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2023-01-02 17:02:06+00:00
Wir haben für Euch den dpa Faktencheck zu den Nebenwirkungen der Coronaimpfstoffe überprüft.
👉 hier als Podcast
Check the Checker – Wir checken das für Euch!
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2023-01-02 15:01:33+00:00
🔶‼️Keine Maskenpflicht mehr in Bussen und Bahnen in SH
"In Schleswig-Holstein besteht seit dem 1. Januar keine Maskenpflicht mehr im öffentlichen Nahverkehr. Die Landesregierung hatte im Dezember nach einer erneuten Anhörung von Expertinnen und Experten entschieden, diese Regelung zum Ende des Jahres 2022 auslaufen zu lassen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach von einem "weiteren Stück Normalität"." weiterlesen
Hier findest Du die Klagepaten:
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2023-01-02 12:30:17+00:00
🔶‼️Ein angespanntes Verhältnis: Karl Lauterbach und das Grundgesetz
"Die Pandemie ist vorbei, doch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will Corona-Maßnahmen aufrechterhalten. Das ist klar verfassungswidrig. Dass es trotzdem so wenig Kritik daran gibt, hat mit den Erfahrungen der vergangenen drei Jahre zu tun."
‼️"Aus verfassungsrechtlicher Perspektive sind die aktuellen Schutzmaßnahmen Eingriffe in Grundrechte. Maskenpflicht und andere Regelungen berühren die Freiheiten, die vom Grundgesetz garantiert werden. Ist das zulässig? Aus der Sicht der Verfassung ist die Freiheit die Regel. Das ergibt sich auch aus dem Menschenbild, von dem das Grundgesetz ausgeht. Im Mittelpunkt des Grundgesetzes steht die Menschenwürde. Untrennbar damit verknüpft sind die grundlegenden Freiheiten, die die Verfassung kennt. Der Staat darf deshalb grundsätzlich nicht in die Freiheiten seiner Bürger eingreifen. Er muss sie – im Gegenteil – schützen und fördern."‼️ weiterlesen
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2023-01-02 10:25:11+00:00
🔶‼️Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zum 31.12.2022 und nicht im Dienstplan?
👉 zum Video
"Musterschreiben:
an: Geschäftsführung/Personalabteilung
Sehr geehrte Frau xxxxxxx/Herr xxxxxxxxxxx,
hiermit mache ich darauf aufmerksam, dass das mir erteilte Verbot des Gesundheitsamts auf den 31.12.2022 befristet ausgesprochen wurde. Ich möchte ab 01.01.2023 wieder regulär bei Ihnen tätig sein und fordere Sie auf, dafür zu sorgen, dass ich entsprechend eingeplant werde. Eine "Bestätigung" des Gesundheitsamtes wird es nicht geben, da öffentlich bekannt ist, dass § 20a IfSG am Jahresende ausläuft. Eine etwaig fortdauernde "Freistellung" über das Jahresende 2022 hinaus dürfte rechtswidrig sein und dazu führen, dass Sie verpflichtet sind, (Annahmeverzugs-) Lohn nachzuzahlen.
Insofern verweise ich auf folgende Urteile:
ArbG Stuttgart, Urteil vom 12.10.2022 – 15 Ca 2557/22 http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_...
Urteil Arbeitsgericht Paderborn vom 28.10.2022 3 Ca 529/22 https://kanzlei-rohring.de/2022/11/20...
Urteil Arbeitsgericht Eberswalde vom 30.06.2022 4 Ca 222-22
Bitte bestätigen Sie mir den Erhalt dieses Schreibens und meinen regulären Einsatz ab Jahresanfang 2023 schriftlich.
Freundliche Grüße
________________________________________
oder bei Freistellung durch den Arbeitgeber
Sehr geehrte Frau xxxxxxx/Herr xxxxxxxxxxx,
hiermit mache ich darauf aufmerksam, dass die Regelung in § 20a IfSG am Jahresende ausläuft. Ich möchte ab 01.01.2023 wieder regulär bei Ihnen tätig sein und fordere Sie auf, dafür zu sorgen, dass ich entsprechend eingeplant werde. Eine etwaig fortdauernde "Freistellung" über das Jahresende 2022 hinaus dürfte rechtswidrig sein und dazu führen, dass Sie verpflichtet sind, (Annahmeverzugs-) Lohn nachzuzahlen.
Insofern verweise ich auf folgende Urteile:
ArbG Stuttgart, Urteil vom 12.10.2022 – 15 Ca 2557/22 http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_...
Urteil Arbeitsgericht Paderborn vom 28.10.2022 3 Ca 529/22 https://kanzlei-rohring.de/2022/11/20...
Urteil Arbeitsgericht Eberswalde vom 30.06.2022 4 Ca 222-22
Bitte bestätigen Sie mir den Erhalt dieses Schreibens und meinen regulären Einsatz ab Jahresanfang 2023 schriftlich.
Freundliche Grüße"
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2023-01-03 18:34:01+00:00
🔶‼️China droht mit Gegenmaßnahmen wegen Corona-Testpflicht für Reisende
"Angesichts der stark steigenden Corona-Fallzahlen in China haben einige Länder eine Testpflicht für China-Reisende eingeführt. Auch in Deuschland wird darüber diskutiert. Doch jetzt droht China mit Gegenmaßnahmen." zum Video
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2023-01-03 16:00:45+00:00
🔶‼️Strafe und Berufsverbot gegen Ärztin wegen zig falscher Maskenatteste
"Auf Zuruf soll eine Ärztin Tausende Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht erstellt und damit viel Geld verdient haben. Das Amtsgericht Weinheim hat den Fall nun abgeschlossen."
"Im Fall der Angestellten ging das Gericht davon aus, dass die Frau „von ihrer Vorgesetzten zu den Taten angewiesen worden ist und mutmaßlich ihrer Rechtspflicht nur hätte nachkommen können, wenn sie ihre Anstellung aufgegeben hätte“. Daher befand es eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 30 Euro als ausreichend und sah von einer Freiheitsstrafe auf Bewährung ab. Das Urteil ist nicht rechtskräftig." Quelle
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2023-01-03 13:27:34+00:00
🔶‼️Gericht verlängert U-Haft für "Querdenken"-Initiator Ballweg
"Trotz des Protests seiner Anwälte bleibt "Querdenken"-Initiator Michael Ballweg auch über die Frist von einem halben Jahr in Untersuchungshaft. Das ordnete das Oberlandesgericht Stuttgart nach Angaben vom Dienstag an. Nach aktueller Sach- und Beweislage sei der Beschuldigte weiterhin des versuchten gewerbsmäßigen Betruges und der Geldwäsche dringend verdächtig, erklärte eine Sprecherin. Die Fluchtgefahr bestehe weiterhin. Auch habe die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen seit der Festnahme am 29. Juni "durchweg mit der gebotenen Beschleunigung zügig geführt". Somit lägen die Voraussetzungen dafür vor, dass der 48-Jährige über sechs Monate hinaus in Untersuchungshaft bleibt. Ballwegs Anwälte hatten mehrfach vergeblich auf ein Ende der U-Haft gepocht und zuletzt damit argumentiert, dass die Fortdauer über sechs Monate hinaus laut Strafprozessordnung nur in Ausnahmefällen möglich sei. Dafür gebe es strikte Vorgaben, die aus ihrer Sicht nicht erfüllt seien. Als Sprecher des Anwaltsteams hatte Jurist Alexander Christ eine "Freiheitsberaubung" seines Mandanten kritisiert." Quelle
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2023-01-03 08:29:48+00:00
💥Warum ich sicher bin, dass gegen Michael Ballweg keine Anklage erhoben wird💥
Das, was ich als Anwalt und Verteidiger gerade in Bezug auf Michael Ballweg erlebe, ist eines Rechtsstaats nicht würdig.
Zwar ist das, was wir hier gerade erleben, nicht rein politisch. Es hat aber eine nicht unwesentliche politische Komponente.
Was sollten (alternative) Medien im Fall Michael Ballweg fragen?
1. Warum kann der Staat (mit unendlichen Ressourcen) einem Verdächtigen sämtliche finanziellen Mittel einfrieren, so dass eine angemessene Verteidigung nicht möglich ist und zugleich die materielle Existenz des unverurteilt Gefangenen vollständig bedroht ist?
2. Warum dürfen Inhalte des Verfahrens fast gar nicht an die Öffentlichkeit getragen werden, so dass das Volk, in dessen Namen ja angeblich gehandelt wird, nicht mit einbezogen wird?
3. Bis wann hätte Michael Ballweg die Zuwendungen ausgeben müssen? Das Oberlandesgericht meint: sofort.
Geld sparen oder zurücklegen für spätere Projekte sei angeblich nicht zulässig.
4. Warum ignorieren sowohl Staatsanwaltschaft als auch Gerichte einen großen Teil der Ausgaben und behaupten zugleich, dass unklar wäre, was mit den Schenkungen passiert ist.
1,27 Mio. Euro Zuwendungen stehen mindestens 1,35 Mio Euro Ausgaben plus 107.000 € Rücklagen gegenüber.
5. Warum ist ein veränderter Haftbefehl (statt vollendetem nunmehr versuchter Betrug) am 14. November 2022 erlassen worden, aber erst am 29. November 2022 verkündet worden?
6. Warum hat das Amtsgericht Stuttgart am 29.11.2022 den Haftverkündungstermin mitten im Vortrag von Michael Ballweg abgebrochen? Warum wurde der vor der Tür stehende Steuerberater von Michael Ballweg als Entlastungszeuge nicht gehört? Warum wurden entlastende Dokumente zur angeblichen Fluchtgefahr, die zu diesem Tag erstmalig vorlagen, nicht entgegengenommen?
7. Warum wurde über einen daraufhin gestellten Befangenheitsantrag gegen den Richter am Amtsgericht erst 13 Tage später entschieden?
8. Warum bekommt Michael Ballweg keine Akteneinsicht? Er hat zwar CDs mit den Akten bekommen, aber kein Gerät um diese zu lesen.
9. Warum will das Oberlandesgericht über die Haftfortdauer entscheiden, obwohl Michael Ballweg sich - aufgrund der fehlenden Akteneinsicht - nicht wie gesetzlich vorgesehen, dazu äußern kann?
10. Was hat die Staatsanwaltschaft in den vergangenen 6 Monaten nicht ermitteln können, so dass noch immer keine Anklage erhoben werden kann?
11. Wieviele Ermittlungspersonen haben eigentlich zu welcher Frage ermittelt?
12. Wofür soll Michael Ballweg das zugewendete Geld ausgegeben haben, wenn nicht für Querdenken?
Gibt es Beweise, dass er auch nur einen einzigen Cent für sich beansprucht hätte?
13. Unterstellt Querdenken wäre ein Gewerbe: Wann hätte eine abschließende Buchhaltung für die Ausgaben von Querdenken 2020 erstellt sein müssen? Vor dem 29. Juni 2022, dem Tag der Verhaftung?
14. Unterstellt Michael Ballweg hätte erhebliche Auslagen (durchlaufende Posten ohne Gewinnaufschlag) für Querdenken (Software, Laptops, Bühnentechnik, Kameras etc.) über seine IT-Firma vorausgestreckt. Wann und wie hätte dies in der Buchhaltung der Firma auftauchen müssen? Und wie hätten diese Forderungen durch die gesammelten Gelder ausgeglichen werden müssen?
15. Warum hat die Staatsanwaltschaft nach drei Gesprächen mit Michael Ballweg zur Aufklärung der Geldverwendung jedes weitere Gespräch abgelehnt?
Viele Fragen, noch mehr Spekulationen.
Viele Antworten, aber kein Interesse an Erkenntnissen seitens der Staatsanwaltschaft und der Gerichte.
Aus meiner Sicht ist es die Aufgabe einer kritischen Öffentlichkeit hier nachzufragen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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2023-01-04 18:53:06+00:00
👆Wichtiges Gutachten von Prof. Dr. Ulrike Kämmerer zur [Un-!]Tauglichkeit des PCR-Testes vom 1.1.2023
In ihrem Gutachten vom 1. Jan. 2023 zur Tauglichkeit der RT-qPCR- Testmethode («PCR-Test») gelangt Frau Prof. Dr. rer. biol. hum. Ulrike Kämmer zu folgendem Ergebnis:
🔹„Zur Testung asymptomatischer und selbst symptomatischer Menschen anhand eines Nasen‐ Rachenabstrichs, wie er massenweise unkritisch und überwiegend von nicht‐medizinischen Personal OHNE (hierbei entscheidend: entgegen der WHO‐Forderung!) Anamnese‐ und Symptomerhebung bei den Getesteten erfolgt, ist die eingesetzte RT‐qPCR in jeglicher Form nicht tauglich, eine Infektion und vor allem eine Infektiosität mit SARS‐CoV‐2 zu erkennen.“ 🔹(s. Gutachten Kämmerer Seite 39)
Mit anderen Worten:
Ein positiver PCR-Test hat epidemiologisch betrachtet keine Beweiskraft. Und ein mit positivem PCR-Test Verstorbener ist "nur" mit positivem PCT-Resultat verstoben. Über die wahre Todesursache sagt der Test rein gar nichts aus.
Kämmerers Gutachten reiht sich ein in eine Fülle eindeutiger Evidenz der letzten 3 Jahre zum Beweis der Untauglichkeit der «Methode PCR-Test» bzgl. Nachweis einer Covid-19-Erkrankung.
Seit 3 Jahren wird der PCR-Test von Gesundheitsbehörden aller Welt noch immer bedenkenlos als «der Goldstandart» verwendet, um die Illusion einer gefährlichen epidemiologischen Bedrohung aufrechtzuerhalten. Die bis 2020 üblichen und bewährten Diagnosemethoden wurden dabei bis heute völlig ausser Acht gelassen.
Korrektur in Sicht? Fehlanzeige! Nach wie vor rechtfertigt die WHO ihre jeweils routinemässig verlängerte «Pandemie» («Public Health Emergency of International Concern / PHEIC» gem. Art. 12 der Internat. Gesundheitsvorschriften) ausschliesslich auf der Basis weltweit erhobener PCR-Fallzahlen und Todesfälle/Hospitalisierungen mit positivem PCR-Resultat. Ob SARS-CoV-2 in diesen Fällen jeweils eine entscheidende Rolle gespielt hat und nicht vielmehr andere Faktoren, interessiert die WHO keine Spur.
Selbstverständlich rechtfertigen auch Schweizer Bundesrat und Parlament auf dieser nichtigen Basis (dem PCR-Test) die weitreichendsten Eingriffe in die Rechte der Schweizer Bevölkerung, in unsere Gesundheit und in unsere Wirtschaft. Auf dieser nichtigen Basis wurde nicht nur Notrecht eingeführt sondern auch das Covid-19 Gesetz, welches das Parlament kürzlich bis 30. Juni 2024 verlängert hat - und zwar mit sofortiger Wirkung, ohne das fakultative Referendum abzuwarten (wegen angeblicher besonderer Dringlichkeit und Gefahr; im Verfahren der dinglichen Gesetzgebung; Art. 165 Abs. 1 BV).
Kämmerers Gutachten ist ein weiterer wichtiger Beitrag zur überfälligen Korrektur eines alles beherrschenden globalen - geradezu kriminellen - Systemfehlers. Gegen diesen Systemfehler und gegen die kriminellen Treiber desselben müssen wir genauso konsequent vorgehen, wie gegen die Treiber rechtswidrig zugelassener, nutzloser und schädlicher "Covid-19-Impfungen".
Herzlichen Dank an Frau Prof. Dr. Kämmerer!
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2023-01-04 17:02:05+00:00
🔶‼️Strom-Blackout in Deutschland – wie wahrscheinlich?
"Blackout – immer wieder stellen Schlagzeilen in diesem Winter Frage, ob es zur völligen Dunkelheit und Kälte in Europa kommt. Doch wie wahrscheinlich ist dieser Ernstfall?" zum Video
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2023-01-04 14:30:32+00:00
🔶‼️Ärztin wegen Ausstellung falscher Atteste verurteilt
"Eine Ärztin aus Baden-Württemberg soll während der Corona-Pandemie unrechtmäßig 4.247 Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt haben. Dafür hat ein Gericht die Frau nun zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt." weiterlesen
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2023-01-04 12:00:58+00:00
🔶‼️ÖPNV-Maskenpflicht wohl noch einige Wochen
"Schleswig-Holstein, Bayern und Sachsen-Anhalt haben die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr schon abgeschafft. Die anderen Bundesländer wollen sie wohl noch beibehalten - zumindest für einige Wochen.An der Maskenpflicht im ÖPNV wollen 13 von 16 Bundesländern noch mindestens im Januar und Februar festhalten. Das hat eine Umfrage des "RedaktionsNetzwerks Deutschland" unter allen 16 Bundesländern ergeben. Viele Landesgesundheitsministerien verwiesen zur Begründung auf das belastete Gesundheitssystem." weiterlesen
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2023-01-04 09:56:45+00:00
🔶‼️#FreeBallweg – Werdet aktiv!
"Der Fall Ballweg macht mehr als deutlich, dass Deutschland kein Rechtsstaat mehr sein kann. Michael Ballweg sitzt noch immer in Stuttgart Stammheim ein. Das Verteidigerteam hat dazu eine aktuelle Presse-Aussendung publiziert." weiterlesen
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2023-01-05 19:00:00+00:00
🔶‼️So lügt die Tagesschau über die Gewalt von Migranten in der Silvesternacht!
"Die Szenen, die sich in der Silvesternacht abgespielt haben, waren nichts anderes als ein Feuersturm des Politikversagens. Genau das passiert, wenn man unkontrolliert unzählige Menschen ins Land lässt, die nur Verachtung übrig haben für unseren Staat, unsere Regeln, unsere Gesetze, unsere Polizei, unsere Rettungskräfte.
Der Wahnsinn der Gewalt tobte nicht nur in unserer Hauptstadt, im Failed State Berlin, sondern in Städten und Straßen in ganz Deutschland. Jeder kann erkennen: Unser Land hat sich verändert, so etwas gab es früher nicht. Silvester war bis vor wenigen Jahren kein gesetzloses Jagd-Spektakel mit brennenden Barrikaden und Polizisten unter Beschuss. Wer etwas anderes behauptet, lügt uns an, um seine eigene Verantwortung für diese Veränderung zu verschleiern." zum Video
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2023-01-05 18:00:00+00:00
https://www.mfg-oe.at/wp-content/uploads/2023/01/Hilfestellung-zu-FFP2-Masken-Vwg-Verfahren-2023-01-03.pdf
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2023-01-05 16:00:01+00:00
🔶‼️Impfunregelmäßigkeiten nach einer COVID-19-Impfung sind im Regelfall kein Arbeitsunfall
"Kommt es zu Impfunregelmäßigkeiten nach einer COVID-19-Impfung, liegt nach einem Urteil des SG Konstanz im Regelfall kein Arbeitsunfall vor, denn Maßnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit gehören grundsätzlich zum unversicherten persönlichen Lebensbereich. Eine COVID-19-Impfung weise danach nicht schon dann einen sachlichen Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit auf, weil der Beschäftigte damit (auch) Infektionen und Erkrankungen am Arbeitsplatz vermeiden will. Nur weil der Unternehmer Impfungen durch Informationen, Bescheinigungen über eine Impfpriorisierung oder Arbeitszeitgutschriften fördert, darf ein Beschäftigter nicht davon ausgehen, er komme mit der Impfung einer vermeintlichen Pflicht aus dem Beschäftigungsverhältnis nach. " 👉 weiterlesen
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2023-01-05 13:31:05+00:00
🔶‼️Polio-Impfung oder Gefängnis: Urteil aus Flandern soll „ein Zeichen setzen“
"Weil sie ihr Kind nicht gegen Kinderlähmung (Poliomyelitis, kurz Polio) impfen ließen, sind Eltern aus Flandern nun zu einem Monat Haft verurteilt worden – eine Seltenheit. Wie die Tageszeitung „Het Belang van Limburg“ in ihrer Mittwochsausgabe schreibt, landen hierzulande jährlich Hunderte von Fällen bei der Staatsanwaltschaft, aber so gut wie nie kommt es tatsächlich zu einer Verurteilung." Quelle
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2023-01-05 10:46:08+00:00
🔶‼️CDU-Fraktion verlangt Ende von Masken- und Isolationspflicht
"Die oppositionelle CDU-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, die in Thüringen noch geltende Masken- und Isolationspflicht aufzuheben. Nachdem auch Fachleute die Corona-Pandemie für beendet erklärt haben, seien diese Grundrechtseinschränkungen nicht mehr zu rechtfertigen, erklärte der Sozialpolitiker der Fraktion, Thadäus König, am Donnerstag in Erfurt. Es reiche nicht, wenn Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nach einer Reform des Infektionsschutzgesetzes des Bundes rufe." weiterlesen
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2023-01-06 15:09:02+00:00
❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Aschaffenburg
Zum Auftakt des neuen Jahres gab es gleich eine Hauptverhandlung, nach deren Eindruck man sich eines gewissen „Geschmäckles“ nicht erwehren kann.
Mehr dazu im Video…
An dieser Stelle ein gutes neues Jahr an alle auf diesem Kanal.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
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2023-01-06 13:09:01+00:00
🔶‼️CORONA-IMPFUNG: NEBENWIRKUNGEN, IMPFSCHÄDEN, LANGZEITFOLGEN - WAS IST DRAN?
"Die in der EU zugelassenen Corona-Impstoffe gelten als gut verträglich. Dennoch befürchten viele Menschen, dass der Impfschutz riskante Langzeit-Nebenwirkungen haben könnte. Was ist dran an den Bedenken - und welche Beschwerden können nach einer Impfung tatsächlich auftreten?" weiterlesen
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2023-01-06 10:48:52+00:00
🔶‼️Verler Corona-Sünder wehrt sich gegen das Urteil
"Zur Berichterstattung über das Amtsgerichtsverfahren nach einem Verstoß gegen Corona-Regeln vom 22. Dezember (diese Zeitung berichtete) hat sich jetzt eine der unterlegenen Parteien über ihren Anwalt bei der Stadt Verl gemeldet.
Der Anwalt teilt laut Schreiben der Stadtverwaltung mit, dass sein Mandant das Bußgeld zumindest so lange nicht zu entrichten habe, bis die Entscheidung rechtskräftig geworden sei. Gegen das Urteil hat der Anwalt auf Wunsch des Mandanten Rechtsbeschwerde eingelegt. Über den Vorgang, die Berechtigung und die Höhe des verhängten Bußgeldes wird demnach demnächst das Oberlandesgericht Hamm zu entscheiden haben, heißt es von der Pressestelle der Stadt." Quelle
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2023-01-08 12:38:57+00:00
🔶‼️Straferlass für die Parkbanksünder
"Nach Ansicht das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig waren die strengen Corona-Maßnahme in Bayern Anfang 2020 unverhältnismäßig. Bereits bezahlte Bußgelder sollen darum zurückerstattet werden. Erste Anfragen dazu sind bereits im Landratsamt eingegangen." weiterlesen
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2023-01-08 07:34:13+00:00
🔴FÜNFTE POLIZEIRAZZIA IN ARZT-PRAXIS!
IM GESPRÄCH MIT DR. MED. CAROLA JAVID-KISTEL - IN VOLLER LÄNGE!
ALLE INFOS UND HINTERGRÜNDE!
https://t.me/busfahrerthomas https://t.me/miteinander_mutig_sein
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2023-01-07 15:01:09+00:00
🔶‼️Stefan Aust erwirkt einstweilige Verfügung gegen Böhmermann-Sendung
"Jan Böhmermann zeigte Ende November ein Fahndungsplakat, verglich Journalisten und Politiker mit der RAF. Der Welt-Herausgeber wehrte sich jetzt erfolgreich." weiterlesen
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2023-01-07 12:12:18+00:00
🔶‼️DAS NEUE BÜRGERGELD - DAS GILT AB JANUAR 2023
"Es ist die größte Sozial-Reform seit Jahrzehnten: Mit der Einführung des Bürgergeldes ab 2023 will die Bundesregierung das umstrittene Hartz-IV-System ablösen. Das betrifft etwa fünf Millionen Menschen. Doch wie wird das Bürgergeld aussehen?"
"Die erste Veränderung durch das Bürgergeld kommt ab 1. Januar 2023 automatisch und ohne Extra-Antrag. Das Bürgergeld ist in sechs Regelbedarfsstufen unterteilt, welche wären:
1. Alleinstehende Erwachsene: 502 Euro (+53 Euro)
2. Verheiratete und nicht-verheiratete Paare pro Person: 451 Euro (+47 Euro)
3. Erwachsene in Einrichtungen (nach SGB XII): 402 Euro (+42 Euro)
4. Junge Erwachsene unter 25, im Haushalt der Eltern und ohne Arbeit: 402 Euro (+42 Euro)
5. Jugendliche von 14 bis 18 Jahren: 420 Euro (+44 Euro)
6. Kinder von 6 bis 14 Jahren: 348 Euro (+37 Euro)
7. Kinder von 0 bis 5 Jahren: 318 Euro (+33 Euro)" weiterlesen
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2023-01-07 08:11:50+00:00
⭕️⭕️⭕️ PCR-Test: Wichtiges Gutachten vom 01.01.23 von Apl. Prof. Dr. rer. hum. biol. Ulrike Kämmerer (Uni Würzburg) zur Untauglichkeit des Tests
Seite 39: »Zur Testung asymptomatischer und selbst symptomatischer Menschen anhand eines Nasen‐ Rachenabstrichs, wie er massenweise unkritisch und überwiegend von nicht‐medizinischen Personal OHNE (hierbei entscheidend: entgegen der WHO‐Forderung!) Anamnese‐ und Symptomerhebung bei den Getesteten erfolgt, ist die eingesetzte RT‐qPCR in jeglicher Form nicht tauglich, eine Infektion und vor allem eine Infektiosität mit SARS‐CoV‐2 zu erkennen.«
https://www.mwgfd.org/2023/01/wichtiges-gutachten-zur-untauglichkeit-des-pcr-tests/
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⭕ FreeWiki | Eine andere Perspektive – Seite »PCR-Test«: https://www.freewiki.eu/de/index.php?title=PCR-Test
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2023-01-12 18:45:00+00:00
🎸 Konzert: Björn Banane in Hagen
⏱ 20.01.2023
⏱ Einlass: 20 Uhr, Beginn: 21 Uhr
📍 Hagen Nordrhein-Westfalen / Location wird noch bekannt gegeben.
💶 15 € pro Person
Widerstandssänger Björn Banane kommt am 20.01. nach Hagen, um euch sowohl sein neues Album "Neuanfang" vorzustellen als auch die besten seiner bekannten Hits zu spielen. 🥳
Tickets:
👉 TICKETSHOP
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2023-01-12 16:01:29+00:00
🔶‼️Jens Knipphals - Der Nanny-Staat
"Je mehr kritische Berichte in den Massenmedien über die Corona-Politik veröffentlicht werden, desto mehr bekommt man den Eindruck, dass niemand mehr so richtig verantwortlich sein will für all das Geschehene. So manch Politiker fordert schon zum Blick nach vorne auf und man möge sich doch jetzt nicht mehr im Klein-Klein der Vergangenheit aufhalten. Doch ganz so einfach dürfen wir es diesen Gestalten nicht machen, denkt auch der ehemalige Zahnarzt Jens Knipphals aus Wolfsburg, der sich aktiv an der Aufarbeitung der Maßnahmen beteiligt. Sein Plädoyer geht hin zu mehr Eigenverantwortung und vor allem weg vom Nanny-Staat, der wie eine übereifrige Gouvernante versucht sich in alle Aspekte des Lebens einzumischen. Sein Vorschlag lautet: Wir müssen raus aus der Ideologiefalle und zurück zur Rationalität, nur so kann ein Neubeginn funktionieren." zum Video
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2023-01-12 13:52:25+00:00
🔶‼️Österreich: Gerichtsurteil: Schwache Corona-Jahre können Abfertigung kürzen
"Wer während der Corona-Jahre weniger verdiente und aus seinem Unternehmen ausschied, muss sich auf eine niedrigere Abfertigung einstellen. Das geht aus einem aktuellen, rechtskräftigen Urteil des Wiener Oberlandesgerichts hervor (OLG 24. 10. 2022, 10 Ra 70/22w). Anlass der Entscheidung war der Fall eines Bühnentechnikers, der dem alten Abfertigungssystem unterlag.
Die Höhe der Abfertigung richtete sich im alten System, das noch immer für hunderttausende Dienstverhältnisse relevant ist, nach dem Entgelt des letzten Arbeitsmonats. Ausnahmen von dieser Grundregel gibt es bei schwankenden Bezügen wie Überstunden oder Provisionen. Hier ist es vor Gericht üblich, dass für die Berechnung der Abfertigung der Durchschnitt des letzten Jahres herangezogen wird, weil ein einziger Monat nicht repräsentativ wäre." weiterlesen
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2023-01-12 11:11:47+00:00
🔶‼️Geld zurück bei Corona-Problemen auf Pauschalreise
"Pauschalurlauber, denen Corona einen Strich durch die Rechnung gemacht hat, können grundsätzlich Geld vom Reiseveranstalter zurückverlangen. Eine entsprechende EU-Richtlinie sei auch auf Corona-Einschränkungen anwendbar, das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschieden. Der Reiseveranstalter könne sich nicht darauf berufen, dass die Behörden und nicht er für die Corona-Maßnahmen verantwortlich seien." weiterlesen
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2023-01-12 08:07:28+00:00
🔶‼️Baden-Württemberg schafft die Corona-Maskenpflicht im ÖPNV ab
"Baden-Württemberg will wie andere Bundesländer auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr abschaffen. Nach Plänen von Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) soll die Pflicht vom 31. Januar an aufgehoben werden, wie der SWR am Mittwoch auf Nachfrage erfuhr."
weiterlesen
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2023-01-11 13:36:06+00:00
Statement von Rechtsanwalt Dr. Löffler bezgl. der Haftprüfung #11012023 von Michael Ballweg
#FreeMichaelBallweg
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2023-01-11 12:00:29+00:00
🔴 20:IV LIVE aus STUTTGART | 11.01.2023
🌎 PRESSEKONFERENZ ZUM FALL MICHAEL BALLWEG
📡 Daniel aus Landau ist für Euch LIVE vor Ort
📣 11. Januar 2023 in Stuttgart '
🕊 JETZT LIVE
zwanzig4.media 👉 DLive 👉 Twitch.tv
👉 Mitteldeutschland-TV
➡️ Freie Presse Sauerland
👉 Bewusstkritisch
➡️ EinwandFrei.TV FB
👉 Daniel aus Landau
➡️ Laki On Tour
Youtube | VK | Gettr
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2023-01-11 11:41:06+00:00
Viele Menschen haben sich in Stammheim versammelt, in der Hoffnung, dass Michael Ballweg heute frei kommt
Drückt die Daumen!
#FreeMichaelBallweg
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2023-01-11 10:00:20+00:00
🔶‼️Fünf weitere Bundesländer wollen Maskenpflicht im ÖPNV abschaffen
"Ohne Maske in Bus und Bahn? Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im öffentlichen Nahverkehr soll nun auch in Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen entfallen. In Sachsen ist es am 16. Januar so weit. Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern folgen am 2. Februar, Thüringen folgt am 3. Februar. Das teilten die Landesregierungen mit. Damit wird nun auch in nicht von der Union geführten Bundesländern die Pflicht zum Tragen einer Maske in Bus und Bahn aufgehoben. In Thüringen entfällt dann auch die Corona-Isolationspflicht." weiterlesen
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2023-01-11 09:21:23+00:00
Anwälteteam begrüßt schnellen Haftprüfungstermin von Michael Ballweg
Entgegen der Praxis in den vergangenen mehr als sechs Monaten hat das Amtsgericht Stuttgart einen mü ..weiterlesen auf apolut.net
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2023-01-10 18:10:12+00:00
🔶‼️Befrei Dich von der Maskenpflicht: Mit einem Schwerhörigenausweis!
"Hast auch Du Schwierigkeiten, auf unsinnige Vorgaben zu hören?
Dann bist Du möglicherweise schwerhörig und damit von der Maskenpflicht ausgenommen.
Mit Maskenfrei.express erhältst Du bereits bei einem sehr geringgradigen Hörverlust einen Ausweis, der Deine Schwerhörigkeit für Kontrolleure dokumentiert. Das trifft faktisch auf fast jeden Jugendlichen und Erwachsenen zu." weiterlesen
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2023-01-10 16:01:55+00:00
🧯🧯🧯Eilversammlung 11.01.2023 12.30 Amtsgericht Stuttgart🧯🧯🧯
Morgen, am 11.01.2023, wird #plötzlichundunerwartet im Amtsgericht Stuttgart, Hauffstr. 5 über die weitere Inhaftierung von Michael Ballweg entschieden. Wir werden uns ab 12.30 Uhr dort friedlich versammeln, um ihm und seinen Anwälten Kraft zu geben.
#FreeMichaelBallweg
Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | GETTR: https://gettr.com/user/querdenken_711 | GETTR: https://gettr.com/user/michael_ballweg | Telegram: @querdenken_711
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2023-01-10 14:00:44+00:00
🔶‼️Impfaktion am Flughafen: 27.000 Euro Strafe für Apotheker
"Wegen der Impfaktion am Münchener Flughafen hat die Zentralstelle für Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg Strafbefehle gegen zwei Ärzte, einen Apotheker und eine Mitarbeiterin eines italienischen Hotels beantragt, die vom Amtsgericht München auch erlassen wurden. Sie sollen in Zeiten knappen Impfstoffs an der Impfung von in Deutschland nicht impfberechtigten Mitarbeitern des Hotels beteiligt gewesen sein. Der Vorwurf lautet daher Unterschlagung von Corona-Impfstoff." weiterlesen
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2023-01-10 10:52:45+00:00
🔶‼️Bericht: Verstöße gegen Corona-Impfpflicht wurden kaum geahndet
"Zur Durchsetzung der Corona-Impfpflicht für das Personal von Kranken- und Pflegeeinrichtungen in Deutschland sind laut Medienberichten nur selten Sanktionen verhängt worden. Knapp 270.000 Verstößen gegen das von März bis Ende Dezember 2022 geltende Gesetz stünden lediglich rund 8.250 Bußgeldverfahren oder Tätigkeitsverbote gegenüber, berichtete die Welt am Sonntag unter Berufung auf eine eigene Umfrage unter allen 16 Landesregierungen. Fünf von ihnen machten der Zeitung zufolge teils unvollständige Angaben." weiterlesen
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2023-01-10 08:00:10+00:00
Sieben mal um die Mauern ziehen? Das kenne ich doch noch aus der Geschichte von Josua und der Stadt Jericho, als die Stadtmauer bei der siebten Umrundung einfiel 😁
Liebe Polizei, keine Sorge, damals hat keiner Gewalt angewendet, die Mauer fiel in sich zusammen nachdem die Menschen in die Hörner geblasen haben. Laut Bibel war es ein Wunder.
Auch diesmal wird es keine Gewalt geben 😀 Statt Hörnern wird es wieder Trommeln🥁 geben.
Einladung und Anmeldung etwas kurzfristig, deshalb jetzt weit teilen 😀👍
Berichte gibt es dann wieder bei...
t.me/dauerwelleDemoReport
PS:
Falls jemand noch ein free Ballweg Shirt oder Hoody braucht, 10 Folien habe ich noch da und könnte die Sachen am Sonntag mitbringen 😀👍 https://paulsshop.de/index.php?qs=Ballweg&search=
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2023-01-09 17:30:53+00:00
🌍 Hartz IV geht, das Bürgergeld kommt – die Notlagen bleiben | Von Suitbert Cechura
Von der hohen Kunst, die Vereinbarkeit von Existenzsicherung und Zwang zur Arbeit zukunftsweisend und respektvoll zu gestalten.
Die Bundesregierung kündigte ein großes Projekt an, ein Herzensanliegen der Sozialdemokratie: „Aus der Grundsicherung soll ein modernes Bürgergeld werden. Die staatliche Hilfe soll bürgernäher, unbürokratischer und zielgerichteter sein [1].“ Der Bürger sollte sich freuen: In Zeiten, in denen die Zunahme sozialer Not allenthalben beschworen wird, handelt die Regierung! Und so verabschiedete der Bundestag mit der Mehrheit der Koalition den Gesetzentwurf zum Bürgergeld (siehe Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes; daraus, so weit nicht anders vermerkt, die weiteren Zitate).
Nachdem es im Bundesrat keine Mehrheit fand, weil sich die CDU/CSU-regierten Länder weitgehend enthielten, stand der Kompromiss des Vermittlungsausschusses zur endgültigen Verabschiedung im Parlament an. Die ist nun erfolgt und Arbeitsminister Heil (SPD) meldet den Erfolg: „Wir lassen heute Hartz IV hinter uns und schaffen ein neues System.“ (SZ, 25.11.22)
👉 weiterlesen
Free21: Website | Telegram | Fördermitglied werden | Das Free21-Aktiv-Abo
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2023-01-09 16:00:34+00:00
🔶‼️Ab wann Ebay für Ihre Bezüge gefährlich wird
"Ausmisten und auf Ebay verkaufen – das spült Geld in die Kasse, wird wegen eines neuen Gesetzes ab diesem Jahr jedoch komplizierter. Vor allem Bezieher von Sozialleistungen müssen aufpassen, sonst drohen harte Konsequenzen.
Denn: Ab diesem Jahr müssen Ebay, Amazon und viele andere Online-Marktplätze dem Finanzamt melden, wenn man mehr als 2000 Euro umsetzt oder mehr als 30 Artikel im Jahr verkauft.
Hintergrund: Das Anfang 2023 in Kraft getretene Gesetz soll mehr Transparenz in den Online-Handel bringen. Plattformbetreiber müssen dem Fiskus nicht nur die großen Power-Seller melden, sondern auch kleine Privat-Verkäufer, wenn diese die Grenze von 2000 Euro überschritten haben." weiterlesen
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2023-01-09 13:01:48+00:00
🔶‼️Auch positiv Getestete dürfen bei den Australian Open mitspielen 🤡
"2022 waren die Coronaregeln rund um die Australian Open so streng, dass der ungeimpfte Novak Djoković nicht ins Land einreisen durfte. Ein Jahr später kündigt der Veranstalter weit großzügigere Vorschriften an." weiterlesen
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2023-01-09 11:04:44+00:00
🔶‼️Beschwerden nach einer COVID-19 Impfung?
"Wir finden einen kompetenten Behandler für Sie!
Leiden Sie unter neu aufgetretenen Symptomen, welche Sie vor einer Corona-Infektion bzw. vor der Corona-Impfung nicht hatten? Beispielsweise: starke Schmerzen, Kribbeln in den Armen oder Beinen? Taubheitsgefühle oder Sehprobleme? Herzrasen, Herzstolpern oder ein Engegefühl in der Brust? Schwindel oder Kopfschmerzen?
Die Symptome können sehr vielfältig sein und Ihr Leben deutlich beeinträchtigen. Möglicherweise sind sie auf die Impfung zurückzuführen.
Haben Sie das Gefühl, mit Ihren Beschwerden und Befürchtungen nicht ernst genommen zu werden? Fühlen Sie sich im Stich gelassen?
Dass diese Situation sehr belastend ist, können wir verstehen. Daher bieten wir Ihnen an, Sie mit Therapeuten zu vernetzen, die Erfahrung in der Behandlung von Impffolgen haben und Sie dabei unterstützen, Ihre Beschwerden ursächlich und ganzheitlich anzugehen." weiterlesen
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2023-01-09 07:34:11+00:00
🔶‼️Milliarden-Verschwendung bei PCR-Tests aufgedeckt
"Mit mehr als sechs Milliarden Euro haben Staat und Krankenkassen für PCR-Tests laut WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" deutlich mehr Geld ausgegeben als erforderlich. In einem am Sonntagabend veröffentlichten Bericht verwies der Rechercheverbund auf fragwürdige Preiskalkulationen, mit denen Ärztefunktionäre hohe Erstattungspreise für die Labore aushandelten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) räumte demnach auf Anfrage ein, dass die Preise für PCR-Tests "zu hoch" gewesen seien." weiterlesen
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2023-01-14 17:21:07+00:00
📡 Live Stream: Mahnwache, Demonstration "Freiheit für Michael Ballweg"
Sonntag, den 15.01.2023
JVA Stuttgart Stammheim
Um 14 Uhr – bis ca. 17 Uhr
Wir wandern 7 mal um die JVA 📢🎺🥁
Trommeln und Trompeten sind herzlich willkommen.
LIVE STREAM:
Daniel aus Landau
Free Media Vision ( YouTube )
Link: https://youtu.be/cFRIqtkaH_E
Daniel aus Landau
DLIVE: https://dlive.tv/DanielausLandau
Hinweis zur Anreise:
Es gibt keine Parkmöglichkeiten an der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stammheim.
Die Wohngebiete um die JVA werden durch entsprechende verkehrsrechtliche Maßnahmen nicht abfahrbar sein.
Ab dem Hauptbahnhof Stuttgart ist mit der Linie U15 Stammheim sehr gut erreichbar.
Wir freuen uns auf Euch.
BITTE TEILEN UND VERBREITEN !!!
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2023-01-14 10:33:00+00:00
💥Warum die Justiz das Problem ist und nicht Teil der Lösung💥
Der letzte Reichsgerichtspräsident, Erwin Bumke, schrieb in seinem Abschiedsbrief, bevor er sich das Leben nahm:
„Möge mein Schicksal denen zur Warnung dienen, die da glauben, politischen Notwendigkeiten Vorrang vor der Majestät des Rechts einräumen zu müssen.“
Die Majestät des Rechts sind die unveräußerlichen Menschenrechte. Und diese sind individuelle Freiheitsrechte.
Wer "politischen Notwendigkeiten Vorrang" einräumt, ist nicht Teil einer eigenständigen, unabhängigen Staatsgewalt.
Nur eine dem individuellen Menschenrecht verpflichtete Justiz kann überhaupt Recht sprechen.
Unser Bundesverfassungsgericht hat sich von einer Institution, die die Rechte des individuellen Menschen wahren soll, zu einem Rechtfertigungsautomat für Regierungsentscheidungen gewandelt.
Wer das Recht nicht achtet, spricht auch kein Recht.
Einen wunderbaren "hellseherischen" Artikel zu dem Thema von Claudio Zanetti findet sich hier.
Ich habe heute mit Claudio Zanetti telefoniert. Ich möchte ihn gerne als Verwaltungsrat für das Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) gewinnen.
Wir brauchen Menschen, die dem Wunsch nach individueller Freiheit sich verpflichtet fühlen und ihre Kraft dafür einsetzen, dass etwas wie die Corona-Zeit sich nie wieder wiederholt.
Ich wünsche mir, dass wir eine starke Gemeinschaft aufbauen und die richtigen Schlüsse aus dieser dunklen Zeit ziehen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Hier geht es zu Fallerfassung des ZAAVV:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man Fördermitglied werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier kann man Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
"Dieses Zentrum ist genau das, wo man sein Engagement jetzt die nächste Zeit und die nächsten Jahre hinein investieren sollte."
Dr. David Schneider Addae-Mensah
Menschenrechtsanwalt
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2023-01-14 09:37:13+00:00
🔶‼️"Freitesten" wird kostenpflichtig
"Das Gesundheitsministerium hat eine Änderung der Corona-Testverordnung angekündigt. Wer sich nach einer Infektion "freitesten" möchte, wird den Schnelltest ab 16. Januar selbst bezahlen müssen." weiterlesen
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2023-01-14 09:04:35+00:00
Die Corona-Krise endet, wie sie begonnen hat | Von Karsten Montag
Die Debatte zwischen Weihnachten und Neujahr über die vorzeitige Beendigung aller Corona-Maßnahmen m ..weiterlesen auf apolut.net
#Standpunkte @apolut
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2023-01-15 18:25:20+00:00
Part 2
Tagesbericht 13.1.2023
👆👆👆TEIL 2👆👆👆
Heute mit
Prof.Dr. Martin Schwab
Für das Jahr 2021 meldete die Kassenärztliche Bundesvereinigung 2,487 Millionen von Ärzten mittels ICD-10 codierte Impfnebenwirkungen.
Liebe Grüße eure Katharina
https://www.paypal.com/pools/c/8Q0zEvMvFf
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2023-01-15 18:25:19+00:00
PART 1
Tagesbericht 13.1.2023
👆👆👆TEIL 1👆👆👆
Heute mit
Prof.Dr. Martin Schwab
Für das Jahr 2021 meldete die Kassenärztliche Bundesvereinigung 2,487 Millionen von Ärzten mittels ICD-10 codierte Impfnebenwirkungen.
Liebe Grüße eure Katharina
https://www.paypal.com/pools/c/8Q0zEvMvFf
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2023-01-15 12:28:15+00:00
🔶‼️Die Corona-Krise endet, wie sie begonnen hat
"Die Debatte zwischen Weihnachten und Neujahr über die vorzeitige Beendigung aller Corona-Maßnahmen macht deutlich, wie Corona-Politik noch immer betrieben wird: mit erfundenen Behauptungen ohne faktische Grundlage über Belastungen des Gesundheitssystems und die Immunität in der Bevölkerung. Ermöglicht wird das durch einen weiterhin großteils unkritischen Journalismus vieler Medien." weiterlesen
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2023-01-15 09:24:26+00:00
🔶‼️Maskenpflicht in Bus und Bahn fällt bundesweit weg
"Im bundesweiten Bus- und Bahnverkehr besteht von Februar an keine Pflicht mehr, eine Corona-Schutzmaske zu tragen."
weiterlesen
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2023-01-16 05:51:40+00:00
Die Jerusalem Post hat den Fall #InnaZhvanetskaya aufgegriffen, gut so! Das zeigt, wir sind sehr wohl in der Lage, die Medien zu erreichen. Im Gegensatz zum "Querdenker"-Blatt T-Online, das jeden Kritiker als "Querdenker" framt, berichtet die Jerusalem Post neutral.
„Deutsches Gericht will Holocaust-Überlebenden COVID-19-Impfstoff aufzwingen
Das Gericht hat entschieden, die Holocaust-Überlebende Inna Zhvanetskaya zwangszuimpfen und sie anschließend in eine psychiatrische Klinik einzuweisen.
Ein Gericht im baden-württembergischen Stuttgart will eine 85-jährige jüdische Komponistin und Holocaust-Überlebende zwangsweise gegen COVID-19 impfen lassen und hat damit die Empörung deutscher Journalisten und eines jüdischen Gemeindevorsitzenden hervorgerufen. Ein Landesgericht hat die Entscheidung aufgehoben.
Die in Österreich ansässige deutschsprachige Website Report24 berichtete am Dienstag erstmals über den Fall der Holocaust-Überlebenden Inna Zhvanetskaya. Sie wurde 1937 in der Ukraine geboren. Holger Fischer, der Anwalt von Zhvanetskaya, teilte am Donnerstag auf seinem Telegram-Account mit, dass ein Landgericht in Stuttgart die Vorinstanz überstimmt und die Zwangsimpfung untersagt hat.
Laut Report 24 soll Zhvanetskaya "gegen ihren Willen zu einem Arzt geschickt werden, der sie zweimal gegen COVID-19 impfen wird". Das Nachrichtenportal fügte hinzu, dass sie nach der Impfung "in eine geschlossene psychiatrische Einrichtung eingewiesen" werden soll. Laut Report24 "zeigt ein exklusives Video: Sie ist weder unzurechnungsfähig noch gefährdet sie sich oder andere. Sie hat nur Angst um ihr Leben", was die Einweisung in die Psychiatrie fragwürdig macht.“ Twitter🔗, gefunden bei Beate Bahner.
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2023-01-17 19:01:15+00:00
🎸 Konzert: Björn Banane in Hagen
⏱ 20.01.2023
⏱ Einlass: 20 Uhr, Beginn: 21 Uhr
📍 Hagen Nordrhein-Westfalen / Location wird noch bekannt gegeben.
💶 15 € pro Person
Widerstandssänger Björn Banane kommt am 20.01. nach Hagen, um euch sowohl sein neues Album "Neuanfang" vorzustellen als auch die besten seiner bekannten Hits zu spielen. 🥳
Tickets:
👉 TICKETSHOP
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2023-01-18 16:36:57+00:00
Wenn die Kassenärztlichen Vereinigungen in Deutschland ihren gesetzlichen Pflichten seit 8 Quartalen nicht nachkommen und zur Impfstoffsicherheit wichtige, gesetzlich geforderte Daten dem Paul-Ehrlich-Institut nicht liefern, dann werden in einem funktionierenden demokratischen Staat nach den Bußgeldvorschriften auch Verfahren wegen Meldeverstössen eingeleitet, ähnlich wie gegen jeden, der auf einem Spaziergang ohne Maske von Polizeibeamten seinerzeit "eingekesselt" wurde.
8 Quartale für Nichtlieferung von Daten zur Impfstoffsicherheit ist allerdings schon etwas heftiger, denn es geht um die Gesundheit von Millionen.
Daher frage ich die für diese Bußgelder und Verfahren verantwortliche Behörde, ob denn Verfahren eingeleitet wurden.
Diese zuständige Behörde heisst:
"Bundesamt für Infrastruktur,
Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr"
https://fragdenstaat.de/anfrage/tom-lausen-fragt-nach-einleitung-von-ordnungswidrigkeitenverfahren-gegen-die-17-kassenaerztlichen-vereinigungen/
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2023-01-19 18:50:13+00:00
PREMIERE 20 UHR! Seit über einem halben Jahr sitzt Querdenken-Gründer Michael Ballweg in U-Haft – warum kommt es nicht zu einer Anklage? Außerdem: Die Twitter Files. Das und mehr im #3JT86 ►► https://www.exomagazin.tv/public-private-censorship-das-3-jahrtausend-86/
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2023-01-20 14:32:47+00:00
Willst Du auch #Frieden? Dann mache gerne mit und Unterzeichne anhand Deines Kommentares den offenen Brief an die Verantwortlichen #Scholz & Co.
https://team-marcus.de/2023/01/20/offener-brief-an-bundeskanzler-scholz-gegen-panzerlieferungen/
Ich werde immer für Frieden stehen!
#ichstehefürFrieden #Peacemaker #Panzerlieferungen #NeinzumKrieg
Was würde wohl passieren, wenn bis zum Wochenende 1 Millionen mit Unterzeichnen? Überlegt mal!
MACH MIT und mache so viele wie möglich darauf Aufmerksam, dass wir hier Gemeinsam was bewegen können.
👉🏻 mein Twitterpost dazu
David gegen Goliath, im Miteinander schaffen wir dies! EINER für ALLE, ALLE für EINEN.
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2023-01-21 12:01:54+00:00
Alle reden über Ramstein - doch wir müssten über StoppRamstein sprechen! 💯
Die RamsteinKonferenz bringt die US-Militärbasis in Deutschland auf den Schirm von vielen Menschen - denn dort wird über die Geopolitik entschieden! 🔥 Die Kriegstrommeln werden lauter!
Ich hoffe dieses Jahr wird es mehr Leuten klar warum wir vor Ort protestieren müssen - und schließen sich an! 🕊✊
Infos zur Kampagne: https://www.stoppramstein.de/
Unterstützt den Protest: @stoppramstein
Was ist die US-AirBase-Ramstein?
https://www.youtube.com/watch?v=KOVn-C1ee9I
1loveKM
support 🤝 https://truthrap.de
shop 👕 https://shop.kilezmore.de
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2023-01-22 19:00:41+00:00
🔥MDR-Kommentar schert aus Kriegstreibereinheitsfront aus! Ganz starker und mutiger Kommentar!
"Ich bin seit Monaten nur noch entsetzt und empört, wie leichtfertig in diesem Land über Fragen von Krieg und Frieden gesprochen wird."
"Politiker der einstigen Friedenspartei der Grünen rasseln neuerdings die Waffengattungen herunter, als wären es bedrohte Fledermausarten."
"Wie im Schlafwandel tappt Deutschland immer weiter rein in die Gefahr, wird täglich näher herangeführt ans Kriegsgeschehen - und merkt es nicht. Es macht mich wütend und fassungslos, wie mit unserem Leben gespielt wird."
"Diese Bundesregierung hat geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Was sie tut, ist das Gegenteil davon. Das Land in einen Krieg hineinzutreiben ist der größte Schaden, den Politik überhaupt anrichten kann."
Kommentar: Diesen Beitrag des MDR muss man zweimal hören, bevor man den eigenen Ohren zu trauen wagt. Der mitteldeutsche ARD-Sender traut sich was. Chapeau. MDR
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2023-01-23 17:37:32+00:00
Verfassungsrechtler bestätigt: „ Die Regierung kann jetzt machen was sie will!“
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2023-01-24 16:04:53+00:00
👆🏼👆🏼👆🏼
Kleine Ergänzung zu dem Beitrag von Paul Brandenburg
Die schlimmste Äußerung war von dem Polizisten das der Handknick bewusst angewendet wird um Menschen schmerzen zuzufügen und man somit den Schmerzpegel steuern kann!!! Unfassbar, ich nenne so etwas folter🤬🤬🤬
Das ist wirklich unfassbar die Äußerungen dieses Polizisten, er sagt offensichtlich nicht die Wahrheit. Widerspruch im Widerspruch und sowas ist bei der Polizei, ich bin entsetzt.
Es bleibt spannend…
24.01.24
https://t.me/GI_informiert
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2023-01-26 19:01:03+00:00
Die Maskenpflicht endet im Februar? Von wegen:
"➡️ Menschen mit einem positiven Coronatest dürfen Einrichtungen mit vulnerablen Menschen für fünf Tage nicht betreten (Krankenhäuser, Pflegeheime, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen).
➡️ Beschäftigte in diesen Einrichtungen dürfen den Dienst nicht ausführen, sollte ein positiver Coronatest vorliegen. Diese Regel gilt bis zur Vorlage eines negativen Testergebnisses.
➡️ Beschäftigte in Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen müssen weiterhin eine medizinische Maske tragen.
➡️ Die Testpflichten in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen bleiben bestehen. Ein Selbsttest für Besucher genügt, sollte die Einrichtung vor Ort keine Testmöglichkeit anbieten.
➡️ Corona-Infizierten wird dringend empfohlen, in Innenräumen eine Maske zum Schutz der Mitmenschen zu tragen."
📌 Die Maskenpflicht wird nicht gänzlich abgeschafft, denn so würde ihr der Weg versperrt bleiben, um pünktlich zum Herbstbeginn wieder bundesweit eingeführt zu werden. Es liegt an Dir, diesen Wahnsinn ein für alle Mal zu beenden! Mach nicht mehr mit!
Für alle, die eine Unterstützung benötigen: maskenfall.jetzt
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#Maskenfrei #MaskenfreiEXPRESS #Maskenpflicht #Eigenverantwortung #Maske #Maskenwahn #MaskenfallJetzt #NieWiederMaske
Quelle: wa.de - 26.01.2023
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2023-01-27 19:00:50+00:00
Wir sagen NEIN zur NATO-Kriegskonferenz!
Friedlich aber laut bringen wir unsere Forderung auf die Straße: MACHT FRIEDEN!!! Sei dabei - am 18. Februar Königsplatz in München!
13 Uhr Auftaktkundgebung
14 Uhr Start Demonstrationszug
Abschlusskundgebung Königsplatz
#machtFrieden #muc1802
Eine Kooperation aus bisher:
Apo Düsseldorf, Bürgerforum Schwaben, EuropeansUnitedDeutschland,
Freidenker Hessen, Frankfurt, Handwerker für den Frieden, München-steht-auf, Team Menschenrechte, Weiterdenken Marburg
Trailer: Sascha Schmitz
Musik: Kilez More
Abonniert gerne unseren Kanal:
👇👇
https://t.me/machtfrieden
aponrw.de
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2023-01-28 20:06:12+00:00
👉 Freitag, 3. Februar 2023 | 18:00 – 19:30 Uhr | TOP-Experten in ONLINE_KONFERENZ:
‼️ Thema: Beste Methoden zur Heilung von Impfnebenwirkungen ‼️
Klicken Sie auf den Link, um sich für die kostenfreie Online-Konferenz in Zoom anzumelden:
Anmeldung zur Konferenz
Sechs medizinische Experten zur Behandlung von Impfnebenwirkungen werden in der Konferenz den Stand der Erfahrungen und Lösungen vorstellen. Wir dürfen uns wieder auf eine evidenzbasierte Runde mit hohem Erfahrungswissen in einem harmonischen, konstruktiven Gesprächsklima freuen. Machen Sie mit!
🔴 Prof. Dr. Andreas Sönnichsen: Facharzt für Innere Medizin, Allgemeinarzt, ehem. Vorstand Deutsches Netzwerk für Evidenzbasierte Medizin (DNEbM), München, Oxford, Wien
🔴 Univ. Doz. Dr. John Ionescu: Gründer, wissensch. Ltr. Spezialklinik Neukirchen, Dozent der Med., Pharmazeut. Univ. „Carol Davila“, Bukarest
🔴 Helena Krenn: Heilpraktikerin, Gründerin Expertenrat/-council, Netzwerkerin vieler Heilpraktiker und Ärzte, Rosenheim
🔴 Dr. med. Walter Weber: Arzt und Gründer von Ärzte für Aufklärung, Hamburg
🔴 Markus Bönig: Sozialunternehmer, Medizin. Behandlungsverbund, CORIH-Meldestelle für Impfnebenwirkungen, Hamburg
🔴 Julien Dufayet: Arzt für Innere Medizin, hausärztliche Versorgung und Privatpraxis. Spezialisiert auf Long-Covid/ mRNA-Impfschäden, Bremen
Moderation: Dr. Dirk Seeling, Corona-Solution.com. Dipl. Psychologe, Organisations- und Personalentwickler, Bonn
Termin: Freitag, 3. Februar 2023 | 18:00 – 19:30 Uhr
Anmeldung und Fragen vor der Konferenz: Klicken Sie bitte auf den nachfolgenden Link, um an der Konferenz teilzunehmen:
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Betreff: „Förderbeitrag Corona-Solution“ 🙏
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2023-01-29 18:45:05+00:00
⚡️Muss Außenministerin Annalena Baerbock zurücktreten?
Einerseits wird Baerbock wegen ihrer klaren Linie im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine gelobt. Andererseits sieht man mit Baerbocks Aussage, wir befänden uns mit Russland im Krieg, eine rote Linie überschritten.
Wie entscheidest Du in der Frage, ob Baerbock als Außenministerin zurücktreten muss?
Gib souverän und frei Deine Stimme ab — wir informieren Politik, Medien und die Bevölkerung!
‼️‼️‼️ 👉 Stimme JETZT hier ab!
Wenn wir Bürger unmittelbar und zu Hunderttausenden Entscheidungen treffen und die Abstimmungsergebnisse öffentlich verbreiten können, dann hat dies enorme Auswirkungen auf das politische Spektrum. Und genau das werden wir tun!
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2023-01-30 19:30:53+00:00
Ärztlicher Ethos in Ketten
Vor dem LG Bochum wird die Strafsache gegen einen Impfarzt und seine Ehefrau und Sprechstundenhilfe verhandelt.
Der Arzt Heinrich H. hat unstreitig in seiner Praxis Patienten eine Bescheinigung ausgestellt, ohne die Impfung zu verabreichen.
Seit seiner vorläufigen Festnahme und Durchsuchung der Praxis sitzt er bereits seit acht Monaten in Untersuchungshaft.
Kurz nach Erhebung der Anklage im Dezember 2022 gab es bereits ein Erörterungsgespräch, in dem eine Einigung avisiert wurde, die dieser Tage öffentlich verhandelt wird. Demnach wird ihm gegen Geständnis eine Freiheitsstrafe von drei Jahren bis zu drei Jahren und 6 Monaten ohne Bewährung angeboten, was zwingend zum Verlust der Approbation durch die Ärztekammer führen wird.
Sollte seine Ehefrau ebenfalls ein Geständnis ablegen, wird ihr eine Bewährungsstrafe von einem Jahr bis zu einem Jahr und zwei Monaten zzgl. 150 Sozialstunden angeboten. Sie möchte sich am 31. Januar 2023 dazu äußern.
Heinrich H. legte bereits ein Geständnis ab. Es bestand aus einer von seinem Verteidiger verlesenen Erklärung und einer Erklärung, die er im Gefängnis handschriftlich verfasst hatte und selbst vortrug.
Immer wieder von Tränen unterbrochen gestand er seine Schuld, wiederholte, als Arzt unverantwortlich gehandelt zu haben, beschrieb aber zugleich anschaulich, wie die vielen, bis zu 6.000 Patienten, die ihn verzweifelt aufgesucht hatten, oft hemmungslos weinend um Hilfe baten. Darunter waren viele Patienten mit Vorerkrankungen, denen er keine Garantie geben konnte, wie die Impfung auf sie wirken würde. Sehr eindrucksvoll war die Schilderung des Falles einer jungen Mutter, die gerade ihr Kind geboren hatte, nach einer Erledigung außerhalb des Krankenhauses aber nur noch gegen Vorlage des Impfausweises wieder zu ihrem Neugeborenen gelassen werden sollte, oder der Mutter eines 18-jährigen Schülers, dessen gleichaltriger Freund einen Tag nach der Impfung gestorben war. Auch gab er zu, Menschen geholfen zu haben, die ohne ein Impfzertifikat ihre berufliche Existenz verloren hätten. Allen Patienten gemein war nach seinen Ausführungen die Angst vor schädlichen Wirkungen der Impfung, die im Zweifel irreversibel gewesen wären und vor denen in den sozialen Netzwerken gewarnt worden war.
In seinem Geständnis führte Heinrich H. wiederholt aus, seine Verantwortungslosigkeit habe darin bestanden, der für ihn neuen Situation einer Pandemie nicht angemessen begegnet zu sein und den Patienten geholfen zu haben, um von ihnen anerkannt zu werden.
Der Vortrag war ergreifend, trotzdem empfand ich seine Ausführungen widersprüchlich, denn die Nöte der Patienten passten nach meinem Empfinden so gar nicht zu der Behauptung, verantwortungslos gehandelt und um Anerkennung gebuhlt zu haben. Solche prozesstaktisch notwendigen Zugeständnisse kann man anders formulieren und brauchen nicht wiederholt werden. Die acht-monatige Haft muss eine große Wirkung auf ihn gemacht haben, erst recht die drohende Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren.
In dem Verfahren wird nun nicht mehr erörtert werden, ob ein erhöhter Strafrahmen von mehr als zwei Jahren überhaupt eröffnet ist. Angeklagt wurde die Qualifikation des gewerbsmäßigen Handelns, weil Heinrich H. eine Spendenbox aufgestellt hatte, in die im fraglichen Zeitraume etwa 12.000 € eingelegt worden sein sollen. Heinrich H. trug jedoch vor, dass diese Spendenbox schon zuvor in seiner Praxis gestanden habe. Sein normaler Praxisbetrieb kam während des Ansturmes völlig zum Erliegen, so dass die Einnahmen von durchschnittlich 2 € je Patient defizitär gewesen sein müssen. Von einer erheblichen Einkunftsquelle durch dieses Delikt, was Voraussetzung für die Gewerblichkeit gewesen wäre, kann nicht die Rede sein.
Ebenfalls nicht mehr erörtert wird, ob die Notlagen der Patienten zu einer rechtfertigenden Nothilfe geführt haben, auch nicht mehr die Frage, ob das Infektionsschutzgesetz überhaupt anwendbar ist, statt vielmehr das Gentechnikgesetz.
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2023-01-31 14:33:30+00:00
‼️‼️‼️BREAKING NEWS‼️‼️‼️
Wahlwiederholung in Berlin findet statt - Gericht hat entschieden
Berlin – Es war ein zähes Ringen um die Frage, ob die Berlin-Wahl in etwa zwei Wochen nachgeholt werden kann, oder nicht, doch nun hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil vorgelegt. Der zuständige Wahlleiter und die Grünen zeigen sich ob des Richterspruchs in Karlsruhe erleichtert, bei den Beschwerdeführern dürfte die Enttäuschung überwiegen. Zu den Akten gelegt werden kann der Fall mit dem aktuellen Beschluss dennoch nicht. Klar ist: Dem Gang zu den Wahlurnen steht nichts mehr im Weg, doch es bleibt eine Wahl unter Vorbehalt.
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