!
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2022-05-13 13:19:02+00:00
Strafanzeige zu Covid-Impfungen - doch Staatsanwaltschaft verweigert Aufklärung
(Interview mit Dr. Retzlaff)
✓ www.kla.tv/22506
Dr. Klaus Retzlaff, deutscher Physiker und Therapeut, hat angesichts der eklatanten Impfschäden und Übersterblichkeit durch Covid-Impfungen Strafanzeige wegen fahrlässiger Tötung gestellt. Denn trotz vorliegender stichhaltiger Forschungsergebnisse unabhängiger Wissenschaftler werden vonseiten der Politik und Behörden keine Untersuchungen angeordnet. Doch statt sich dieses Verbrechens an der Bevölkerung anzunehmen, unternimmt auch die Staatsanwaltschaft nichts. Ist es höchste Zeit für ein Volkstribunal?
#Interviews #Coronavirus #DrRetzlaff
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2022-05-13 13:05:19+00:00
🔥🔥🔥🔥Das hier ist wieder ein wunderbares Beispiel einer diffamierungs Kampagne!🔥🔥🔥🔥
Hier der Artikel und der Beschluss des Landgerichts.
Wir werden auch in Zukunft uns gegen jede Angriffe juristisch verteidigen.
Das alles kostet aber auch Geld💸💸💸💸💸!
Am meisten könnt ihr uns unterstützen wenn ihr zu uns zum Essen kommt.
Wir haben auch eine 100 qm Ferienwohnung, die ihr über uns buchen könnt!
Wer uns weiterhin unterstützen möchte, hier sind die Möglichkeit.
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oder Tobias Fink
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DE 98 5485 0010 1700 2261 35
Wir danken jedem Menschen für seine Unterstützung.
Die letzten Monate und Jahre sind an uns auch finanziell nicht spurlos vorbei gegangen. Wer unsere Arbeit für Freiheit, Meinungsfreiheit, Liebe und Wahrheit unterstützen möchte, kommt uns zum Essen besuchen oder nutzt eine Gelegenheit der Spende
Nur so sind wir in der Lage auch weiterhin unsere Kampagne fortzusetzen.
Grüße Toby und Team
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2022-05-13 13:04:54+00:00
Coronal war und ist ein Fehlalarm. Nur die Politik, besonders einige Hardliner
haben hier ihr Machtprofil ausgelebt. Einer lebt es immer noch aus. Der sollte vor Gericht gestellt werden, wegen Volksverhetzung. Nicht war Herr Lauterbach. Ihre Aussagen bei Maischberger sind die reinste Volksverhetzung.
Nur da wird sich keine Staatsanwaltschaft drum kümmern. Sie haben ja Immunität. Nur nicht gegen Viren. Ihre erdachten und eingebildeten Viren sollten sie auffressen.
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2022-05-13 12:56:04+00:00
Polizei muss "Transmann" aufnehmen, obwohl er sich als Frau bewarb 🤡
Manchmal ändern sich im Bewerbungsverfahren um einen Job Dinge. Dass sich dabei das eigene Geschlecht ändert, ist aber eher selten. Mit einem solchen Fall musste sich aber nun das sächsische Oberverwaltungsgericht befassen, nachdem ein Polizeibewerber sich als Frau beworben hatte und sich während der Ausbildung zum wandelte. Was es nicht alles gibt...
Während heutzutage der falsche Freundeskreis oder ein mutiges Wort schon reicht, um aus dem öffentlichen Dienst entfernt zu werden, ist das aber kein Problem: Die ehemalige Frau (bzw der jetztige Mann) darf in der bunten Polizei natürlich weiterarbeiten. Alles andere hätte wahrlich überrascht... 🤷♀
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2022-05-13 12:55:29+00:00
Bin ich voll dafür. Der Plandemietreiber war die WHO. Alles auf langer Hand von Schwab und Gates gesteuert. Die gehören gleich mit vor Gericht.
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2022-05-13 12:37:38+00:00
Bargeld is Freiheit. Früher gab es nen Gesetz das zur Annahme von öffentlichen Zahlungsmitteln verpflichtet hatte
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2022-05-13 12:24:24+00:00
❗️Gericht: Kein Recht auf Barzahlung❗️
Ein Recht auf Barzahlung gibt es nicht. Zu dieser Entscheidung sind der Europäische Gerichtshof und das Bundesverwaltungsgericht gekommen. Damit ist der Bürger de facto zur Nutzung gebührenpflichtiger digitaler Zahlungsmittel gezwungen. Denn ohne ein Bankkonto lassen sich im Zweifelsfall weder Steuern noch Abgaben entrichten. Warum die Richter mit ihren Urteilen die Büchse der Pandora geöffnet haben, verdeutlicht Dr. Norbert Häring im Interview mit Hakon von Holst.
https://www.rubikon.news/artikel/kein-recht-auf-barzahlung
Meine Anmerkung:
👉👉👉2016 und 2017 habe ich mit Bargeldkundgebungen und vielen Vorträgen für einen Annahmezwang für Bargeld, einen sogenannten Kontrahierungszwang geworben.
Dieser müsste bestmöglich im Grundgesetz aufgenommen werden!
Kommt er nicht, werden bargeldlose Zahlungsformen das Bargeld unaufhaltsam verdrängen. Irgendwann - in Schweden ist dies schon so - lohnt es sich dann aus Kostengründen und angesichts der geringen Bargeldzahlungen nicht mehr für den Handel, Bargeld noch anzunehmen.
Dann folgt der unausweichliche Tod des Bargeldes.
Auch dafür müssten wir den Protest auf die Straße tragen!
Wie seht Ihr das?
Euer
Thorsten Schulte
P.S. Danke an Norbert Häring für seine unermüdliche Arbeit!!!❤️
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2022-05-13 07:24:49+00:00
Bei sowas werden die Tätig. Wenn es um Rechtsbeugung wegen Corona, Körperverletzung durch "Impfung" oder um Volksverhetzung gegen "Ungeimpfte" geht, passiert offenbar nichts. Hier wäre aus meiner Sicht eine Aufsichtsbeschwerde sowie Strafanzeige wegen Rechtsbeugung angebracht.
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2022-05-13 06:33:22+00:00
Bitte teilen
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2022-05-13 05:01:34+00:00
Nach der Logik der Medien kann er kein Antisemit sein - als Buddhist genauso wenig wie ein Jude (der komiker in der Ukraine).
Zeigt eindeutig die Willkür.
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2022-05-13 04:59:39+00:00
Ist ja grundsätzlich erstmal nicht verkehrt, dass es sie gibt.
Aber es sollten erstens Spezialisten dort sein, an die man sich wenden kann, und zweitens die Befugnisse eingeschränkt. Es ist eine bezahlte NWO, mehr nicht. Also eigentlich beratend, nur mit Auftrag ausführend. Aber niemals mit befehlsgewalt.
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2022-05-13 04:37:15+00:00
Also soll auch Volksverhetzung erlaubtes Mittel werden, um sein Missfallen zu äußern?
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2022-05-13 03:48:10+00:00
Gerichtserfolg: Stadt Zwickau verliert gegen Spaziergänger, Versammlung findet auf dem Hauptmarkt statt!
Für Samstag (14. Mai 2022) ist ein großer Protestspaziergang vieler sächsischer Initiativen in Zwickau geplant. Die Versammlung soll auf dem Hauptmarkt beginnen, von wo aus auch jede Woche die Montagsspaziergänge starten. Nachdem die Versammlung von lokalen Mitstreitern angemeldet wurde, behauptete die Stadt Zwickau plötzlich, dass der Ort schon lange durch ein "interkulturelles Fest" belegt worden wäre - offenbar waren keine Bilder eines großen Protestes auf dem Hauptmarkt gewünscht. Der Anmelder zog jedoch - mit Unterstützung des Chemnitzer Rechtsanwaltes Martin Kohlmann - im Eilverfahren vor Gericht. Und das mit Erfolg: Am Donnerstagnachmittag entschied das Verwaltungsgericht Chemnitz, dass der Spaziergang auf dem Hauptmarkt stattfinden darf!
Der Beschluss kann hier nachgelesen werden und hat durchaus auch Bedeutung für andere Städte, in denen die Behörden versuchen, zentrale Orte mit Fake-Veranstaltungen zu blockieren:
https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2022/05/Zwickau-Versammlung-140522.pdf
Die Richter stellten fest, dass 1.) die Versammlung der Spaziergänger bereits frühzeitig angemeldet worden war und deshalb Vorrang genießt, sowie 2.) im Zweifel das angebliche Fest der Stadt zu verlegen sein wird. Manchmal funktionieren rechtsstaatliche Prinzipien eben doch noch. Hoffentlich haben sie bei der Stadtverwaltung in Zwickau und der Versammlungsbehörde im Landratsamt einen Lerneffekt.
Gegen den Beschluss kann theoretisch noch Beschwerde eingelegt werden, eine Entscheidung der zweiten Instanz würde dann am Freitag fallen.
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2022-05-13 03:06:27+00:00
Einige polizeiliche Hausdurchsuchungen, die in den vergangenen Tagen wegen angeblich unrichtiger Gesundheitszeugnisse stattfanden, die Fragen, welche dabei an die Tatverdächtigen gerichtet wurden und immer auch den Vorwurf der „falschen“ Gesinnung in sich trugen, einige ähnliche Äußerungen von Richtern zeigen mir, dass wir wieder da sind: beim sog. Gesinnungs- oder Täterstrafrecht. (Mit-)bestraft und mitverfolgt soll (auch) der Täter für seine vermeintlich falsche Gesinnung werden, nicht nur der Täter für den objektiven Unrechtsgehalt seiner TAT. Meinen alten Juraprofessoren an der Universität, so sie noch leben, wird sich der Magen umdrehen, die bereits verstorbenen Hochschullehrer werden sich im Grabe umdrehen.
Nicht wenige dieser Hochschullehrer waren politisch eher links oder SPD-affin. Ich habe sie alle als rational und als Wahrer des Rechtsstaats empfunden, und ich wüsste gern, ob sie heute noch so wären. Ob sie unsere Politiker verstehen könnten? Ob sie einem „Querdenker“ oder Kritiker der Corona-Maßnahmen weniger glauben würden als dem Rest der Bevölkerung?
Für viele Menschen kommen nun erst die Sanktionen für Handlungen der zurückliegenden Zeit, die Verfahren für Verstöße gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht haben noch nicht einmal begonnen.
Ich traue den Deutschen in ihrer Mehrheit Shanghaier Verhältnisse zu. Und leider auch der Polizei und Justiz. Viele hier im Land wünschen sich ja auch den Energie-Kollaps, den offenen Krieg, die weitere Beschränkung der Freiheitsrechte. Opferbereitschaft muss bekundet werden, sonst gilt man als nicht solidarisch. Und für jedes noch so sinnfreie Opfer gilt es, sich bereit zu zeigen.
Gegen Social Credit im Rahmen des digitalen Covid-Impfpasses, der uns bevorsteht, werden diese Leute erst recht nichts haben. Was ist schon ein QR-Code?
Würden diese Menschen erwachen, wenn man ihnen wie in Shanghai die Lebensmittel verweigert? Ich weiß es nicht. Für Klima und Infektionsschutz und die Ukraine leidet und nötigenfalls stirbt es sich gern, Freiheitsrechte sind sowieso egal. Viele haben diese Haltung verinnerlicht. Andernfalls wären sie ja Querdenker, Schwurbler etc.
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2022-05-13 00:24:47+00:00
Das soetwas nach ner Einstellung eines Verfahrens überhaupt möglich ist....
Eigentlich müsste doch Beschlusshoheit gelten....
Weimaer Verhältnisse
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2022-05-13 00:23:02+00:00
Wiederaufnahme des Verfahrens:
💥 Generalstaatsanwaltschaft klagt Bhakdi wegen Volksverhetzung an
Sucharit Bhakdi wird nun doch angeklagt: Die Staatsanwaltschaft Kiel hatte das Verfahren bereits eingestellt - die Generalstaatsanwaltschaft rollt es nun nochmal auf.
Zu den Anklagepunkten schreibt der Standard:
«(..)Sie wirft ihm in einer Mitteilung vom Donnerstag vor, in einem Interview im April 2021 im Zusammenhang mit kritischen Äußerungen über die Impfpolitik Israels mit generalisierenden Aussagen auch gegenüber in Deutschland lebenden Juden zum Hass aufgestachelt und diese als religiöse Gruppe böswillig verächtlich gemacht zu haben.
Außerdem wirft die Anklagebehörde Bhakdi vor, bei einer Wahlkampfveranstaltung am 24. September 2021 in Kiel eine Rede gehalten zu haben, in der er von der Zulassung von Covid-19-Impfstoffen in Zusammenhang mit einem "Endziel" sprach. Er habe von einem zweiten Holocaust gesprochen, wodurch das Schicksal von Jüdinnen und Juden unter der NS-Herrschaft verharmlost worden sein soll.»
👉 Soll hier ein Exempel statuiert werden - nicht um Rechtsextreme zu verschrecken, sondern um ALLE davon abzuhalten sich widersprüchlich zum gängigen Narrativ zu äußern?
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2022-05-12 22:02:38+00:00
Einstellung des Verfahrens 🙂
Nancy muss die knapp 800 Euro Bußgeld nicht bezahlen.
Der Mut mit Selbstverteidigung vor Gericht zu ziehen hat sich gelohnt.
Die Stadt Aschaffenburg verteilte üppige Bußgeldbescheide. Die Medien und der Oberbürgermeister der Stadt Aschaffenburg hatten keine netten Worte für die liebevoll gestalteten Flashmobs übrig.
Wer das große Kino, der beiden Flashmobs noch einmal genießen möchte:
https://t.me/dominikstapf/68
https://t.me/dominikstapf/81
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2022-05-12 13:48:26+00:00
Sind immer die selben, die die Welt retten.
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2022-05-12 13:34:26+00:00
👍
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2022-05-12 11:20:02+00:00
Laut der Anklage soll eine Altenpflegerin ihre eigene Großmutter erstickt haben, nachdem sie heimlich Geld von deren Konto abgehoben hatte.
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-12 10:58:10+00:00
Youtube, BILD TV heute, Video: „Wir müssen über Nebenwirkungen der Corona-Impfung aufklären“ | Gunter Frank bei Viertel nach Acht. - Darin, anfangs: bedingte Zulassung: "engmaschig Daten an EU liefern, was BuReg säumt" . Sind Straf/Verfahren anhängig wegen dieses Säumens? Weiss das jemand?
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2022-05-12 05:26:14+00:00
👍👍👍
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2022-05-12 05:24:48+00:00
Die gehört abgeschafft.....
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2022-05-12 04:39:28+00:00
Erfüllen Soldaten ihre Pflicht?
Klage gegen Impfung auf Befehl!!
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2022-05-12 03:29:58+00:00
❕In Russland wird gefordert, die WHO vor Gericht zu stellen❕
Eduard Rossel, Senator u. ehemaliger Gouverneur d. Region Swerdlowsk, unterstützte in einer Erklärung den Gouverneur d. Region Kurgan, Vadim Shumkov, der einen internationalen Prozess gegen die WHO-Mitglieder forderte.
Die WHO soll zur Verantwortung für die Wirtschaftskrise und den biologischen Krieg in der Welt gezogen werden. Der rus. Senator beschuldigte die WHO außerdem, das „Verbrechen des Jahrhunderts“ begangen zu haben.
„Diejenigen, die daran interessiert waren, einen biologischen Krieg zu entfesseln, müssen sich für das Massensterben, für den wirtschaftlichen Zusammenbruch in der Welt verantworten! Die WHO diskreditierte sich selbst längst, und nach den Ereignissen von 2019-2022 ist eine Untersuchung all ihrer Handlungen und der Personen, die hinter der Organisation stehen und dieses Verbrechen und seine mediale Unterstützung finanzieren, unbedingt erforderlich!“
[Info von @nastikatube]
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2022-05-12 02:53:46+00:00
Bundesnotbremse: Restaurantschließungen im Frühjahr 2021 waren verfassungsgemäß
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-05/bundesnotbremse-bundesverfassungsgericht-corona-grundgesetz
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2022-05-12 02:15:35+00:00
Top Aktion - Lob von mir an dieser Stelle...
An die ganzen Schwurbler (ich mein das positiv) hier auf Telegram die das lesen:
Gebt diese Infos an Freude und bekannte weiter. Jeder der einen bei der Wehr / Marine hat sollte das mitgeteilt bekommen, sodass diese Jungs und Mädels dass auch untereinander teilen können....
Es ist wichtig das das auch außerhalb unserer Telegramblase publik gemacht wird.
Danke vorab
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2022-05-12 02:03:21+00:00
Soldaten...
Viele von euch haben bestimmt die Aufrufe mitbekommen, dass sich Soldaten melden sollen, die impfgeschädigte Kameraden haben oder selbst unter den Nebenwirkungen der Impfungen leiden.
Aber vielleicht interessiert euch noch ein bisschen mehr Hintergrund 🤔
Letzten Montag fand der erste Prozesstag im Kampf gegen die Duldungspflicht zur Corona-Impfung am Leipziger BVerwG statt. Im Gerichtssaal waren etliche Soldaten der Truppe anwesend, auch wenn die Medien irgendetwas von "überwiegend" und "Impfgegner" berichteten.
Als es zur Frage kam, wie viele schwerwiegende Impfnebenwirkungen es denn in der Bundeswehr gab und die Antwort darauf "47" lautete, wurden Rufe Seitens der Zuschauer und Zuhörer laut, dies sei gelogen.
Kleine Anmerkung am Rande:
Die FAQs vom Sanitätsdienst der Bundeswehr behaupten (Stand 09.05.22) etwas anderes.
"Unter den bereits geimpften Angehörigen der Bundeswehr sind bisher keine schwerwiegenden Nebenwirkungen gemeldet worden. Die Aussage, es gäbe hier Todesfälle nach Impfungen entbehrt schlicht jeder Grundlage."
👉 https://www.bundeswehr.de/de/organisation/sanitaetsdienst/aktuelles-im-sanitaetsdienst/nachfragt-covid-19-impfungen--5021640
Außerhalb des Gerichtssaals berichteten viele Soldaten von direkten Freunden aus der Truppe mit Myokarditis und man hatte das Gefühl, jeder hätte jemandem im direkten Umfeld beim Bund. Nun ja, Gefühle sind subjektiv und da es immer welche gibt, die lauter sind als andere, entstand daraus die Idee, selbst auf die Suche nach Betroffenen zu gehen.
Deshalb möchte auch ich noch einmal auf die Website zur Verhandlung am BVerwG verweisen:
👉 https://www.covidimpfung-soldaten.de/
Wer sich nicht direkt an RA Göran Thoms (thoms@rechtsanwalt-goeran-thoms.de) wenden möchte, weil eine eMail eben doch schneller mal nachverfolgt werden kann und dadurch vielleicht der Dienstweg nicht eingehalten wurde, darf mir gerne auch eine PN @CaroKilbert schreiben. Ich würde mich auch anbieten, die Info anonym weiterzuleiten, damit sie an dieser zentralen Stelle zusammenlaufen kann.
Darüber hinaus kann man noch andere Dinge machen und aktiv werden!
Wurden die Impfkomplikationen (ein Impfschaden ist per Definition aus § 2 IfSG nur "die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch die Schutzimpfung") beim PEI gemeldet?
Wenn nein, dies ist über folgende Website möglich:
👉 https://www.pei.de/DE/arzneimittelsicherheit/pharmakovigilanz/meldeformulare-online-meldung/meldeformulare-online-meldung-node.html
Es handelt sich um ein zweiseitiges Formular, das man auch selbst ausfüllen kann. Sofern der Arzt sich weigert, es abzustempeln und damit seiner Meldepflicht nach § 6 Abs. 3 IfSG nicht nachkommt (das kann ihn bis zu 25.000 € kosten), könnt ihr es auch direkt beim PEI einreichen und erhaltet zumindest schon einmal eine Fallnummer, mit der belegt werden kann, dass die Nebenwirkung gemeldet wurde.
Außerdem sind bei uns im Chat Mamis und Papis, die seit Jahren an dieser (etwas anderen) Front kämpfen und wir unterstützen euch und eure Kameraden gerne bei der Meldung, versuchen, euch mit regionalen Stammtischen zu vernetzen, die mehr Erfahrungen damit haben und die euch ganz sicher auch persönlich unterstützen werden.
Oder wenn ihr einen Therapeuten sucht, der sich schon etwas mit der Behandlung von Impfkomplikationen auskennt und euch nicht als Hypochonder in die Psychiatrie einweisen möchte, auch da versuchen wir gerne, jemanden mit und für euch zu finden.
Lasst uns zusammenhalten 💪
Jetzt ist die Zeit vorbei, einander Vorwürfe zu machen oder sich selbst Vorwürfe zu machen, man hätte sich vielleicht doch nicht impfen lassen sollen. Jetzt sollten wir daran arbeiten, die Schäden zu begrenzen.
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2022-05-11 15:12:42+00:00
Danke Hr. Kohn ein Lichtblick in dem Verlogenen System. Ich hoffe ihre Abfindung ist so hoch das jede Min. ihrer Zeit Fürstlich entlohnt wird!!!
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2022-05-11 15:01:03+00:00
Naja so wie er dass aus Ungarn beschrieben hat scheint das ne krasse Nummer gewesen zu sein
Mal sehen was da noch alles auf uns zukommt
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2022-05-11 14:46:06+00:00
Wie es ullrich ergangen sein wird kann ich nach eigener 9 Monaten isolations u-haft Erfahrung ziemlich gut nachvollziehen.. Ganz toll da drin mal abgesehen vom täglichen psycho Terror und mit vergifteter Nahrung vergifteten Wasser und permanent Strahlung vom störsender gegen illegal eingeschmuggelte Handies geht es einem körperlich beschi*** 😔
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2022-05-11 13:28:34+00:00
Manche sind in diesem besten Deutschland aller Zeiten gleicher als gleich...‼️Es ist in diesem Land nur noch unerträglich und von R E C H T S T A A T kann man ja sowieso schon lange nicht mehr reden... In diesem Land wird das Recht so lange gebeugt bis es für dieses kriminelle Regime passt‼️😤😡
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2022-05-11 12:55:06+00:00
Der Sklave bekam einen Frei-Brief von seinem Herrn, wenn dieser ihn in die Freiheit entließ. Also braucht der im offenen Vollzug 'BRD' lebende und als Sache verwaltete DEUTSCH auch seine Entlassungspapiere.
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2022-05-11 12:06:31+00:00
Naja ronald ist noch nicht gescheitert. Der Ulrich ist wieder frei ... Hat aber 150 Tage Hölle durchgemacht
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2022-05-11 11:58:48+00:00
Es ist nicht wirklich tröstlich dass selbst Profis wie die beiden von dir genannten trotz ihres vielfach größeren Wissens letztendlich ebenso kläglich gescheitert sind wie Ich mit nur Bruchstücken davon als es darauf ankam sich damit zu behaupten und durchzusetzen.
Ich war bereits vorher bescheiden reu- und demütig und hätte auf diese zusätzliche Demütigung gerne bereitwillig verzichtet.
Es mag wie Du sagst Teil des sich lebendig fühlens sein aber Opferrolle für das spirituelle Wachstum der Täter zu übernehmen habe ich mir vermutlich vor Eintritt ins irdische Leben mal so ausgesucht und wäre trotzdem glücklich gewesen wenn ich denen hätte helfen können ohne dass es sich für das eigene Ego so besch*** anfühlt.
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2022-05-11 11:28:00+00:00
Ich bin sehr wohl bei dir...
Aktuell sieht man ja wie es bei ronald Gehlken läuft...
Diplo interviews ulrich und die jungs sind top Profis und rechtsbelesen....
Emotionen sind heftig... Sie sind der Grund warum wir leben und lebendig sind
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2022-05-11 11:18:35+00:00
Mir ist das sehr wohl bewusst. Und dem "Gericht" garantiert noch viel mehr..
Trotzdem endet(e) es damit dass man selbst auf verlorenem Posten steht und alle noch so berechtigten Zurückweisungen und Anträge auf Vorlage einer gültigen Legitimation voll ins Leere laufen. Ohne AK47 oder Glock9mm keine Chance sich und gültiges Recht durchzusetzen. So jedenfalls meine Erfahrung. Oder wie hättest DU ab dem Punkt ab dem du und alles was du sagst ignoriert wird noch den verdienten Sieg davontragen können? 🤔
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2022-05-11 11:05:40+00:00
Das einzige was der reichsbürger zu befolgen hat sind Gesetze...
Anordnungen einer Behörde sind ohne Kompetenz.
Ich weis es ist ein sehr harter kampf
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2022-05-11 11:00:32+00:00
Schön wäre wenn funktionieren würde was du vorschlägst.
Meine eigene leidvolle Erfahrung in vergleichbarer Situation war jedoch die, dass darauf von "denen" keiner eingeht und nix gezeigt sondern einfach weiter gemacht wird. Einzige Konsequenz war ein Kommentar vom "Richter" ins Protokoll: Der Angeklagte ist Reichsbürger und leistet den Anordnungen der Behörde nicht Folge...😕
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2022-05-11 05:04:57+00:00
🤯 Nach Nasen-Operation und mit Attest: Gericht schmeißt Mandant aus dem Saal!
Quelle :
https://youtu.be/ilx7njuaZpI
https://t.me/hannigrecht
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2022-05-11 02:16:25+00:00
So viele fehler... Die selbst im / mit einfachen Kommerz hätten verhindert werden können....
Entweder nicht Einlassung oder mal von deren Richter und Anwälten sich die Papiere zeigen lassen...
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2022-05-11 02:11:23+00:00
Wenn Recht zu Unrecht wird, dann bist du vom Amtsgericht Paderborn Verurteilt worden.
Heute in Paderborn vor dem Amtsgericht stand ein Mitstreiter der Paderborner Grundrechte .Wie man mal wieder gesehen hat sind hier einige Lügen der Justiz und Polizei getätigt worden .Dadurch wurde das Urteil zum Schluss so hart .Wir selber wurden aufgefordert vom Ordnungsamt Paderborn diese Videos nicht zu veröffentlichen doch wir sehen kein Grund, dieses nicht zu tun.
https://t.me/freiepressesauerland
(Vorwurf Widerstand gegen "Vollstreckungsbeamte")
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2022-05-11 00:07:08+00:00
du hast vollkomen Recht
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2022-05-10 23:12:17+00:00
Staatsanwaltschaft gehört genau so zum System und haben keine amtliche Legitimation, so wie die Richter, Staatsanwälte, Behörden, Anwälte usw.....da dreht man sich im Kreis. Das ganze System muss gesäubert werden, alles andere macht doch keinen Sinn mehr.
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2022-05-10 18:07:19+00:00
‼️ Urteil des Arbeitsgerichts Dresden im einstweiligen Verfügungsverfahren zur Nachweispflicht im Gesundheitswesen!
👉 der Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nicht freistellen, wenn der Nachweis nach § 20a IfSG nicht erbracht worden ist! Nur das Gesundheitsamt darf Beschäftigungsverbote aussprechen.
Hier eine erfreuliche Entscheidung des Arbeitsgerichts Dresden für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen!
"Eine einseitige Suspendierung von der Arbeit ist wegen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers im bestehenden Arbeitsverhältnis rechtlich nicht zulässig" (BAG, Urteil vom 21.09.1993 – 9 AZR 335/91)
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2022-05-10 07:43:22+00:00
😂
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2022-05-09 16:52:11+00:00
Update:
♦Erkenntnis:
Die bundesdeutsche Gesellschaft handelt ganz nach dem Motto, daß es zu jeder Lösung zuallererst auch ein Problem gibt:
Was muss der „Ich“ einsetzen, um einer unerwünschten Situation ordentlich Kraft und ewigen Fortbestand zu verleihen?
Kraft (Dagegendrücken), Energie (Gegenwind) ???
Um sein Recht zu beanspruchen, benötigt der Indigenats-Deutsche mit Bundesstaatenangehörigkeit sowie mittelbarer Reichsangehörigkeit eine neue Unterscheidungsfähigkeit des Gehirns.
Warum?
Diverse bundesdeutsche Diensteanbieter (Diener der deutschen Menschen) spielen Monopoly mit ‚ihrem Personal‘.
Zitat: „ICH BIN – als Deutscher (Mensch) bin ich ein Geschöpf Gottes und mit schöpferischen Fähigkeiten ausgestattet. Im ersten Schritt meiner aktuellen Situation in der seit dem 09.11.1918 künstlich ersonnenen Gesellschaft und nach über 💯 Jahren ausgelaufenem Versailler Friedensdiktat erschaffe ich mir selbst mein gültiges und lebendiges Rechtsumfeld in meiner Alltagswelt.
Dieser Prozeß lenkt meine selbst erkennende Achtsamkeit auf mein gestaltendes und zuwendendes TUN.
Bedarf: Ich bin in einem Konflikt gefangen und möchte diesen zum Wohle aller Beteiligten wirksam auflösen.“
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2022-05-09 16:11:46+00:00
🔶‼️BEZEICHUNG "CORONA LEUGNER" JETZT ABMAHNBAR!
In 2ter Instanz wurde vom Oberlandesgericht Frankfurt abschließend der Begriff „Corona-Leugner“ als Tatsachenbehauptung eingestuft. Das heißt, dass ab sofort Schadensersatzklagen aufgrund von Persönlichkeitsverletzungen möglich sind. Wer ab jetzt eine falsche Tatsachenbehauptung unter Verwendung des Begriffs „Corona-Leugner“ tätigt und damit die Persönlichkeitsrechte eines anderen verletzt, ist dem in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzten zukünftig zur Unterlassung, Berichtigung und zum Schadensersatz verpflichtet.
👉 Mit RA Ivan Künnemann spricht Jens Biermann, 1ster Vorsitzender der Klagepaten
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Website |Telegram |Telegram/ElternInfo |Facebook |Movipo | Odysee |Podcast| 🧡 Spendenmöglichkeit
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2022-05-09 16:08:49+00:00
🔶‼️GENERATOR: STRAFANZEIGE GEGEN POLIZEIBEAMTE
Mit diesem Formular kannst Du eine Strafanzeige gegen Polizeibeamte erstellen, wenn Du eine Straftat durch Polizeibeamte beobachtet hast. Bist Du selbst Opfer einer Straftat geworden, kannst Du hiermit Strafantrag erstellen. In diesem Fall bringst Du über Deine bloße Willenserklärung hinaus zum Ausdruck, dass Du eine Strafverfolgung wünscht. Das generierte Dokument erhältst Du im Anschluss an die von Dir angegebene Email-Adresse mit den entsprechenden Hinweisen, wie Du es der zuständigen Staatsanwaltschaft übermitteln kannst.
👉 zum Generator
Hier findest Du die Klagepaten:
➡️ Website |Telegram |Telegram/ElternInfo |Facebook |Movipo | Odysee |Podcast| 🧡 Spendenmöglichkeit
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2022-05-09 14:32:33+00:00
‼️Aufruf an Soldatinnen und Soldaten: Wichtige Suche nach "Impfgeschädigten" und sonstigen Zeugen in der Bundeswehr ‼️
Es geht um den aktuellen Prozess beim Bundesverwaltungsgericht gegen das Bundesverteidigungsministerium wegen der Duldungspflicht der Covid-Impfung durch alle Soldaten und Reservisten.
Wenn Sie uns als Zeuge vor Gericht zur Verfügung stehen wollen, weil Sie den Verdacht haben bzw. konkrete Anhaltspunkte dafür liefern können, durch die Covid-Injektionen an ihrer Gesundheit geschädigt worden zu sein oder dass die Fälle mit Impfkomplikationen bei der Bundeswehr nicht korrekt erfasst oder sogar weitergegeben worden sind, dann melden Sie sich gerne bei uns. Ihre Mitteilungen werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
👉 Kontaktieren Sie unser Team bitte unter dem Mail-Account des am Verfahren beteiligten Rechtsanwalts Göran Thoms: thoms@rechtsanwalt-goeran-thoms.de
♦️ Weitere Informationen bald auf unserer Webseite, die noch im Aufbau ist unter https://www.covidimpfung-soldaten.de
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2022-05-09 01:43:40+00:00
Amtsgericht Bruchsal
Besucher "sprengen" Sitzungssaal
Amtsgericht Bruchsal am o6.o5.2o22 - der Sitzungssaal war nicht groß genug,
für das Interesse von Bürgern an dem Bußgeld-Verhandlung gegen Frank Kampa.
Wegen dem Überquellen des Besucherbereiches wurde die Verhandlung vertagt.
Es drängelten sich 30 Besucher im Sitzungssaal.
Ein neuer Termin wird von uns bekannt gegeben werden.
Ein größerer Sitzungssaal wird dann wohl nötig werden.
Am gleichen Tag fand eine andere Verhandlung statt, die wir besuchten:
Anwesenheit auf der Strasse verboten.
Am 6.5. sollten zwei Bruchsaler Bürger zu je 200 Euro Geldstrafe verurteilt werden.
Grund: sie hatten sich am 27.12. in der Stadtgrabenstr. aufgehalten, in der sich lt. Polizei Teilnehmer einer nicht angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen befanden.
Weder wurden sie vor Feststellung ihrer Personalien von der Polizei aufgefordert, den Ort zu verlassen, noch konnte im Verfahren bewiesen werden, daß sie zu dieser Demonstration gehörten.
Sogar der als Zeuge geladene Polizeibeamte bestätigte, dass nicht ausgeschlossen werden kann, das unbeteiligte Personen von der Polizeimaßnahme erfasst wurden.
Die Strafe wurde auf je 100 Euro festgesetzt, unter Nennung einer Vorschrift, die die Obergrenze festlegt, für Personen die nicht Veranstalter sind.
Wie war das noch mit dem Rechtsgrundsatz: in dubio pro reo?
👉 Aufbruch Bruchsal
https://t.me/Bruchsalstehtauf
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2022-05-09 01:37:17+00:00
US-Gesetzentwurf soll Ärzten, die die Wahrheit über COVID sagen, einen Maulkorb verpassen
Eine kalifornische Gesetzesvorlage droht nun damit, Ärzten die Approbation zu entziehen, wenn sie medizinische Ansichten äußern, mit denen der Staat nicht einverstanden ist. Der Gesetzentwurf 2098 der kalifornischen Versammlung bezeichnet „die Verbreitung oder Förderung von Fehlinformationen oder Desinformationen im Zusammenhang mit dem SARS-CoV-2-Coronavirus oder ‚COVID-19‘ als unprofessionelles Verhalten“, das „disziplinarische Maßnahmen“ rechtfertigt, die zum Verlust der ärztlichen Zulassung führen können.
Kalifornien hat außerdem sechs weitere Gesetzesentwürfe eingebracht, die darauf abzielen, die Tyrannei im Gesetz zu verankern, darunter auch solche, die die „Verbreitung schädlicher Inhalte“ unter Strafe stellen, ein zentrales Impfregister einrichten, Strafverfolgungsbehörden, die sich weigern, Anordnungen des öffentlichen Gesundheitswesens zu befolgen, die COVID-Impfung für Schulkinder vorschreiben, Minderjährige zur Einwilligung in die Impfung ermächtigen und Schulbezirke zur Durchführung von Routine-COVID-Tests verpflichten.
👉Quelle
https://t.me/Bruchsalstehtauf
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2022-05-09 01:28:20+00:00
🇦🇹 NS-Verfahren eingestellt
04.05.2022 um 11 : 20 Uhr
Jetzt amtlich: N*zi-Keule fehl am Platz!
Am 01.04.2022 erreichte mich dieses Schreiben der Staatsanwaltschaft Korneuburg. Bisher war unklar, auf welche der - vollkommen faktenwidrigerweise - gegen mich eingebrachten Anzeigen gemäß Verbotsgesetz sich diese Verfahrenseinstellung bezog.
Heute erhielt ich telefonisch die Auskunft: auf alle.
An alle "Journalisten" der Regimepresse und all jene, die in anderen Verfahren bzw. auch in der APO seit einem Jahr genüsslich gegen mich anführen "Achtung, das ist ja ein beschuldigter Neon*zi":
1️⃣ Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft haben ein Jahr lang gründlich geprüft und ermittelt
2️⃣ Das Ergebnis: es besteht kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung
Die schriftliche Begründung werde ich natürlich beantragen, um die Details der Ermittlungsergebnisse so gut wie möglich bekanntgeben zu können.
#Rehabilitierung #Verleumdung #NSFalle #AlexanderEhrlich
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
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2022-05-08 15:02:44+00:00
Es ist das große Wühlen in der Box all der Betreuten in Melde-Wohnhaft!
(ohne Allod)
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2022-05-08 14:49:27+00:00
♦ Allod Interview Stephan am siebzehnten Jänner zwanzig einundzwanzig - Allod369 #allod369
YT=UUfqvf5yua4
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2022-05-08 14:49:02+00:00
Sehr zu empfehlen:
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2022-05-08 07:30:01+00:00
Ja. Was genau will der Bericht sagen? Wer ist nun echte Opposition? Oder ist das Teile und herrsche...kann das nicht einordnen.
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2022-05-08 03:13:12+00:00
Fünf Jahre später: Prozess um die ermordete Cottbuser Rentnerin Gerda Krüger wird neu verhandelt
Vor mehr als fünf Jahren wurde die Cottbuser Rentnerin Gerda Krüger ermordet. Im Verdacht stand der zur Tatzeit 17-jähriger Syrer Ahmed A. Die Staatsanwaltschaft war davon überzeugt, dass er die Cottbuser Rentnerin ermordet habe, um Geld und wertvolle Gegenstände aus ihrer Wohnung zu stehlen.
Der Prozess endete im Mai 2020 mit einem Freispruch. Nun muss er neu verhandelt werden. Die Richter des Bundesgerichtshofs sind am 3. Mai 2022 einem Antrag der Staatsanwaltschaft gefolgt, die gegen den Freispruch Revision eingelegt hatte. Laut Beschluss wird die neue Verhandlung an einer Jugendstrafkammer des Landgerichtes Neuruppin stattfinden.
Nur neun Tage nach dem Freispruch im Mordprozess hatte Ahmed A. ein Ladengeschäft in Cottbus überfallen. Mit einem Messer bewaffnet bedrohte er die Verkäuferin, stieß sie zu Boden und raubte 110 Euro. Das Landgericht Cottbus verurteilte ihn zu einer Bewährungsstrafe.
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2022-05-08 03:02:00+00:00
https://www.saechsische.de/goerlitz/staatsanwaltschaft-stellt-verfahren-gegen-stoecker-ein-5681585-plus-amp.html
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2022-05-08 02:30:47+00:00
Heute ist Muttertag, heute ist der "Tag der Befreiung", und noch ein weiteres "Jubiläum" jährt sich neuerdings - zumindest für die die politische Opposition in Deutschland - am 08. Mai:
Heute vor zwei Jahren hatte der Beamte Stephan Kohn ein sogenanntes "Fehlalarm-Papier" an sämtliche Krisenstäbe des Landes und an das Bundeskanzleramt versandt. Der unautorisierte Bericht des BMI-Mitarbeiters, der sich klar gegen die Corona-Politik der Bundesregierung richtete, hatte im Zuge dessen zu Kohns Suspendierung geführt. Anlässlich eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens zur 'Causa Kohn' im März 2022 habe ich dazu einen Artikel verfasst.
Heute ist ein gutes Datum, diesen nochmal zu teilen:)
https://ayavela.substack.com/p/das-disziplinarverfahren?s=w
t.me/ayawasgeht
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2022-05-08 01:58:39+00:00
"Rechtsanwalt Dr. Lipinski aus Heidelberg vertritt derzeit 57 Personen, die sich im Hauptsacheverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die bereichsbezogene Impfpflicht wehren. Ärzte, Zahnärzte, Hebammen, Medizinstudenten, Reinigungspersonal einer Arztpraxis, verbeamtete Rettungssanitäter, Physiotherapeuten u.a. bilden diese Beschwerdeführergruppe, die fast alle ungeimpft sind und dies bleiben wollen. Ein Beschwerdeführer ist doppelt geimpft, will aber nicht noch weitere Impfungen akzeptieren. Die Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache hat mittlerweile mehrere hunderte Seiten an Begründung, ferner sind dieser mehrere hunderte Anlagen, vor allem medizinische Studien, sowie Berichte über erhebliche Impfnebenwirkungen und Impfschäden beigefügt."
https://www.tichyseinblick.de/interviews/dr-uwe-lipinski-verfassungsbeschwerde-einrichtungsbezogene-impfpflicht/
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2022-05-07 11:07:59+00:00
♦️ Maestro M. ♦️
#Rechtsfragen #Rechtsmaxime #Forderungen ⭐️
Wie begleicht man überhaupt Behördenforderungen, wenn wir alle nur als rechtlose Sache betrachtet werden?
Nehmen wir einen Strafzettel, dessen Bezahlung der Verkehrsüberwacher Moser von Frau Müller beansprucht:
Frage 1 lautet: Ist der Statutenbruch nachgewiesen?
Frage 2 mit Blick ins Personenstandsregister lautet: Ist diese Frau Lieschen Müller der rechtlose Treuhänder?
Ja! Beides trifft zu.
Moser schickt die unechte Urkunde (Bussgeldbescheid) im Kleid einer Forderung unfrankiert, also inklusive UPU-Postbetrug, zu.
In Wahrheit gibt er mit dem Wisch durch Bestätigungsvermerk Bescheid, dass er die Forderung vom Geburtsvermögen der besetzten Indigenat-Deutschen M ü l l e r , Lieschen längst auf das Konto der öffentlichen Hand umgebucht hat. Nach den Regeln der Bankrottversicherung HJR 192 wäre die Haftung entlastet und die Angelegenheit erledigt. Alles ist „bezahlt“!
Aber! Wir haben ganz vergessen, dass Mosers Arbeitsplatz ja noch finanziert werden muss.
Nach § 774 B G B bürgt Moser jetzt dafür, dass die Kosten des Verwaltungsverfahrens getragen werden, die für seine Mühe und die ganzen Aufwendungen seiner behördlichen Dienstleistung angefallen sind. Für diesen Zweck erzwingt er legale Zahlungsmittel, die der Strohmann, die vermutliche deutsche Staatsangehörige Frau Müller aus PStG 1937, über das Konto der juristischen Person und Personalausweis-Inhaberin LIESCHEN MÜLLER an die sogenannte Verkehrsüberwachung überweisen soll. Erst nach erfolgter Überweisung ist Moser von seiner Bürgschaft befreit und die unwissende Frau Müller nochmals mit einem blauen Auge davongekommen.
Warum davongekommen? Sie hat „die Rechnung bezahlt“, ihren höchsten Standard an Pflicht erfüllt und sie ist somit ihrer Treuhänderpflicht ordnungsgemäß nachgekommen. Diesen Akt konkludenten Handelns wird Moser`s Verwaltung auch bei der nächsten Forderung zu nutzen wissen.
„Es ist nicht erlaubt, eine Möglichkeit zu verdoppeln.“ (Duplicationem possibilitatis lex non patitur.)
❗️ M.E.n. ist die besetzte Indigenat-Deutsche M ü l l e r , Lieschen nicht der Treuhänder für den angeschriebenen Strohmann und auch nicht für alle weiteren Personen ohne Prokura.
Und wir wissen immer noch nicht, was wir alles nicht wissen!
Und das große Aneinander-Vorbeireden in Verbindung mit dem Nicht-Wahrhaben-Wollen in SCHLAND ist wahrlich sehr hinderlich.
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2022-05-07 10:58:36+00:00
Interessant!
Noch ein Verfahren wurde eingestellt!
Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Stöcker ein
Seit über einem Jahr hat die Lübecker Generalstaatsanwaltschaft gegen den Labormediziner und Unternehmer Winfried Stöcker ermittelt. Jetzt hat sie eine Entscheidung getroffen. Die Vorwürfe gegen den Lübecker Unternehmer und Labormediziner seien zu geringfügig oder träfen nicht zu, sagt die Strafbehörde.
Der Lübecker Mediziner Winfried Stöcker entwickelte einen Corona-Impfstoff, testete ihn an Freiwilligen und ließ heimliche Impfaktionen durchführen, so der Vorwurf. Die Bauanleitung für sein Antigen stellte er im Internet zur Verfügung.
https://www.saechsische.de/goerlitz/staatsanwaltschaft-stellt-verfahren-gegen-stoecker-ein-5681585-plus-amp.html
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2022-05-07 09:55:58+00:00
Der den Rechtsweg versperrende und - Zitat Anwalt Mingers - "arbeitsverweigernde" Harbarth lobt (auf FAZ-Kongress) die Rechtsprechung in der Pandemie. "... Zu jedem Zeitpunkt der Pandemie hätten Gerichte – auch das Bundesverfassungsgericht – auf die Achtung der Grundrechte geachtet und den notwendigen Abstand zur Politik gewahrt." (FAZ)
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2022-05-07 07:59:33+00:00
Indien hatte welche Art Impfstoffe?
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2022-05-07 06:38:39+00:00
Frauenarzt Weikl sieht hinter Bewährungsstrafe „politischen Druck“.
Mediziner sagt, der habe nur seine ärztliche Pflicht erfüllt.
Hier der Kommentar des verurteilten Arztes – und eine Analyse des Evolutionsbiologen Ulrich Kutschera, der von einem„Hexenprozess“, spricht, da das Gericht wissenschaftliche Argumente weitgehend ignoriert und auf Ideologie gesetzt habe. https://reitschuster.de/post/frauenarzt-dr-weikl-begruendet-seine-unschuld/
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2022-05-07 04:11:39+00:00
+++ EILMELDUNG +++
POSITIVES AUS INDIEN
Der Oberste Gerichtshof entscheidet, dass niemand gezwungen werden kann, sich impfen zu lassen. Die Regierung muss den Nachweis erbringen, dass die Ungeimpften ein größeres Gesundheitsrisiko für die Geimpften darstelle.
Das Gericht entschied außerdem, dass die von verschiedenen Landesregierungen und anderen Behörden im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie auferlegten Impfvorschriften „nicht verhältnismäßig“ sind. Das Gericht stellte fest, dass keine wesentlichen Daten vorgelegt wurden, die belegen, dass das Risiko der Übertragung des COVID-19-Virus durch ungeimpfte Personen höher ist als durch geimpfte Personen. (India Today)
t.me/wirmachenauf_de
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2022-05-07 02:40:54+00:00
Impfpflicht: Wir reichen (erneut) Verfassungsbeschwerde ein!
Wir reichen für eine 39-jährige Arzthelferin mit Kinderwunsch Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht ein. Warum wir dieses Mal bessere Karten haben verrät Rechtsanwalt Markus Mingers im heutigen Video!
https://youtu.be/9ATVrzDiMsg
Vorige Beschwerde
https://t.me/Impfauswahl/11653
Übersicht
https://t.me/WhatsAppZuTelegram/1635
https://t.me/markusmingers
Diskussion @Gerichtsbarkeit
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2022-05-06 23:49:28+00:00
Hätte der Ronny sich halt ein weniger gefährliches Hobby aussuchen sollen 🤔
Ich glaube dieses Land hasst Kinder 🤢🤮
Für mehr Berichte folgen auf...
t.me/dauerwelleDemoReport
Onlineshop
www.paulsshop.de
@Junges_Blut - Diskussion & Hilfe @KinderhandelStoppen
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2022-05-06 23:20:06+00:00
Kein Recht vor Gericht wegen Aussage, die "Impfung sei eine Gafahr für Leib und Leben" und weitere Tatsachen
Verwendungszweck Schenkung
https://www.paypal.com/paypalme/holgerfischerschenk?locale.x=de_DE
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2022-05-06 21:22:14+00:00
"Albert Knobel, Alec Gagneux & Andreas Heisler beim Strafgericht Basel-Stadt am 6. Mai 2022" — Sabine Seibold
https://youtu.be/YgaXQtlkajY 2:30
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
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2022-05-06 18:49:52+00:00
Verfassungsbeschwerde gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht / 39-jährige Arzthelferin mit Kinderwunsch wehrt sich gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht mit Hilfe der Kanzlei Mingers.
👉🏻 Neuer Beitrag
Die umfassendsten Infos @Impfauswahl. Werde @Impfbeobachter jetzt!
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2022-05-06 16:13:42+00:00
🙏Super
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2022-05-06 16:03:01+00:00
Voller Erfolg vor dem Verwaltungsgericht in Köln. Alle rechtswidrigen Auflagen konnten gekippt werden. Am Sonntag geht es in Köln und Leverkusen gegen Russophobie auf die Straße. Nein zu Waffenlieferungen, Nein zu einem eventuellen NATO-Einsatz-Frieden mit Russland.
#NW #So0805 #Köln #Leverkusen
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
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2022-05-06 13:17:24+00:00
‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️‼️
💥SPONTANVERSAMMLUNG UND EINSTELLUNG DES VERFAHRENS💥
Ein interessanter und langerTag vor dem Amtsgericht geht zu Ende.
Die Zeugen haben sich alle widersprochen, so daß die Richterin vor Vernehmung der letzten beiden Zeugen die Einstellung des Verfahrens in den Raum stellte.
5 Stunden Verhandlung endeten schließlich mit Einstellung des Verfahrens.
FRIEDEN, FREIHEIT, KEINE DIKTATUR
✌️✌️✌️✌️✌️✌️✌️✌️✌️
Mehr Details zum Verfahrensausgang
https://t.me/marktplatzgd/8993
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2022-05-05 17:51:47+00:00
Albert Knobel & Alec Gagneux & Andreas Heisler bei Gericht - Gemeinsam sind wir stark — Sabine Seibold
https://youtu.be/1pkH9PiPlAQ 0:16
#CH #Fr0605 #Basel
Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
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2022-05-05 17:37:21+00:00
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Bamberg
Nach fast fünfstündiger Verhandlung gegen den Entertainer Björn „Banane“ und einen weiteren Mitangeklagten konnte zumindest eine Einstellung des Strafverfahrens erreicht werden.
Es war heute mal wieder ein denkwürdiger Gerichtstermin mit einem am Ende guten Ergebnis.
Warum, erklären wir im Video.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
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2022-05-05 14:16:25+00:00
Dr. Greger & Collegen,
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-05 11:46:12+00:00
Sebastian Brunner Communications,
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-05 09:21:15+00:00
SCHIRP & PARTNER Rechtsanw?lte mbB,
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-04 19:32:00+00:00
Arzt-Verurteilung - Die unmissverständliche Kampfansage eines Oberst a.D
Aus dem Eder Gefechtsstand vom 3.5.22
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Zum Video
https://odysee.com/@ThomMaxx-TV:d/Arzt-Verurteilung:7
https://www.bitchute.com/video/w7kJ6OmVExqG/
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"Ein untragbarer Zustand! Es ist 5 nach 12 Uhr für diese Gesellschaft!" So der Generalstabsoffizier Max Eder in der Video-Botschaft aus seinem Gefechtsstand im Bayerischen Wald. Diese geht direkt raus an die verantwortlichen Polit-Schranzen.
Der hochrangige Ex-Soldat reagiert damit auf die (nach politisch gesteuert übel riechende) Verurteilung des „Maskenarztes“ Dr. Ronald Weikl vom 2. Mai 2022 am Amtsgericht Passau, und verurteilt den Ausgang des Prozesses auf das Schärfste als Unrechtsurteil, um Ärzte zu kriminalisieren, die schlicht ihre medizinische Pflicht erfüllen, indem sie dem Eid des Hippokrates und dem Genfer Gelöbnis folgen.
Doch der Oberst a.D. macht am Ende auch Mut, und stellt symbolisch die Widerstands-Uhr mit einer unmissverständlichen Kampfansage zurück auf 5 vor 12 Uhr.
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2022-05-04 19:30:52+00:00
BGH-Urteil: Fitnessstudios müssen Beiträge zurückzahlen
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/bgh-fitnessstudio-101.html
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2022-05-04 19:28:04+00:00
Einigung mit Preußen-Prinz gescheitert: Gericht muss über Hohenzollern-Entschädigung entscheiden – und die NS-Verstrickungen
https://www.tagesspiegel.de/berlin/einigung-mit-preussen-prinz-gescheitert-gericht-muss-ueber-hohenzollern-entschaedigung-entscheiden-und-die-ns-verstrickungen/28305516.html
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2022-05-04 19:10:11+00:00
🔺"Bundesverfassungsgericht lehnt alle Verfahren zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab“🔺
▪️ „Überraschung geht anders. Bislang hat der verlängerte politische Arm der Regierung, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, keine einzige Beschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht zur Entscheidung angenommen.“
👉 https://journalistenwatch.com/2022/05/04/bundesverfassungsgericht-verfahren-impfpflicht/
▪️Kommentar: Leider ist genau das gekommen, was zu erwarten war vom Bundesverfassungsgericht: NICHTS! Das Versagen dieses Gerichts wird traurige und beschämende Rechtsgeschichte schreiben.
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2022-05-04 14:33:43+00:00
Man kann da nur noch den Kopf schütteln❗️Der Corona-Kontrolleur verhält wie ein Denunziant 🤮 Was Hoffmann von Fallersleben über diese Charaktere gesagt hat, ist ja bekannt. Wenigstens scheint es noch Richter mit menschlichen Charakterzügen zu geben. Aber - wie so oft - Ausnahmen bestätigen die Regel, leider...‼️ Was das Verfahren gekostet hat, würde ich gerne wissen ❗️
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2022-05-04 14:19:12+00:00
Bei Juristen hat der normale Hausverstand keine Chance...
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2022-05-04 14:13:33+00:00
Hamburg- Hotspot Coronistans: „Juni 2021. Rozalia (87, dement, gehbehindert) muss dringend auf Toilette, geht schnell in ihre Stamm-Bäckerei. Ehemann Werner (86) hilft ihr. Die beiden legen Einspruch ein – ohne Erfolg. Die Staatsanwaltschaft zerrt die alten Leute vors Gericht.“
https://m.bild.de/news/inland/news-inland/skandal-corona-prozess-um-pipi-pause-79967556.bildMobile.html###wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F&wt_t=1651673633570
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2022-05-04 14:09:33+00:00
❗️14-jährige muss Einwilligung zur Impfung erteilen❗️
https://t.me/RASattelmaier
Minderjährige mit einem gewissen Reifegrad müssen einer Impfung gegen das Coronavirus selbst zustimmen. Das Oberlandesgericht Dresden gab einer 14-Jährigen recht, die eine entsprechende Beschwerde eingelegt hatte.
Können sich beide gleichsam sorgeberechtigte Elternteile hinsichtlich einer Impfung nicht einigen, dann muss auf den Willen des Kindes Rücksicht genommen – jedenfalls dann, wenn mit zunehmender Reife die Selbstbestimmung des Kindes an Gewicht gewinne und es sich eine eigenständige Meinung bilden könne.
Im vorliegenden Fall wollte der impfwillige Vater die 14-jährige Tochter gegen ihren und den Willen der Mutter impfen lassen.
(Quelle 👉 spiegel.de)
Die Entscheidung ergeht in Ergänzung eines Beschlusses des OLG Frankfurt, wonach die Entscheidung zur Impfung von Minderjährigen stets dem Elternteil zugesprochen wird, welcher sich an die aktuelle Empfehlung der Stiko hält.
Hierdurch werden die Rechte der Minderjährigen gestärkt. Und da es derzeit die Empfehlung zur Impfung leider immer noch gibt, ist dieser Beschluss ein wichtiger Baustein für die Eigenverantwortlichkeit und Freiheit von Jugendlichen, die sich eben nicht impfen lassen wollen.
Eine Altersgrenze legte das OLG Dresden ausdrücklich nicht fest, da es allein auf die Verstandesreife abstellt.
Deshalb kommen dann wohl noch zahlreiche Verfahren auf die Familiengerichte zu, da diese dann die Verstandesreife zu beurteilen haben.
Dennoch macht auch diese Entscheidung Hoffnung…
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2022-05-04 14:05:28+00:00
❗️Ermittlungsverfahren im Mannheimer Todesfall❗️
https://t.me/RASattelmaier
Die Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Polizeibeamten eingeleitet, der gestern in Mannheim auf einen am Biden liegenden Mann mit der Faust eingeschlagen hat. Der Mann verstarb später im Krankenhaus.
Der Verdacht: Körperverletzung mit Todesfolge.
Dabei bittet die Behörde um Hinweise wie Zeugenaussagen, Bilder oder Videomaterial.
Eine Obduktion ist für Mittwoch angesetzt.
(Quelle 👉 faz.de)
Das Verfahren scheint seinen gewohnten Gang zu gehen.
Die Tatsache, dass hier nach weiteren Zeugen und Beweismaterial gefragt wird, kann als Zeichen einer objektiven Ermittlungsarbeit gewertet werden.
Dennoch sollten sich etwaige (nahe) Angehörige über einen Rechtsanwalt Zugang zu der Verfahrensakte verschaffen, damit der Strafverfolgungsbehörden auf die Finger geschaut werden kann.
Mein Kanal:
Augenzeugen, Tathergang und Übersicht
https://t.me/Polizeigewalt/1427
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2022-05-04 13:59:33+00:00
An unsere Richterinnen und Richter.
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2022-05-04 13:55:49+00:00
#Polizeigewalt #Mannheim #020522
Am 2. Mai 2022 kam es bei einem polizeilichen Einsatz in Mannheim zu einem Todesfall. Nach dem derzeitigen, vorläufigen Ermittlungsstand wurde die Polizei Mannheim am Mittag durch einen Arzt des Zentralinstituts für seelische Gesundheit Mannheim (ZI) über einen 47-jährigen Patienten informiert, welcher der Hilfe bedürfe.
Der 47-Jährige kollabierte plötzlich und wurde aus bislang unbekannter Ursache reanimationspflichtig.
Ihr habt den Mann liegend auf dem Boden förmlich totgeschlagen.
Die Pressemitteilung zum Vorfall wurde gemeinsam mit dem LKA geschrieben.
Es besteht also berechtigte Befürchtung, dass das bei den „Ermittlungen“ genau so laufen wird.
“Kollegen ermitteln gegen Kollegen“
Mein Beileid an die Hinterbliebenen 🙏🏻
Weitere Details
https://t.me/Polizeigewalt/1427
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2022-05-04 13:54:37+00:00
Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig fand gestern eine Verhandlung über die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr statt.
Geklagt hatten zwei Soldaten der Luftwaffe, die sich durch die Aufnahme der COVID-19-Impfung in eine für Bundeswehrangehörige verbindliche Liste generell durchzuführender Basisimpfungen in ihrem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt fühlen.
Vertreten wurden die Truppenangehörigen durch ein Anwaltsteam, unter ihnen die in coronakritischen Kreisen hinlänglich bekannte Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner. Als Zeugen waren für die Klägerseite unter anderem Prof. Sucharit Bhakdi, der Datenanalyst Tom Lausen und der Pathologe Prof. Arne Burkhardt geladen.
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in diesem Prozess wird nicht nur für den Umgang der Bundeswehr mit ihren Mitarbeitern hinsichtlich der Impffrage von entscheidender Bedeutung sein. Nein, es wird auch eine Signalwirkung in Bezug auf die Impfpflicht im Gesundheitswesen haben.
Die Bundeswehr-Anwälte und -Ärzte, die nach Aussage unserer Reporterin insgesamt sehr unbeholfen und schlecht vorbereitet wirkten, wichen während der Verhandlung keinen Millimeter von ihrer Meinung ab, dass nur die angeblich supereffektive Impfung die Infektionszahlen reduzieren könne.
Auf die Frage der Klägerseite, wie viele Corona-Fälle es 2020, 2021 und in 2022 gegeben habe, idealerweise aufgeschlüsselt nach vor der Impfung und seit der Durchimpfung, konnte die Bundeswehrseite keine Auskunft geben.
Der Appell des Wissenschaftlers richtet sich klar und direkt an die Bundeswehrvertreter: Sie könnten dem Land einen großen Dienst erweisen, indem sie die Impfpflicht in der Bundeswehr fallen ließen, so Prof. Bhakdi. „Die Corona-Impfung ist ein Kardinalverbrechen gegen die Menschheit“,
Im Anschluss sollte der Pathologe Prof. Arne Burkhardt sprechen, der bei 80 Prozent der von ihm Obduzierten die Corona-Impfung als todesursächlich diagnostiziert hat.
👉Quelle
https://t.me/Bruchsalstehtauf
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2022-05-04 13:17:30+00:00
Nach knapp 11 Std Verhandlung beantwortet Beate Bahner die Fragen von Auf1 im Interview.
Beate Bahner beschreibt den ersten Tag, 02.Mai 2022 vorm Bundesverwaltungsgericht Leipzig bezüglich der Klage zur Impfpflicht bei der Bundeswehr.
BVerwG ¹ WB 2.22 und ¹ WB 5.22
Fortsetzungs-Termin: 07/08.Juni 2022
Telegram Beate Bahner: t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
➡️ ➡️ Hier findest du unsere Kanäle:
👉 Der zwanzig4.media Linktree 👈
➡️ Unterstützungsmöglichkeit
#SN #Di0706 #Mi0806 #Leipzig
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2022-05-04 13:00:24+00:00
Rechtsanwalt Mario Seydel: Das solltet ihr wissen!
Mario Seydel ist Fachanwalt für Strafrecht mit langjähriger Berufserfahrung.
Er kennt die Gepflogenheiten an den Gerichten, hat vieles erlebt, das manch einer lieber nicht erleben möchte.
Vor dem Gericht sind alle gleich, nur wer etwas Geld in die Hand nimmt, ist gleicher. Da werden Gefälligkeitsgutachten gemacht, manch Richter scheint sein Urteil bereits gefällt zu haben, nur weil er meint, die Akte zu kennen und die Polizei ist in vielerlei Hinsicht überfordert.
Aus der Berufserfahrung heraus entstand sein Buch: "Der Strafwandler".
Dieses Buch soll all jene an die Hand nehmen, die in ihrem Leben in die Situation einer Anklage hineingeraten.
Das Buch nimmt den Betroffenen an die Hand, gibt wichtige Ratschläge und stellt klar, wie Richter und Staatsanwälte "ticken", wo die Fallstricke liegen und ihr erfahrt außerdem, warum ihr entgegen des »In-dubio-pro-reo-Grundsatzes« vor Gericht eure Unschuld beweisen müsst und die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs bei weniger als 5 Prozent liegt.
Zum Beitrag geht es hier!
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2022-05-04 12:11:24+00:00
❌ 🚌 🍌 ⚖️ Gerichtsverhandlung Bamberg: Thomas Brauner und Björn Banane
„Hallo zusammen
Am Donnerstag 5.5 um 10.00 Uhr ist am Amtsgericht Bamberg am Synagogenplatz die Gerichtsverhandlung gegen Thomas Brauner den Busfahrer und Björn Banane wegen abhalten einer nicht genehmigten Kundgebung anlässlich meiner Entlassung aus dem Polizeigewahrsam.
Ich habe gerade mit Thomas telefoniert und die Beiden würden sich über zahlreiches Erscheinen freuen.“
Markus Haintz
Rechtsanwalt
https://t.me/Haintz
Video
https://t.me/Prozessbeobachter/656
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2022-05-04 11:30:07+00:00
"Kriegstreiber Scholz muss Weg!"
... unter diesen Rufen des versammelten Publikums versuchte der stark umstrittene Politiker und nicht direkt vom Volk gewählte Bundeskanzler Olaf 💩 Scholz, in Düsseldorf, am 01.05.22 eine Rede zu halten.
Anmerken/Meinung: Vor wem halten solche straftatverdächtigen Politikerinnen eigentlich noch Reden? Der öffentlich engagierte Demokrat ist längst wach und auf der Straße (Aber nicht im Sinne des hoch kriminellen Regimes BRD) und der politisch Zufriedene bzw. Profiteur hält entweder die "Klappe" oder befindet sich in einem durch die Medien sedierten Tiefschlaf. Er wird auf jeden Fall nicht auf die Straße gehen. Aber so war das schon immer in der Geschichte mit faschistischen Systemen: Sie gehen an der Dummheit ihrer Steigbügelhalter und "Führer" ganz allein kaputt. Für uns Widerständler geht es eigentlich nur um die Schadensbegrenzung und vor allem das Dokumentieren solcher "Befehlsempfänger, um sie in ordentlichen Gerichtsverfahren endlich abzuurteilen. Prost 🍸
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2022-05-04 11:29:15+00:00
🔴 Untreue-Ermittlungen in Berlin: Steuergeld an Asylbewerber verschoben?
Von MANFRED ROUHS
➡️Die Forderung, strafrechtliche Ermittlungen gegen Politiker einzuleiten, die deutsche Steuergelder an Scheinasylanten auszahlen lassen, klingt wie eine politische Parole aus der rechten Szene. Aber genau das ist jetzt in Berlin bereits zum zweiten Mal geschehen, wie der „Tagesspiegel“ berichtet.
Die aktuellen Vorwürfe beziehen sich auf ein besonderes Anreizsystem, das unter der politischen Verantwortung von Senatorin Breitenbach in Berlin für Scheinasylanten aus Moldau geschaffen worden war.
Die bekamen eine Zeit lang 450 Euro in bar in die Hand gedrückt, wenn sie bei der Anlaufstelle für Asylbewerber erschienen und ihre Absicht bekundeten, einen Asylantrag zu stellen.
Der warme Geldregen sprach sich schnell herum, so dass zahlreiche bedürftige Menschen aus Osteuropa – zum Teil sogar in Reisebussen – die deutsche Hauptstadt besuchten, um mal kurz die Hand aufzuhalten.
Zugestanden hätten ihnen 150 Euro Taschengeld für einen Monat. Dass sie stattdessen pauschal 450 Euro für drei Monate erhielten, begründete Frau Breitenbach mit dem coronabedingten Gebot der Kontaktvermeidung.
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2022-05-04 09:32:13+00:00
Amtsgericht Bamberg - Synagogenplatz 1, 96046 Bamberg | Treffpunkt am Donnerstag 05.Mai 2022 12:00 Uhr | Beginn der öffentlichen Hauptverhandlung: 13:00 Uhr |
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#BY #Do0505 #Bamberg
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2022-05-04 01:24:21+00:00
Dr. Ronny Weikl – zum Urteil im „Maskenattest-Prozess“
https://www.youtube.com/watch?v=wPZx8GgWup4
@Maskenverbot, Erfahrungen und Diskussion @maskeradefrei
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2022-05-04 00:38:35+00:00
Dr. Weikl äußert sich nun selbst: „Als letztendliches Urteil kann ich nur einen Freispruch akzeptieren“
Dr. Ronald Weikl äußert sich nun, in einem noch gestern Abend aufgenommenen Video, selbst zu dem Urteil. So viel sei vorweg genommen, Dr. Weikl hat Berufung eingelegt und wird sich die staatlichen Repressalien, in Form dieses gerichtlichen Urteils, nicht gefallen lassen. Wir stehen hinter Dr. Weikl und werden weiterhin darüber berichten, denn in dieser Sache ist ausschließlich ein Freispruch akzeptabel.
„Auch über einen guten Gedanken, ein Gebet, einen Leserbrief, oder eine andere kleine Aktion habe ich mich immer sehr gefreut und ich betrachte das als eine äußerst wertvolle Unterstützung!“ - Dr. Weikl
👀 Beitrag auf dem corona-blog.net
https://corona-blog.net/2022/05/03/dr-weikl-aeussert-sich-nun-selbst-als-letztendliches-urteil-kann-ich-nur-einen-freispruch-akzeptieren/
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2022-05-03 19:47:05+00:00
‼️SEHR WICHTIG FÜR ALLE - BESONDERS FÜR KANALINHABER!‼️ 💥POLIZEILICHE ERMITTLUNGEN IN "SACHEN" ANDREAS WENATH AUF EIS GELEGT🖕 ⚡️⚡️⚡️TEILEN⚡️⚡️⚡️TEILEN⚡️⚡️⚡️TEILEN⚡️⚡️⚡️TEILEN HALLO LIEBE LEUTE😉🙏 ‼️Mit diesem Artikel/Blog möchte ich in eigener "Sache" Euch allen Mut machen, - und Euch allen zeigen wie und warum Ihr Euch erfolgreich gegen jeden polizeilichen und staatsanwaltlichen Straftatvorwurf zur Wehr setzen, - und diesen ins rechtliche Nichts, in die Leere laufen lassen, könnt! ‼️Zur vorab Information, bevor ich Euch meinen kompletten und kurzen Schriftwechsel mit einem "Polizisten" des Staatsschutzes Bochum zeige, zum Sachverhalt: ‼️Mir wurde durch den "Staatsschutz Bochum", - wegen meiner in meinen und anderen vielzähligen Telegram Kanälen und Chats veröffentlichten Artikel/Blogs, - der unberechtigte Vorwurf des angeblich öffentlichen Aufrufes zur Gewalt gemacht. ‼️Das Ermittlungsverfahren gegen mich musste durch den Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Bochum wegen Mangel an Beweisen eingestellt werden https://t.me/horst250936/2356 ‼️Das ist aber nur ein lächerlicher und vorgeschobener Grund der Witzfigur des "Oberstaatsanwaltes". Denn tatsächlich sind und waren die gesamten Ermittlungen gegen mich von vornherein illegal. Illegal deshalb weil zum einen ein illegal tätiger "Polizist" des "Staatsschutzes" Bochum als auch ein illegal tätiger "Oberstaatsanwalt" der "Staatsanwaltschaft" Bochum daran beteiligt waren. ‼️Hier zum Beweis dieser Illegalitäten und rechtlichen Tatsachen nun folgend der gesamte von mir geführte kurze Schriftverkehr in dieser Angelegenheit, welche sämtliche polizeilichen und staatsanwaltlichen Ermittlungen, nicht nur gegen mich, sondern gegen jedermann, - ins Leere laufen lassen, und ad absurdum führen! ‼️ Ich habe dabei die Email Adresse über welche diese gesamt Korrespondenz lief aus persönlichen Schutz - Gründen heraus mit XXXXXXXX versehen, ebenso wie meine Wohnanschrift/Adresse. 1. https://t.me/horst250936/2357 2. https://t.me/horst250936/2358 3. https://t.me/horst250936/2359 4. https://t.me/horst250936/2360 5. https://t.me/horst250936/2361 6. https://t.me/horst250936/2362 7. https://t.me/horst250936/2363 ‼️ Direkt nach meinem Schriftwechsel wurden wesentliche Teile der in meinem Schreiben erwähnten Beweismittel, wie u.a. z.B. ein Youtube Video und anderes, zur Beweisverschleierung vermutlich durch den Staatsschmutz, - gelöscht!‼️ ‼️Verwendet dieses Schreiben, druckt es Euch aus, modifiziert es auf Euren persönlichen "Straftatsfall" versendet es und wehrt Euch mit Erfolg, genau wie ich! EUER ANDREAS WENATH
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2022-05-03 08:11:15+00:00
Am 7.5 und 8.5 geht Verhandlung weiter , Unterstützt 💪
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2022-05-02 14:46:04+00:00
Hammerurteil: Ein Zwang zu einer Behandlung die, wenn auch in seltenen Fällen, den Tod zur Folge hat, kann laut dem sizilianischen Verwaltungsgericht nicht verfassungsmäßig sein. Der Fall wird wohl nun zum Verfassungsgerichtshof weitergeschoben. Sollte dieser anders entscheiden, so sei der Verfassungsgerichtshof nur ein Diener der Politik und nicht des Rechts, so das Fazit des italienischen Anwalts Marco Mori. Sie seien Politiker, keine Juristen. Denn ein Jurist könne nur zu der gleichen Schlussfolgerung wie dieses Urteil kommen.
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2022-05-02 14:43:14+00:00
Vielleicht sollte der mann auch mal prüfen lassen ob das urteil / Beschluss rechtskonform unterschrieben wurde....
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2022-05-02 14:37:33+00:00
👉 Leipzig News 👀
Bundi Prozess in Leipzig. Soldaten Impfung. Es ist Mittagspause. Offenbar weigert man sich mal wieder standhaft Beweise zu erheben, wie ich eben aus Leipzig gehört habe ... Es bleibt spannend ... dieser Prozess ist enorm wichtig für die ganzen Corona Verfahren!!!
Kann man Soldaten zur Impfung zwingen?
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2022-05-02 14:36:39+00:00
BUNDESVERWALTUNGSGERICHT BERÄT
Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr – Prüfung von Rechtmäßigkeit
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich mit der Rechtmäßigkeit einer verpflichtenden Corona-Impfung von Bundeswehrsoldaten befasst.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/corona-impfpflicht-bei-bundeswehr-pruefung-von-rechtmaessigkeit-a3813846.html?telegram=1
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2022-05-02 14:35:36+00:00
LEIPZIG - Das Bundesverwaltungsgericht hat am Montag über die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr verhandelt.
👉🏻 Neuer Beitrag
Die umfassendsten Infos @Impfauswahl. Werde @Impfbeobachter jetzt!
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2022-05-02 14:30:30+00:00
❗️Urteil in Passau ist gefallen❗️
https://t.me/RASattelmaier
Das Amtsgericht Passau hat einen Arzt zu einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung wegen des Ausstellend unrichtiger Gesundheitszeugnisse in Dutzenden Fällen verurteilt. Hinzu kommen drei Jahre Berufsverbot sowie ein vorläufiges Berufsverbot.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig - beide Seiten hatten im Vorfeld angekündigt, in Berufung gehen zu wollen. Der Prozess wird daher wohl in eine neue Runde am Landgericht gehen.
(Quelle 👉 pnp.de)
Es fällt schwer, das Urteil ohne genau Verfahrenskenntnis und ohne Urteilsbegründung kommentieren zu können.
Nur soviel:
Wenn die Verteidiger Freispruch beantragt haben, dann werden sie das auch juristisch vertretbar begründet haben.
Deswegen ist das letzte Wort hier noch nicht gesprochen.
Mein Kanal:
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2022-05-02 14:26:31+00:00
❤️❤️❤️
Und für den Berufungsprozess 🍀🍀🍀
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2022-05-02 14:23:15+00:00
Das Urteil für Dr. Ronny Weikl
1 Jahr und 8 Monate Bewährung
3 Jahre Berufsverbot
❤️❤️❤️
Danke für die Unterstützer
Natürlich geht Ronny in Berufung
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2022-05-02 11:52:22+00:00
Mann mit Rückrad!!!
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2022-05-02 08:03:56+00:00
👍🏻
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2022-05-02 04:21:01+00:00
BERLIN - Vor den deutsch-indischen Regierungskonsultationen hat der frühere Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus die Bundesregierung aufgefordert, bei der indischen Regierung auf eine Distanzierung von Russland hinzuwirken.
👉🏻 Neuer Beitrag
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2022-05-02 01:30:08+00:00
Endlich gehts mal in die richtige Richtung..... Also inhaltlich
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2022-05-02 01:27:25+00:00
‼️UNTERSCHRIFT DER RICHTERIN FEHLT!
(oder nur eine Paraphe eingesetzt)
Gerichtssache Berlin (angeblicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte) und andere Gerichtssache Bamberg (angebliche Beleidigung)
Das Katz- und Mausspiel zwischen den Gerichten und mir (Arne Schmitt - Piano Across The World) geht offenbar in eine neue Runde. Durch einen neuen Spezial Kontakt, der den Dingen genauer auf den Grund geht, sowie durch Akteneinsicht haben sich völlig neue rechtliche Aspekte ergeben, welche hier kurz dargelegt werden. § 315 ZPO und § 275 StPO schreiben eindeutig vor, dass eine richterliche Unterschrift auf Urteilen, Beschlüssen etc. erforderlich ist. Das fehlen dieser Unterschriften führt zur Nichtigkeit nach § 44 VwVfG und ist dementsprechend aufzuheben. Das OLG Bamberg urteilte am 30.04.2018 im Fall: 3 Ss OWi 602/18, dass ein nicht unterschriebenes Urteil zur Aufhebung führt. Das OLG München kam im Fall: 5 OLG 15 sS 89/18 am 26.06.2018 zu dem gleichen Schluss. Die Urteile des OLG Bamberg und OLG München sind somit maßgebende Rechtsprechung und haben für die untergeordneten Gerichte Anwendung zu finden. Nachdem ich nun über einen Anwalt Akteneinsicht bekam wurde festgestellt, dass die nötigen Unterschriften der Richter nur aus Paraphen bestehen und die Anforderungen einer korrekten Unterschrift nicht erfüllen. Offenbar wollte man mir hier durch die Gerichte Scheinprozesse nach § 117 BGB aufdrücken, was das Chaos in den Verhandlungen erklärt. Dementsprechend sind alle gegen mich gefällten Urteile nach den Gesetzen nichtig und hinfällig. Aus diesen Gründen werden diese Urteile und Beschlüsse gegen mich nun angegriffen. Ich bedanke mich an dieser Stelle ganz herzlich, bei Arthur Valkom, welcher diese Fehler aufdeckte. Er hat auch noch viele andere rechtswidrige Dinge erkannt. Er geht auf diesem Gebiet anders dran als üblich. Lasst euch überraschen was noch so kommt. Wir beide sind nun ein Team und werden hartnäckig alle Strafsachen abarbeiten und die Lügen und Rechtswidrigkeiten die gegen mich laufen ans Licht bringen und beenden.
Euer Arne Schmitt
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2022-05-01 23:44:57+00:00
Heftige fachliche Kritik am Virologen Christian Drosten ‼️
Ein «mangelhaftes» Gutachten des Wissenschaftlers beeinflusste das höchste Gericht Deutschlands.
Die Leidtragenden waren Kinder ‼️
Happige Vorwürfe von mehreren Professoren: «Unzureichend» und mit «substanziellen Fehlern» behaftet sei das von Christian Drosten stammende Gutachten.
Vor gut einem Jahr, am 23. April 2021, trat in Deutschland die «Bundesnotbremse» in Kraft. Sie betraf auch viele Schulkinder. Denn sobald die Zahl positiv auf Sars-CoV-2 Getesteter in einem Ort über 165 pro 100’000 Einwohnerinnen und Einwohner stieg, war der Präsenzunterricht dort verboten, und die Kinder durften nicht in die Schule. So verlangte es die von der deutschen Regierung beschlossene «Bundesnotbremse».
Das deutsche Bundesverfassungsgericht stützte diesen Regierungsbeschluss. Es befand, dass es keine milderen, aber genauso wirksamen Massnahmen wie Schulschliessungen gegeben hätte.
SRF Quelle 30.4.22
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2022-05-01 18:05:52+00:00
Ach nee: Stadt Dresden stellt Verfahren gegen Pro-Impfung-Demonstranten ein!
Hunderte regierungsnahe Studenten führten Anfang Januar eine Kundgebung vor der Dresdner Uni durch, als Gegendemo zu einem maßnahmenkritischen Bürgerspaziergang. Weil sich seinerzeit bekanntlich nur zehn Personen versammeln durften, leitete die Polizei im Nachgang Bußgeldverfahren gegen die Studenten ein. So, wie gegen tausende andere Bürger, die sich an den Protestspaziergängen beteiligten. Doch es gibt einen kleinen Unterschied: Während regierungskritische Spaziergänger erst mit brutalen Einsätzen festgesetzt werden, um sie dann später vor Gericht zu zerren, wurden die Bußgeldverfahren gegen die Impfstudenten jetzt eingestellt. In Sachsen sind eben alle Menschen vor den Behörden des Kretschmer-Regimes gleich. Oder etwa nicht?
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
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2022-05-01 16:25:59+00:00
‼️Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Covid-Impfung bei Soldaten ‼️
Ein kleines hochengagiertes und hochkarätiges Anwaltsteam kämpft gegen die Duldungspflicht der Covid-Impfung bei der Bundeswehr.
Der Ausgang dieses Prozesses dürfte maßgebliche Signalwirkung für die Impfpflicht im Gesundheitswesen und allgemein haben.
Am Montag, den 2. Mai 2022 beginnt der Prozess in Leipzig.
Danke für Euer Interesse und Eure Unterstützung!
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mein Kanal: https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
👉 Meine Homepage: www.beatebahner.de
#SN #Mo0205 #Leipzig
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